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Suchergebnisse (31)

Innenansicht der Notaufnahme eines Krankenhauses

Investitionsprogramm 2024 für Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz / Pressekonferenz von Gesundheitsminister Hoch - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz in der Klinik-Krise / Landesregierung investiert zu wenig

Datum: 27. Februar 2024

Tv

Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) überreicht Bericht an Malu Dreyer, Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz lehnt Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab

Datum: 23. Februar 2024

Grunderwerbsteuer, Eigenheim, Immobilien

Grunderwerbsteuer: CDU-Landtagsfraktion für Entlastung - Pressemitteilung

Wächter: "Auch junge Menschen sollen sich ein Eigenheim leisten können!“

Datum: 21. Februar 2024

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Bildungsministerin Hubig hat heute ihre Zwischenbilanz der Kita-Fachkräftekampagne vorgestellt - News

Kita-Personal fehlt JETZT an allen Ecken und Enden

Datum: 19. Februar 2024

Reichert Rechnungshof Jahresbericht 2024

Vorstellung Jahresbericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Landesrechnungshof legt Finger in die Wunde / Landesregierung mit zu wenig Zukunftsinvestitionen

Datum: 15. Februar 2024

Body-Cam, POG, Polizei

Dirk Herber: Sachverständige befürworten von der CDU-Landtagsfraktion vorgeschlagene erweiterte Nutzungsmöglichkeiten der Body-Cam - Pressemitteilung

Expertenanhörung Gesetzentwurf CDU-Fraktion zur Body-Cam

Datum: 07. Februar 2024

Polizei, POG

Dirk Herber: Der Polizei jetzt schnell das notwendige Instrumentarium zur Verfügung stellen - Pressemitteilung

Änderung Polizei- und Ordnungsbehördengesetz

Datum: 06. Februar 2024

Migration, Migrationsgipfel, Flüchtlinge, Asyl

CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz sieht dringenden Handlungsbedarf - News

Konferenz der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden fordert Migrationsgipfel

Datum: 01. Februar 2024

Bezahlkarte, Asylbewerber, Flüchtlinge, Geflüchtete

Dirk Herber: Bezahlkarte jetzt schnell und einheitlich einführen - Pressemitteilung

Bezahlkarte

Datum: 31. Januar 2024

Traktor, Landwirtschaft, Bauernproteste

Christdemokraten im Landtag Rheinland-Pfalz setzen mit gemeinsamem Positionspapier ein deutliches Zeichen - News

Unsere Landwirtschaft braucht verlässliche Rahmenbedingungen!

Datum: 25. Januar 2024

Grundsteuer, Grundsteuerwertbescheid, Steuern, Finanzen

CDU fordert Vorbehalt für Grundsteuerbescheide - Pressemitteilung

Verfassungsrechtliche Bedenken

Datum: 25. Januar 2024

Schule, Unterricht, Klasse, Intensivklasse

CDU-Fraktion schlägt Intensivklassen für Kinder mit keinen oder nur geringen Deutschkenntnissen vor - Pressemitteilung

Erst Deutsch lernen, dann gut gerüstet in die Schule starten

Datum: 25. Januar 2024

E-Truck, E-Lkw, klimaschonende Lkws

Brandl/Dr. Martin: Abruptes Aus für Förderung klimaschonender Lkws schadet dem Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Bundesregierung beschädigt Wirtschaftsstandort Südpfalz

Datum: 24. Januar 2024

Polizei, Feuerwehr

Anhebung der Polizeizulage - Pressemitteilung

Unsere stetigen Forderungen treiben die Landesregierung in die richtige Richtung

Datum: 19. Januar 2024

cannabis

Cannabis-Legalisierung - Pressemitteilung

Cannabis-Legalisierungsgesetz der Ampel ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft

Datum: 19. Januar 2024

In RLP fehlen Sozialwohnungen - News

Förderung sozialen Wohnungsbau passgenauer gestalten

Datum: 16. Januar 2024

Untersuchungsausschuss ‚Flutkatastrophe‘ - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion stellt Antrag, die Beweisaufnahme abzuschließen

Datum: 12. Januar 2024

CDU-Landtagsfraktion startet mit Klausurtagung in das politische Jahr 2024 - Pressemitteilung

'Causa Raab': CDU-Landtagsfraktion beantragt keinen Untersuchungsausschuss

Datum: 10. Januar 2024

Bauernproteste / Erklärung der CDU-Landtagsfraktion - News

„Wir stehen hinter unseren Landwirten – ohne Wenn und Aber“

Datum: 08. Januar 2024

Organspendeausweis

Organspende in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

‚Ja‘ zur Widerspruchslösung

Datum: 20. Dezember 2023

Eine Gruppe von Kita-Kindern, die zusammen mit einer Erzieherin ein Kartenspiel spielen

PRESSEZITAT der CDU-Landtagsfraktion zur heutigen Kita-PK der Landesregierung - News

Kita-Aus- und Umbau-Maßnahmen sind eine Mammutaufgabe

Datum: 18. Dezember 2023

Demo / Landwirtschaft Agrardiesel-Rückvergütung / Wassercent - Pressemitteilung

Agrarfeindliche Ampel-Politik treibt Landwirte auf die Barrikaden

Datum: 14. Dezember 2023

Landesregierung lässt ehrenamtliche…

Tausende Absagen für Feuerwehren und Hilfsorganisationen - Pressemitteilung

Landesregierung lässt ehrenamtliche Blaulichtfamilie im Stich!

Datum: 13. Dezember 2023

Causa Raab - News

#ltrlp | Sondersitzung | Rede Gordon Schnieder

Datum: 06. Dezember 2023

Beihilfe für über 120.000 Personen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Land muss seiner Fürsorgepflicht nachkommen – Beihilfeverfahren beschleunigen!

Datum: 01. Dezember 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Poolärzte / Sozialversicherungspflicht / Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein: Länderübergreifende CDU-Fraktionsinitiative gestartet.

Datum: 01. Dezember 2023

Dreyer stellt Machterhalt über ehrlichen…

Causa Raab - Pressemitteilung

Dreyer stellt Machterhalt über ehrlichen Aufklärungswillen

Datum: 30. November 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Streit um Schließung von Bereitschaftspraxen - Pressemitteilung

Problem der Poolärzte und die daraus resultierenden Folgen sind dem Gesundheitsministerium lange bekannt

Datum: 23. November 2023

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Umfrage „Fachkräfte aus den Kindertagesstätten evaluieren das Kita-Zukunftsgesetz Rheinland-Pfalz“ - News

Das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung ist gescheitert!

Datum: 20. November 2023

Restaurant

Gastro-Mehrwertsteuererhöhung - Pressemitteilung

„Ampelregierungen nehmen Preisanstiege und Gaststättensterben billigend in Kauf“

Datum: 20. November 2023

Leere Bänke einer gemütlichen Außengastronomie

Mehrwertsteuer in der Gastronomie - Pressemitteilung

Ampelregierungen nehmen Preisanstiege und Gaststättensterben billigend in Kauf

Datum: 17. November 2023

CDU-Landtagsfraktion bleibt bei…

Causa Raab / Rundfunkrat - News

CDU-Landtagsfraktion bleibt bei Rücktrittsforderung

Datum: 17. November 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Poolärzte / Sozialversicherungspflicht / Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) - Pressemitteilung

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Eingreifen des Bundesgesetzgebers gefordert

Datum: 17. November 2023

Fehlendes Unrechtsbewusstsein offenbart…

Medienausschuss / Ausführungen Heike Raab - News

Fehlendes Unrechtsbewusstsein offenbart tiefgreifende Mängel im staatspolitischen Selbstverständnis der Landesregierung – Staatssekretärin muss gehen“

Datum: 16. November 2023

CDU-Landtagsfraktion fordert einstimmig Rücktritt…

#RaabEsReicht - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert einstimmig Rücktritt von Heike Raab

Datum: 15. November 2023

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunalbericht 2023 - Pressemitteilung

Entwicklung der kommunalen Finanzausstattung alarmierend – Rechnungshof stellt Finanzausstattung durch das Land in Frage

Datum: 14. November 2023

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunalbericht 2023 - Pressemitteilung

Rechnungshof stellt Finanzausstattung durch das Land in Frage

Datum: 14. November 2023

Weinberg

Verteilung von Asylbewerbern auf Kommunen / Rheinland-Pfalz ignoriert Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz - Pressemitteilung

Asylbewerber in RLP nun doch schneller auf Kommunen verteilen: Landesregierung unterschätzt sozialen Sprengstoff ihrer Entscheidung

Datum: 13. November 2023

Schlechte Arbeitsbedingungen: Immer mehr RLP-Polizisten äußern Kritik - Pressemitteilung

Mangelhafte Polizei-Führungskultur des RLP-Innenministers führt zu Vertrauensverlust

Datum: 10. November 2023

Weinberg

Zuweisung von Asylbewerbern / Speyerer SPD-Oberbürgermeisterin Seiler übernimmt CDU-Vorschlag - Pressemitteilung

Nur noch Geflüchtete mit Bleibeperspektive in Kommunen – SPD-OB will CDU-Vorschlag umsetzen

Datum: 09. November 2023

Aktuelle Plenartage / Seniorenteilhabe- und Mitwirkungsgesetz - Pressemitteilung

Wir wollen Einsamkeit im Alter vorbeugen – Landesregierung aber spricht sich gegen Seniorenlotsen aus

Datum: 09. November 2023

Innenansicht eines Schwimmcontainers mit Kindern und einem Schwimmlehrer

Schwimmoffensive der CDU-Landtagsfraktion / „mobile Schwimmcontainer“ - Pressemitteilung

Schwimmoffensive fällt bei dieser Ampelregierung ins Wasser

Datum: 09. November 2023

Demo für Gehörlosengeld - News

Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Hörbeeinträchtigung verbessern

Datum: 08. November 2023

Vorstellung der Halbzeitbilanz der Landesregierung - News

Gordon Schieder zur Halbzeitbilanz der Landesregierung: "Alles nur Fassade"

Datum: 02. November 2023

Wahl / stellv. Fraktionsvorsitz - Pressemitteilung

Jenny Groß ist neue stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende

Datum: 02. November 2023

BKA: Bundeslagebild Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen veröffentlicht - Pressemitteilung

Kinderschutz fördern – Sexuellen Kindesmissbrauch bekämpfen

Datum: 31. Oktober 2023

Auch Brandenburg erhöht Polizeizulage - Pressemitteilung

Erhöhung und Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage überfällig – RLP abgehängt

Datum: 27. Oktober 2023

Flut-Gutachten, das der Staatsanwaltschaft Koblenz vorliegt - News

Dirk Herber zum neuen Flut-Gutachten

Datum: 19. Oktober 2023

Schüler malt statt zu lernen

IQB-Bildungstrend - Pressemitteilung

Rheinland-pfälzische Schulabgänger zunehmend „ausbildungsunfähig“

Datum: 16. Oktober 2023

Landesjagdgesetz-Novelle - Pressemitteilung

Jägerinnen und Jäger setzen starkes Zeichen – Landesregierung hat Vertrauensbasis in Jägerschaft massiv gestört

Datum: 12. Oktober 2023

Verkehrsministerkonferenz - News

Keine Einigung beim Finanzierungsstreit zum 49-Euro-Ticket

Datum: 12. Oktober 2023

Silhouette einer Gemeinde als Papierschnitt

Kommunalgipfel 2023 - News

Veröffentlichung des Mainzer Kommunalappells

Datum: 12. Oktober 2023

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Digitalstrategie für Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

„Smart, smarter, Landesregierung? Leider nein!“

Datum: 10. Oktober 2023

Schüler mit Rücken zur Tafel

Grund- und Förderschulverordnung - Pressemitteilung

Rechtsverordnungen des Landes für Grund- und Förderschulverordnung machen Kinder zu Verlierern

Datum: 10. Oktober 2023

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Massive Qualitätsunterschiede bei der Versorgung von Bewohnerinnen und Bewohnern in rheinland-pfälzischen Pflegeheimen - Pressemitteilung

Landesregierung für mangelhafte Versorgungsqualität bei zu Pflegenden im Land verantwortlich

Datum: 10. Oktober 2023

Auswertung der Anhörung zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „mobile Schwimmcontainer“ - Pressemitteilung

Mobile Schwimmcontainer sind ein wichtiger Baustein zur Stärkung der Schwimminfrastruktur und der Schwimmfähigkeit

Datum: 10. Oktober 2023

Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen…

Gemeinsame Erklärung der demokratischen Fraktionen - Pressemitteilung

Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz

Datum: 10. Oktober 2023

Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen - Pressemitteilung

Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“

Datum: 29. September 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Universitätsmedizin - News

CDU-Landtagsfraktion zur Pressekonferenz im Gesundheitsministerium

Datum: 27. September 2023

Ein älterer Herr geht alleine auf einem Waldweg spazieren. Das Bild zeigt ihn von hinten, wie er einen Spazierstock hinter seinem Rücken mit beiden Händen hält.

Seniorenteilhabegesetz - Pressemitteilung

Es geht uns um die Lebensqualität älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger

Datum: 26. September 2023

Bild eines alten Wegweisers an der Uniklinik Mainz

Liquiditätskrise der Universitätsmedizin Mainz - Pressemitteilung

Anstieg der Kreditlinie auf eine Dreiviertelmilliarde entwickelt sich zu finanziellem Tsunami

Datum: 26. September 2023

Innenansicht der Notaufnahme eines Krankenhauses

Alarmstufe rot – Protesttag für eine gute Krankenhausversorgung - Pressemitteilung

Kliniken in Rheinland-Pfalz werden selbst zum Notfall

Datum: 20. September 2023

Anzugträger mit leeren Taschen

Kommunalfinanzen - Pressemitteilung

Landesregierung provoziert kommunalen Ausverkauf

Datum: 15. September 2023

Innenansicht eines Schwimmcontainers mit Kindern und einem Schwimmlehrer

Anhörung zum Antrag „Mobile Schwimmcontainer“ - Pressemitteilung

Expertenanhörung hat Ziele der Schwimm-Offensive bestätigt

Datum: 13. September 2023

Missbrauchsfall in Edenkoben - Pressemitteilung

Missbrauchsfall in Edenkoben verstört und wühlt auf. Antrag auf Behandlung im Innenausschuss gestellt.

Datum: 12. September 2023

Tabletten werden in die geöffnete Hand eines älteren Menschen gegeben

Minister nimmt nicht an Konferenz teil - Pressemitteilung

Moralpille des Gesundheitsministers schlecht für die Arzneimittelversorgung

Datum: 08. September 2023

Abbildung von Justizia als goldene Statue mit verbundenen Augen, Waage und Schwert

Eine Einschätzung zur Strafverfolgungsstatistik 2022 - Pressemitteilung

Entwicklung der Strafverfolgungsstatistik nur auf den ersten Blick positiv

Datum: 05. September 2023

wolf

Zukunft mit dem Wolf in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Natürliche Bestandsgrenzen anerkennen, gemeinsames Monitoring und Management

Datum: 23. August 2023

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Suizidprävention ausbauen - Pressemitteilung

Bundesweit einheitliche Krisen-Rufnummer 117 als spezielles Notfallangebot für psychische Krisen einrichten

Datum: 22. August 2023

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Unimedizin tagelang ohne IT-Backup - News

Vertuschungsversuch um IT-Ausfall an Uni-Medizin - Krankenhaus-Netzwerk ohne Back-up-Strategie

Datum: 21. August 2023

Gewehr

Landesjagdgesetz-Novelle - Pressemitteilung

Wegen Regierungsentwurf von GRÜNEN, SPD und FDP gehen Jägerinnen und Jäger auf die Barrikaden

Datum: 17. August 2023

Putzlappen

Reinigung von Kindertagesstätten - Pressemitteilung

Rolle rückwärts des Landes bei Kita-Reinigungen

Datum: 17. August 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Insolvente Krankenhäuser - Pressemitteilung

Klinik-Kahlschlag in Rheinland-Pfalz vermeiden

Datum: 16. August 2023

Peter Moskopp

Bund will Mittel für Verwaltungsdigitalisierung kürzen - Pressemitteilung

Bundesregierung bremst Umsetzung moderner Verwaltungsgänge aus

Datum: 11. August 2023

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kaum Spielraum und immer unter Druck: Kommunen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Landesregierung und Landes-SPD provozieren kommunale Unruhen

Datum: 09. August 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Torsten Welling und Ellen Demuth zur Insolvenz der DRK-Kliniken in Altenkirchen, Hachenburg, Kirchen und Neuwied sowie Alzey - News

Die drohenden Klinikschließungen gehen auf das Konto der Ampel-Regierung

Datum: 09. August 2023

Immer mehr Kinder in rheinland-pfälzischen…

Jenny Groß zur aktuellen Berichterstattung - News

Immer mehr Kinder in rheinland-pfälzischen Grundschulen müssen die erste Klasse wiederholen

Datum: 08. August 2023

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Immer mehr Kommunen verzweifeln - Pressemitteilung

Land erstickt unsere Kommunen und damit auch die Bereitschaft für das kommunale Ehrenamt

Datum: 02. August 2023

Eine Gruppe von Kita-Kindern, die zusammen mit einer Erzieherin ein Kartenspiel spielen

10 Jahre Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz - Pressemitteilung

Die Rahmenbedingungen des Landes für die Kitas in Rheinland-Pfalz stimmen nicht. Wir planen Änderungen am Kita-Gesetz

Datum: 01. August 2023

Aktuelle Debatte / Führungskultur von Innenminister Ebling sorgt für Vertrauensverlust bei der Polizei und schwächt die Innere Sicherheit - Pressemitteilung

Polizei für Innenminister Ebling nur Nebensache

Datum: 20. Juli 2023

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Eigenanteile für Pflegebedürftige - Pressemitteilung

In Rheinland-Pfalz droht Pflege zum „Luxusgut“ zu werden

Datum: 18. Juli 2023

Hitzeaktionsplan des Landes - Pressemitteilung

Breitere Info-Kampagne zur Hitzebewältigung nötig. / Hitze-Telefon und Hitze-App einrichten, um ältere und jüngere Generationen zu erreichen

Datum: 14. Juli 2023

Ahr

Ahrtal: CDU-Landtagsfraktion war vor Ort - Pressemitteilung

Gordon Schnieder fordert einen rechtsverbindlichen Zusammenschluss aller an der Ahr und deren Zuflüssen gelegenen Anrainer um Regenrückhaltung und Hochwasserschutz gemeinsam zu denken und umzusetzen

Datum: 11. Juli 2023

Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Wegfall Pflegezuschuss - Pressemitteilung

„Mitten im Pflegenotstand den Pflegezuschuss zu streichen, ist ein Schlag ins Gesicht für Pflegekräfte und Pflegebedürftige“

Datum: 06. Juli 2023

Erstattung von Flüchtlings- und Asylkosten - Pressemitteilung

Unterstützung der Forderung der kommunalen Spitzenverbände / Kommunen brauchen volle Kostenerstattung

Datum: 06. Juli 2023

Landesjagdgesetz - Pressemitteilung

Landesjagdgesetz darf nicht zum Vertrauensverlust gegenüber der Jägerschaft führen

Datum: 05. Juli 2023

Einsparungen beim Elterngeld - Pressemitteilung

„Ampel-Pläne sind frauen- und familienfeindlich“

Datum: 05. Juli 2023

Portraitfoto von Ortsbürgermeister Christian Schwab

Angriff auf Ortsbürgermeister von Kuhardt - Pressemitteilung

Angriff auf Ortsbürgermeister ist Angriff auf die Grundfesten unserer Demokratie. Nulltoleranz bei Hass und Gewalt gegen das Ehrenamt.

Datum: 30. Juni 2023

Entscheidung des Landes über Neuverteilung von Förderlehrkräften stößt auf massiven Widerstand - Pressemitteilung

Land schweigt zu Zwangsversetzung von Förderlehrerinnen und -lehrern

Datum: 23. Juni 2023

Situation in rheinland-pfälzischen Pflegeheimen - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Triage in Pflegeheimen? – Schwer pflegebedürftige Menschen bleiben auf der Strecke

Datum: 23. Juni 2023

Aktuelle Debatte / Kompetenz von Grundschulkindern / Lehrermangel in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Bildung ist und bleibt größte Baustelle der Landesregierung

Datum: 22. Juni 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Bundesweiter Protest „Krankenhäuser in Not“ - Pressemitteilung

Mehr Kliniken als sonst in Deutschland: Jede vierte Klinik in Rheinland-Pfalz ist akut insolvenzgefährdet

Datum: 20. Juni 2023

Schwimmen lernen - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion bringt Vorschlag für Modellvorhaben mobiler Schwimmcontainer in Landtagsdebatte ein

Datum: 20. Juni 2023

Stau

Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften / Anpassung Wegstreckenentschädigungen und Tagegelder - Pressemitteilung

Wegstreckenentschädigung und Tagegelder für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes anheben

Datum: 19. Juni 2023

Landesregierung seit einem Jahr im…

CDU-Landtagsfraktion stößt erneut Debatte um bessere Waldbrandvorbeugung und -bekämpfung an - Pressemitteilung

Landesregierung seit einem Jahr im Ankündigungsmodus ohne konkrete Maßnahmen

Datum: 19. Juni 2023

Ulrich Helleberg ist neuer Geschäftsführer der…

In eigener Sache / Personalie - Pressemitteilung

Ulrich Helleberg ist neuer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Datum: 14. Juni 2023

Apotheker-Streik / 14. Juni 2023 - Pressemitteilung

Versorgung mit Apotheken und damit auch mit Arzneimitteln und Medizinprodukten in allen Landesteilen muss auch zukünftig sichergestellt sein

Datum: 13. Juni 2023

"Zur Sache!" mit Christine Schneider MdEP und der…

Einladung zur Veranstaltung: - News

"Zur Sache!" mit Christine Schneider MdEP und der CDU-Landtagsfraktion zum Thema: „Was brauchen wir dringend in der Asyl- und Migrationspolitik?“

Datum: 12. Juni 2023

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Vertragsverhandlungen der Landesregierung Rheinland-Pfalz mit Islamverbänden - Pressemitteilung

Lehrstuhl für Islamunterricht an Uni Koblenz gefordert

Datum: 12. Juni 2023

Universitätsmedizin - Pressemitteilung

Universitätsmedizin: Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander. Personeller Neuanfang geboten.

Datum: 31. Mai 2023

Treffen von Land und Kommunen zur Flüchtlingsversorgung - Pressemitteilung

CDU-Fraktion fordert Voll-Entlastung der Kommunen bei Flüchtlingskosten und Unterstützung der Ehrenamtlichen vor Ort

Datum: 26. Mai 2023

Kitagespräche 2023 - Pressemitteilung

Kita-Zukunftsgesetz hält Erzieherinnen und Erzieher von eigentlicher Arbeit ab!

Datum: 25. Mai 2023

Ohne mehr Pharmazie-Studienplätze und Pharmazie…

Pharmazeutische Ausbildung und Forschung an der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) - Pressemitteilung

Ohne mehr Pharmazie-Studienplätze und Pharmazie-Neu-/Ersatzbau geht es nicht

Datum: 25. Mai 2023

Schülerinnen und Schüler in einem Klassenzimmer. Eine Lehrerin unterstützt ein Mädchen.

Inklusion und Förderschulen - Pressemitteilung

Landesregierung will Inklusion mit der Brechstange. Ideologie steht individueller Förderung im Weg

Datum: 24. Mai 2023

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Gräfenauschule Ludwigshafen / zusätzliche Förderangebote - Pressemitteilung

Gräfenau-Krise darf sich nicht zur landesweiten Grundschul-Krise entwickeln

Datum: 24. Mai 2023

Heizkostenzuschuss für Pellets, Heizöl, Flüssiggas & Co nur online beantragbar!? - Pressemitteilung

Hürden bei Beantragung von Heizkostenzuschuss dringend abbauen

Datum: 22. Mai 2023

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

‚Causa Lebenshilfe / Rhein-Lahn‘ - Pressemitteilung

Intransparenz statt Aufklärung in der ‚Causa Lebenshilfe / Rhein-Lahn‘

Datum: 12. Mai 2023

Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Tag der Internationalen Pflege / Zahl der Azubis in der Pflege geht zurück - Pressemitteilung

Eskalation des Pflegenotstands in Rheinland-Pfalz droht

Datum: 12. Mai 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Universität Mainz // Brandbrief der Klinikdirektoren - News

Schreiner fordert die unverzügliche Neubesetzung der Stelle des Kaufmännischen Vorstands

Datum: 12. Mai 2023

Schriftzug "frankfurt hahn airport" auf dem Flughafenterminal

Flughafen Hahn: - Pressemitteilung

Land muss Konversion am Flughafen Hahn zu einem guten Ende führen!

Datum: 11. Mai 2023

Schüler malt statt zu lernen

Bildungsausschuss/ Gräfenauschule - Pressemitteilung

Verbindliche Sprachtests vor der Einschulung!

Datum: 04. Mai 2023

Man und Frau

Fachtagung ‚Einsamkeit‘ - Pressemitteilung

Einsamkeit bekämpfen

Datum: 02. Mai 2023

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Kritik an geplanter Änderung der Juristischen Ausbildungs- und Prüfungsordnung nimmt zu - Pressemitteilung

Kritik an geplanten Änderungen zu erlaubten Markierungen in verwendeten Gesetzestexten

Datum: 28. April 2023

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Woche der Kita / Finanzierung integrativer Kindertagesstätten(plätze) - Pressemitteilung

Jedes Kind, ob mit oder ohne Behinderung, hat ein Recht darauf, sich frei entfalten zu können.

Datum: 27. April 2023

Bild eines leeren Hörsaals

Zielvereinbarung mit islamischen Verbänden - News

Land muss Lehrkräfte für Islamunterricht endlich selbst ausbilden

Datum: 25. April 2023

Schulbus

ÖPNV - News

Schülerticket: kostenlos. einfach. mobil – Mit dem Schülerausweis im ganzen Land unterwegs

Datum: 24. April 2023

Rheinland-pfälzische Kitas laufen am Limit!

Wochen der Kitas - Pressemitteilung

Rheinland-pfälzische Kitas laufen am Limit!

Datum: 24. April 2023

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Start des Sommersemesters - News

RLP-Hochschulen fehlen Hunderte Professorinnen und Professoren

Datum: 19. April 2023

Ein Tag im Ahrtal - News

Gordon Schnieder: „Wiederaufbau vielerorts noch lange nicht abgeschlossen“

Datum: 18. April 2023

Ein älterer Herr geht alleine auf einem Waldweg spazieren. Das Bild zeigt ihn von hinten, wie er einen Spazierstock hinter seinem Rücken mit beiden Händen hält.

Veranstaltung - News

Wir laden ein zur Fachtagung Einsamkeit

Datum: 17. April 2023

Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Pflege - Pressemitteilung

Wenn Pflege zum Luxusgut wird

Datum: 14. April 2023

Wochen der Kitas - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion nimmt Kitas in den Fokus

Datum: 12. April 2023

Zange und Hammer auf Werkbank

Rückgang der Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz - News

Rückläufige BIP-Entwicklung in Rheinland-Pfalz muss Warnung sein

Datum: 04. April 2023

Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer beenden

Feuerwehren / Schreiben der kommunalen Spitzenverbände an Innenminister Ebling - News

Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer beenden

Datum: 04. April 2023

Arzt mit rotem Stethoskop

Krankenhausinvestitionsförderung / PK Gesundheitsminister Hoch - News

Landesregierung gefährdet Krankenhausversorgung auf dem Land

Datum: 04. April 2023

Kinderschutz - News

Mainzer Resolution der Kinderschutz-Politikerinnen und -Politiker der CDU/CSU-Landtagsfraktionen

Datum: 27. März 2023

Untersuchungsausschuss - News

Ministerpräsidentin verweigert weiterhin Verantwortung

Datum: 27. März 2023

Wahlen - News

Gordon Schnieder wird neuer CDU-Fraktionsvorsitzender

Datum: 22. März 2023

Initiative zum beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien - News

Gerd Schreiner zur Ampel-Pressekonferenz / Ausbau Erneuerbarer Energien

Datum: 21. März 2023

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Reform des Betreuungsrechtes - News

Minister Schweitzer riskiert deutliche Schwächung der Betreuungsarbeit

Datum: 21. März 2023

Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Teilhabe älterer Menschen - News

Die Landesregierung bleibt mit ‚Gemeindeschwester plus‘ weit hinter der Realität der älteren Menschen zurück

Datum: 21. März 2023

Der ukrainische Botschafter bei seinem Besuch in der CDU-Fraktion

#WeStandWithUkraine - News

Der neue ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev zu Gast in der CDU-Fraktion

Datum: 16. März 2023

Luftaufnahme des Landtag Rheinland-Pfalz

Stellenausschreibung - News

Wir suchen eine/n Fraktionsgeschäftsführer/in

Datum: 10. März 2023

Umgang der Landesregierung mit Antworten auf Kleinen Anfragen - Pressemitteilung

Landesregierung verschickt Antworten auf Kleine Anfragen vorab an Medien

Datum: 09. März 2023

Blaulicht in Aktion

Polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS) - News

PKS ist ein wichtiges Barometer für die Entwicklung der Kriminalitätslage in RLP

Datum: 09. März 2023

Deutschland-Takt erst ab 2070? - Pressemitteilung

Bundes-Ampel schiebt Deutschland-Takt auf lange Bank

Datum: 09. März 2023

Man und Frau

CDU-Fraktion will Teilhabe und Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren stärken - Pressemitteilung

Landesregierung sind Seniorinnen und Senioren egal

Datum: 09. März 2023

Merino-Unterwäsche-Diskussion bei der Polizei - News

Keine Polizistin und kein Polizist, die/der im Land auf Streife unterwegs ist, darf frieren

Datum: 09. März 2023

Thermostat

Bevor Minister Habeck wieder etwas verbietet, muss er diesmal dafür sorgen, dass Alternativen verfügbar und bezahlbar sind. - Pressemitteilung

Überhastete Verbotsrhetorik von Habeck schadet vor allem der Energiewende

Datum: 09. März 2023

Eine Pflegering legt ihren Arm und eine ältere Frau mit kurzen grauen Haaren und lächelt sie an

Leiharbeit in der Pflege und drohende Versorgungsengpässe - Pressemitteilung

Leiharbeit in der Pflege: Zusätzliche Belastung und leidende Pflegequalität

Datum: 07. März 2023

Reaktionen auf Stellenabbau bei BASF in LU - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Marion Schneid zum möglichen BASF-Stellenabbau

Datum: 24. Februar 2023

Dreyer wird ihrer Verantwortung nicht gerecht - Pressemitteilung

Informationsfluss der Landesregierung bei Extremereignissen unkoordiniert

Datum: 24. Februar 2023

Innenausschuss - News

Disziplinarverfahren bei der ADD

Datum: 24. Februar 2023

Blaulicht in Aktion

40 Gewalttätige gehen in Trier-West auf Polizisten los - Pressemitteilung

"Menschenverachtende Verrohung und Werte-Verfall": Gewalttätiger Mob greift Polizisten an

Datum: 17. Februar 2023

Schriftzug "frankfurt hahn airport" auf dem Flughafenterminal

Hunsrück-Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Sorgfalt vor Schnelligkeit beim Hahn-Verkauf

Datum: 16. Februar 2023

Fastnacht / Karneval / Fasching - News

Dirk Herber zur Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflangen und gestiegener Kosten für die Kommunen

Datum: 16. Februar 2023

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Jahresbericht 2023 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz - News

Kritik des Landesrechnungshofes an der Asservatenverwaltung bei den Polizeibehörden

Datum: 16. Februar 2023

Schriftzug "frankfurt hahn airport" auf dem Flughafenterminal

Hunsrück-Flughafen Hahn ist kritische Infrastruktur - Pressemitteilung

Die Zukunft des Hahns liegt auch in der Hand des Landes Rheinland-Pfalz!

Datum: 14. Februar 2023

Stau auf der Autobahn

Jahresbericht 2023 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Landesregierung investiert zu wenig in die Zukunft des Landes

Datum: 14. Februar 2023

Appartments

Grundsteuererklärungen des Landes - Pressemitteilung

Land bei eigenen Grundsteuerklärungen weit im Hintertreffen

Datum: 09. Februar 2023

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

Experten ordnen die Ergebnisse der IQB-Studie ein - Pressemitteilung

„Es muss sich was verändern“

Datum: 09. Februar 2023

Schriftzug "frankfurt hahn airport" auf dem Flughafenterminal

Hunsrück-Flughafen Hahn / Ampel lehnt HuFA-Beratung ab - Pressemitteilung

Flughafen Hahn ist kritische Infrastruktur

Datum: 07. Februar 2023

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Fachkräfte-Kampagne hätte Kita-Gesetz vorgeschaltet sein müssen - News

Erzieherausbildung auf neue Füße stellen

Datum: 06. Februar 2023

Schriftzug "frankfurt hahn airport" auf dem Flughafenterminal

Hunsrück-Flughafen Hahn / Verantwortung der Landesregierung - Pressemitteilung

Was am Hahn passiert, darf der Landesregierung nicht egal sein!

Datum: 06. Februar 2023

Auch Innenminister stellt sich hinter ADD-Präsident - Pressemitteilung

Ebling steht damit in Mithaftung für Verfehlungen der ADD in der Flutkatastrophe

Datum: 03. Februar 2023

Medizincampus Koblenz - Pressemitteilung

Landesregierung darf Medizincampus-Projekt nicht scheitern lassen

Datum: 02. Februar 2023

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege - Pressemitteilung

Pflegekosten müssen gedeckelt werden!

Datum: 02. Februar 2023

Christian Baldauf

SWR Rundfunkrat / neuer Vorsitzender - Pressemitteilung

Herzlichen Glückwunsch, Engelbert Günster

Datum: 30. Januar 2023

Aktuelle Debatte: Absage von Fastnachtsumzügen - News

Frust statt Frohsinn – überall im Land sind Umzüge reihenweise abgesagt

Datum: 26. Januar 2023

Dreyer spricht ADD-Präsident Vertrauen aus - Pressemitteilung

Dreyer stellt Genossentreue über ehrlichen Aufklärungswillen

Datum: 25. Januar 2023

Führungspersonal ist Verantwortungspersonal - Pressemitteilung

ADD-Vizepräsidentin machte Urlaub kurz nach Flut

Datum: 24. Januar 2023

Wir werden im Petitionsausschuss für die Erhöhung…

Sitzung Petitionsausschuss / Polizei- und Feuerwehrzulage - Pressemitteilung

Wir werden im Petitionsausschuss für die Erhöhung und die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- und Feuerwehrzulage stimmen – Wir werben um Zustimmung auch der Ampel-Fraktionen

Datum: 24. Januar 2023

Untersuchungsausschuss / ADD-Präsident Linnertz ist untragbar - Pressemitteilung

"Keine Vorbereitung und noch weniger Führung der ADD"

Datum: 20. Januar 2023

Schüler mit Rücken zur Tafel

Besoldung für Grundschullehrerinnen und -lehrern in RLP anheben / Hessischem Vorbild folgen - Pressemitteilung

A13 für rheinland-pfälzische Grundschullehrkräfte – jetzt!

Datum: 12. Januar 2023

Ergebnisse - News

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 11. Januar 2023

Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes - Pressemitteilung

Absage vieler Fastnachtsumzüge bereitet uns Sorge – wird Thema im Innenausschuss

Datum: 06. Januar 2023

Polizist

Konsequenzen aus der Silvesternacht / Projekt ‚Rechtsstaat macht Schule‘ für RLP - Pressemitteilung

An Schulen frühzeitig über Aufgaben, Werte und Funktionen des Rechtsstaats aufklären, um Angriffen gegen Sicherheitskräfte vorzubeugen

Datum: 03. Januar 2023

Entscheidung in Sondersitzung angekündigt - Pressemitteilung

Christian Baldauf legt zum 31. März 2023 sein Amt als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion nieder

Datum: 22. Dezember 2022

Dr. Helmut Martin

Protest-Aktionen der Klima-Bewegung ‚Letzte Generation‘ / Aussagen RLP-Verfassungsrichter Hassemer - Pressemitteilung

Klimawandel als ‚Notstandssituation‘ zu betrachten, um damit Protest-Aktionen zu rechtfertigen, nicht haltbar

Datum: 24. November 2022

Neuerliche verspätete Aktenvorlage im UA Flut - Pressemitteilung

Dreyer-Regierung versagt bei Aufklärung – glatter Verfassungsbruch

Datum: 24. November 2022

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunalbericht 2022 - Pressemitteilung

Kommunale Investitionskraft stärken, um gesellschaftliches Leben in den Gemeinden weiter zu ermöglichen

Datum: 17. November 2022

Aktennachlieferung - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Neue Versäumnisse im Innenministerium“

Datum: 16. November 2022

Wasserstoffstudie der Landesregierung - Pressemitteilung

Studie ist wichtiger Schritt – entscheidend ist die Umsetzung

Datum: 16. November 2022

Schüler malt statt zu lernen

Schulpolitik: forsa-Repräsentativbefragung / Vorstellung durch VBE Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Jenny Groß mahnt schulpolitische Kurskorrektur an – Nächster Blauer Brief für die Landesregierung

Datum: 16. November 2022

Brief Ministerpräsidentin - Pressemitteilung

Lautes Schweigen – Ministerpräsidentin drückt sich weiter vor Verantwortung am Flutabend und in der -nacht

Datum: 16. November 2022

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Finanzierung integrativer Kindertagesstätten(plätze) - Pressemitteilung

Integrativen Kitas Finanzierungsängste nehmen

Datum: 16. November 2022

SWR-Rundfunkrat - News

Christian Baldauf zum Rückzug von Dr. Adolf Weiland als Vorsitzender des SWR-Rundfunkrates

Datum: 07. November 2022

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege - News

Pressekonferenz der Landesregierung zur „Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative für die Pflege“

Datum: 03. November 2022

cannabis

Eckpunkte Lauterbach zur Cannabis-Legalisierung - Pressemitteilung

Geplante Cannabis-Freigabe ist falsches Signal und falscher Weg

Datum: 27. Oktober 2022

Bild eines leeren Hörsaals

Start: Wintersemester 22/23 - Pressemitteilung

Lage an Hochschulen im Land angespannt

Datum: 24. Oktober 2022

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kita-Monitor / Bertelsmann-Stiftung - Pressemitteilung

Erzieherinnen-/Erzieher-Beruf attraktiver machen

Datum: 20. Oktober 2022

Fahrrad

Jobrad für Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

CDU-Fraktion will Jobräder endlich rollen sehen!

Datum: 19. Oktober 2022

Schüler malt statt zu lernen

Aktueller IQB-Bildungstrend - News

Bildungspolitik von Ministerin Hubig versagt auf ganzer Linie

Datum: 18. Oktober 2022

Flugzeug in der Luft

Fuel-Dumping - News

Christian Baldauf zum neuen Kerosin-Vorfall über Rheinland-Pfalz / Messstellen für betroffene Landesteile

Datum: 17. Oktober 2022

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Abgabe der Grundsteuererklärung - News

Grundsteuer: Frist bis Ende Januar verlängert

Datum: 13. Oktober 2022

© Landtag Rheinland-Pfalz

Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 - Pressemitteilung

Bildung, Infrastruktur und Sicherheit - CDU-Landtagsfraktion nennt Schwerpunkte

Datum: 13. Oktober 2022

Innenminister Lewentz - Pressemitteilung

CDU-Fraktion begrüßt Rücktritt von Innenminister Lewentz

Datum: 12. Oktober 2022

Sondersitzung - Pressemitteilung

Ministerpräsidentin Dreyer muss endlich aufklären

Datum: 11. Oktober 2022

neuer Mail-Verkehr des Innenministeriums vom Flutabend aufgetaucht - Pressemitteilung

Lewentz' Linie bricht in sich zusammen

Datum: 10. Oktober 2022

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Zukunft der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung - Pressemitteilung

Massive Personalengpässe in den Finanzbehörden in Rheinland-Pfalz

Datum: 10. Oktober 2022

Hubschraubervideos / schriftlicher Lagebericht - News

Landesregierung muss Verbleib des schriftlichen Lageberichts der Polizeihubschrauberstaffel lückenlos aufklären!

Datum: 09. Oktober 2022

Untersuchungsausschuss (UA) - News

Gutachter-Aussagen untermauern Versagen der Landesregierung

Datum: 09. Oktober 2022

Polizist

Wg. Mordes Verurteilter aufgrund überlangen Prozesses freigelassen - Pressemitteilung

Haftentlassung ist unerträglich für die Opfer und ihre Angehörigen

Datum: 09. Oktober 2022

‚Sondersitzung‘ - Pressemitteilung

Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021

Datum: 06. Oktober 2022

Hubschrauber-Videos / LFV-RLP-Präsident verteidigt Lewentz - Pressemitteilung

Weder Polizei noch Feuerwehr dürfen für das Versagen des Innenministers herhalten

Datum: 06. Oktober 2022

Ergebnislose Ministerpräsidentenkonferenz - News

Von einer Bundesregierung erwarte ich - erwarten die Menschen - Verlässlichkeit.

Datum: 05. Oktober 2022

Hubschraubervideos - Pressemitteilung

Entsetzen über Lewentz – Dreyer ist gefordert

Datum: 05. Oktober 2022

Hubschraubervideos - News

RLP-Innenministerium zeigt ausgewählten Journalistinnen und Journalisten Videos

Datum: 04. Oktober 2022

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Grundsteuererklärung - Pressemitteilung

Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärungen verlängern

Datum: 04. Oktober 2022

Hubschraubervideos - News

Jetzt soll die Polizei für das Versagen des Innenministers am Flutabend herhalten?!

Datum: 30. September 2022

Pressegespräch zur Rhein-Konferenz - Pressemitteilung

Wir brauchen neue Staustufen mit Wasserkraftwerken am Rhein

Datum: 30. September 2022

Bundesregierung wegen Energiekrise unter Druck Gasumlage gekippt / Energiepreisdeckel kommen - Pressemitteilung

Energieintensive Unternehmen sofort unterstützen

Datum: 29. September 2022

Gespräch mit Innenminister Herrmann / Speicherung der IP-Adressen - Pressemitteilung

Quick-Freeze reicht nicht aus – befristete Speicherung von IP-Adressen im Kampf gegen Kindesmissbrauch unverzichtbar

Datum: 29. September 2022

Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe / Erklärung Innenministerium - Pressemitteilung

Baldauf / Herber: Erklärung unglaubwürdig

Datum: 27. September 2022

Untersuchungsausschuss ‚Flutkatastrophe‘ / Videos des Polizeihubschraubers - Pressemitteilung

Landesregierung muss erklären, weshalb Flutvideos nicht von Anfang an zur Verfügung standen

Datum: 26. September 2022

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Anhörung Änderung Heilberufsgesetz - Pressemitteilung

Kinderschutz muss Priorität haben – Anhörung bestätigt unsere Position

Datum: 26. September 2022

Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Presseinformation der CDU-Landtagsfraktion zur Befragung von Innenminister Lewentz

Datum: 24. September 2022

Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Massive Versäumnisse und Fehleinschätzungen am Abend der Flutkatastrophe bei der ADD

Datum: 22. September 2022

Euro Banknoten und Münzen

PK Landesregierung Kommunale Altschulden - Pressemitteilung

Von der CDU-Landtagsfraktion geforderte Übernahme der kommunalen Kassenkredite ist lange überfällig

Datum: 21. September 2022

Urteil EuGH / Verkehrsdatenspeicherung - Pressemitteilung

Spielräume nutzen – Täter verfolgen – Kinder und Jugendliche vor Missbrauch schützen

Datum: 21. September 2022

Sporthalle

Sportvereine / steigende Energiepreise - Pressemitteilung

Kinder und Jugendliche in Sportvereinen dürfen nicht die Leidtragenden der Energiekrise sein

Datum: 20. September 2022

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Ausführungsverordnung des Kita-Gesetzes - Pressemitteilung

Massiver Qualitätsverlust in der pädagogischen Arbeit

Datum: 19. September 2022

Untersuchungsausschuss ‚Flutkatastrophe‘ - Pressemitteilung

Dreyer muss Manz entlassen

Datum: 19. September 2022

Modernisierung der Universitätsmedizin - Pressemitteilung

Marion Schneid zum Bau-Masterplan für die Universitätsmedizin Mainz

Datum: 14. September 2022

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Doppelhaushalt 2023/2024 - Pressemitteilung

Wo sind die eigenen Akzente der Landesregierung zur Hilfe für die Menschen in schwieriger Zeit?

Datum: 13. September 2022

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Tarifliche Bezahlung in der Altenpflege - Pressemitteilung

Pflege muss bezahlbar bleiben

Datum: 13. September 2022

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Eindeutige Rechtsauslegung des LBKG / Zeuge Willig bleibt bei seiner Aussage

Datum: 08. September 2022

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs - Pressemitteilung

Landesregierung lässt Ortsgemeinden finanziell ausbluten

Datum: 07. September 2022

Meiler

Steigende Gas- und Strompreise - Pressemitteilung

Jede Kilowattsunde, die wir produzieren können, sollten wir auch produzieren

Datum: 06. September 2022

Zug auf Gleisen

9-Euro-Ticket - Pressemitteilung

Nachfolge des 9-Euro-Tickets bleibt völlig unklar

Datum: 06. September 2022

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Energie-Preisdeckel und Abbau der Kalten Progression - Pressemitteilung

Christian Baldauf zum dritten Entlastungspaket

Datum: 04. September 2022

Arzt mit rotem Stethoskop

Interview Gesundheitsminister Hoch mit der Rheinpfalz / Ärztemangel - Pressemitteilung

Endlich Studienkapazitäten schaffen, um mehr Medizinerinnen und Mediziner ausbilden zu können

Datum: 02. September 2022

Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Maßnahmen…

Innenminister Lewentz will Katastrophenschutz neu aufstellen - News

Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Maßnahmen zügig abstimmen

Datum: 01. September 2022

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

Unsere Kitas und Schulen im Land müssen bestmöglich vorbereitet sein. - News

Start ins Schuljahr 2022/23 – Ungewissheit im Klassenraum

Datum: 31. August 2022

Ausblick auf Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ - News

CDU-Landtagsfraktion stellt Empfehlungen für einen besseren Katastrophenschutz vor

Datum: 24. August 2022

Mehr Schulsozialarbeiter und Schulpsychologen einstellen - News

Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche

Datum: 24. August 2022

FOCUS online berichtet / Scholz-Besuch vorbereitet, statt Krisensitzung - News

Flutkatastrophe: Innenminister Lewentz massiv unter Druck

Datum: 19. August 2022

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Kosten für stationäre Pflege in Rheinland-Pfalz zu hoch - Pressemitteilung

Wenn es so weitergeht, können sich viele Menschen Pflege in Rheinland-Pfalz zukünftig nicht mehr leisten!

Datum: 18. August 2022

Bildungsmonitor / Rheinland-Pfalz rutscht weiter ab - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz braucht den Bildungsturbo – jetzt

Datum: 17. August 2022

Zug auf Gleisen

9-Euro-Ticket-Nachfolge - Pressemitteilung

Günstige Tickets sind schön, aber ÖPNV muss funktionieren

Datum: 16. August 2022

Flugzeug in der Luft

Fuel-Dumping / Kerosinablass - News

Rheinland-Pfalz braucht endlich mehr Messstellen!

Datum: 15. August 2022

Junk, Ludwig, Schreiner, Brandl

Trockenheit / Waldbrandgefahr im Land - Pressemitteilung

Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Waldbränden

Datum: 15. August 2022

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Sexueller Missbrauch von Kindern / SWR - Pressemitteilung

Steigende Zahl der Missbrauchsabbildungen im Netz zeigt Ausmaß des Dunkelfeldes – dringender Handlungsbedarf

Datum: 11. August 2022

Ranking / Ländervergleich - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz mit massiven Standortdefiziten auf dem letzten Platz

Datum: 05. August 2022

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

gendergerechte Sprache / aktuelle Stellungnahme Sprachforscher - Pressemitteilung

Schülerinnen und Schüler brauchen klare, verständliche, praxisgerechte Regeln

Datum: 01. August 2022

Energie

Situation der Stadtwerke in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Wir brauchen einen Schutzschirm des Landes für unsere Stadtwerke

Datum: 28. Juli 2022

Meiler

AKW-Laufzeitverlängerung - News

Wie positioniert sich die rheinland-pfälzische Ampel-Regierung?

Datum: 27. Juli 2022

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kritik an Einstellung des Bundesprogramms „Sprach-Kita“ - Pressemitteilung

Sprachliche Bildung in Kitas hat für Ampel-Regierungen keinen Stellenwert

Datum: 25. Juli 2022

Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Kein Beitrag zur Aufklärung: Sachverständiger scheitert mit Versuch, Landesregierung aus Verantwortung zu ziehen

Datum: 22. Juli 2022

Christian Baldauf

Aussetzung von Abschiebungen in RLP - Pressemitteilung

Geltende Rechtslage muss auch von der Landesregierung beachtet werden – Rechtsbewusstsein von Frau Binz mangelhaft

Datum: 22. Juli 2022

Kleine Anfragen zur Überprüfung der Corona-Teststellen - Pressemitteilung

Landesregierung will nichts sehen, nichts hören und nichts sagen

Datum: 21. Juli 2022

PK der Landesregierung zur dritten Fachkräftestrategie - Pressemitteilung

„Eine Strategie muss sich immer an ihrer Umsetzung messen lassen. Da hinkt die Landesregierung zu oft hinterher / Beispiel Fachkräfteeinwanderung.“

Datum: 21. Juli 2022

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

„Schule der Zukunft“ - Pressemitteilung

Lösung der Kernprobleme der Schule nicht ihre ideologische Umgestaltung muss das Ziel sein

Datum: 21. Juli 2022

Sitzung Untersuchungsausschuss Flut - Pressemitteilung

Innenminister Lewentz ist seiner Führungsverantwortung nicht gerecht geworden

Datum: 21. Juli 2022

Bundesgesundheitsminister Lauterbach plant Pharma-Soli - Pressemitteilung

Lauterbachs Planungen sind ein Anschlag auf den Pharmastandort Rheinland-Pfalz

Datum: 21. Juli 2022

Umsetzung Grundsteuergesetz / Neubewertung von Grundstücken - Pressemitteilung

Landesregierung schafft Bürokratiemonster und lässt Bürger damit allein!

Datum: 21. Juli 2022

Energieeinsparung der Öffentlichen Hand - Pressemitteilung

Landesregierung ohne Plan zum Energiesparen - CDU-Fraktion legt konkrete Vorschläge vor

Datum: 21. Juli 2022

Sitzung Untersuchungsausschuss Flut - Pressemitteilung

Innenminister Lewentz und ADD haben nicht auf Überforderungsanzeige der Technischen Einsatzleitung reagiert – das ist empörend

Datum: 21. Juli 2022

Stau

CDU-Vorschlag zur Anpassung des Reisekostenrechts - Pressemitteilung

Entschädigungssätze für Dienstreisen erhöhen

Datum: 30. Juni 2022

Gute Nachricht für die Hunsrück-Region

Hunsrück-Flughafen Hahn verkauft - Pressemitteilung

Gute Nachricht für die Hunsrück-Region

Datum: 30. Juni 2022

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Ein Jahr Kita-Gesetz - Pressemitteilung

Kita-Gesetz bleibt Etikettenschwindel

Datum: 29. Juni 2022

CDU-Landtagsfraktion in Berlin - News

Treffen mit Andrij Melnyk (ukra. Botschafter) und Friedrich Merz (Fraktionsvors.) geplant

Datum: 21. Juni 2022

Einsamkeit/Große Anfrage - Pressemitteilung

Ob Jung oder Alt – jeder kann von Einsamkeit betroffen sein

Datum: 17. Juni 2022

Ehrenamt / Flutkatastrophe / Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Ehrenamt nicht zur Zielscheibe machen, um von der Verantwortung anderer abzulenken

Datum: 17. Juni 2022

Schüler mit Rücken zur Tafel

MS-Teams/Kleine Anfrage - Pressemitteilung

Schulen wollen MS Teams - Land muss die Möglichkeit dafür bieten!

Datum: 15. Juni 2022

SchUM-Stätten - Pressemitteilung

Ernennung der SchUM-Stätten zum UNESCO-Weltkulturerbe verpflichtet

Datum: 14. Juni 2022

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Die Technische Einsatzleitung hätte sich mehr Unterstützung und Hilfe gewünscht

Datum: 14. Juni 2022

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Verbandsgemeinde Altenahr wurde allein gelassen

Datum: 03. Juni 2022

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Verfassungsschutzbericht 2021 - Pressemitteilung

Verfassungsschutz leistet unverzichtbare Arbeit

Datum: 24. Mai 2022

"Auf den ersten Blick eine tolle Idee, aber ..." - News

Christian Baldauf zum Neun-Euro-Ticket

Datum: 20. Mai 2022

Christian Baldauf

Bundesrat - News

Statement Christian Baldauf zum Steuerentlastungsgesetz 2022

Datum: 20. Mai 2022

‚Abwicklung Hilfsanträge Ahrtal‘ - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert schnellere Auszahlung von Fluthilfen

Datum: 19. Mai 2022

Wehr

Förderung der Wasserkraft im neuen EEG sichern - Pressemitteilung

Wasserkraft als grundlastfähige Energie aus und für Deutschland

Datum: 19. Mai 2022

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Auftaktveranstaltung attraktive Innenstädte - Pressemitteilung

Innenstädte brauchen mehr als eine PR-Veranstaltung

Datum: 16. Mai 2022

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Der Verbandsgemeinde Adenau lagen keine Warnungen vor

Datum: 16. Mai 2022

Neues Grundsteuergesetz / Neubewertung von Grundstücken - Pressemitteilung

Verfahren zur Übermittlung der Grundsteuerdaten für viele Senioren zu bürgerunfreundlich

Datum: 13. Mai 2022

Schüler malt statt zu lernen

Schulsozialarbeit / Schulpsychologie - CDU bringt Gesetzesinitiative ein - Pressemitteilung

Mehr Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter braucht das Land

Datum: 12. Mai 2022

CDU-Landtagsfraktion im Austausch mit der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH - Pressemitteilung

„Gemeinsam mehr erreichen!“

Datum: 12. Mai 2022

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Tag der Pflege - Pressemitteilung

Die Menschen, die gepflegt werden müssen, sollen die bestmögliche Pflege erhalten

Datum: 12. Mai 2022

Krankenhausinvestitionsprogramm 2022 - Pressemitteilung

Krankenhausinvestitionsförderung mangelhaft

Datum: 11. Mai 2022

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

ADD wusste um Situation an der Ahr frühzeitig

Datum: 06. Mai 2022

Pressemitteilung

Landesregierung war während der Flut in der Zuständigkeit

Datum: 06. Mai 2022

Busfahrerstreik - Pressemitteilung

Landesregierung kann Tarifauseinandersetzung im privaten Busgewerbe beenden

Datum: 29. April 2022

Bild eines leeren Hörsaals

Pharmazeutische Ausbildung und Forschung an der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) sicherstellen - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion für Pharmazie-Neubau und zusätzliche Studienplätze an Mainzer Uni

Datum: 29. April 2022

Petition Lüftungsanlagen - Pressemitteilung

Unsere Schulen brauchen ein passgenaues Konzept für gesunde Luft

Datum: 28. April 2022

Girls' und Boys' Day - Pressemitteilung

Anregender Austausch am Girls' und Boys' Day

Datum: 28. April 2022

Rolle der Integrierten Leitstelle Koblenz am Flutabend und in der Flutnacht - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion stellt sich hinter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Integrierten Leitstelle in Koblenz

Datum: 28. April 2022

Gemeinsamer Besuch des europäischen Hauptquartiers der US-Streitkräfte - Pressemitteilung

Gemeinsam stehen wir für die Freiheit in Europa ein

Datum: 27. April 2022

Schüler malt statt zu lernen

Schul- und Kitabetrieb im Hubig-Leichtsinn-Modus - Pressemitteilung

Testen ist und bleibt die wichtigste Schutzmaßnahme an Kitas und Schulen

Datum: 27. April 2022

Auftaktveranstaltung Transformationsagentur - Pressemitteilung

Landesregierung delegiert einmal mehr die Erfüllung wichtiger Aufgaben an Dritte

Datum: 21. April 2022

Erneuerbare Energien - Pressemitteilung

Gutachten für Solaranlagen auf landeseigenen Gebäuden

Datum: 21. April 2022

Ausbau Erneuerbarer Energien - Pressemitteilung

Ausbauziel für Wasserkraft und Photovoltaik auf Gebäuden des Landes

Datum: 12. April 2022

Rücktritt Anne Spiegel - Pressemitteilung

Der Rücktritt von Anne Spiegel war notwendig

Datum: 11. April 2022

Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Landesspitze im Blindflug durch die Flutnacht

Datum: 09. April 2022

Schüler malt statt zu lernen

Integration ukrainischer Kinder / Nutzung Kommunikationsplattformen - Pressemitteilung

Kita- und Schulpersonal jetzt von Verwaltungsaufgaben entlasten, für mehr Arbeitszeit am Kind

Datum: 07. April 2022

Untersuchungsausschuss - Pressemitteilung

Ministerpräsidentin Dreyer und Innenminister Lewentz erneut laden

Datum: 07. April 2022

Sonderprüfung wegen „Facebook-Werbung“

Pressemitteilung

Sonderprüfung wegen „Facebook-Werbung“

Datum: 06. April 2022

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunale Altschulden - Pressemitteilung

Wir helfen rheinland-pfälzischen Kommunen aus ihren Haushaltskrisen

Datum: 31. März 2022

Christian Baldauf

Christian Baldaufs Rede zum Landeshaushaltsgesetz 2022 - News

Haushaltsdebatte im Landtag

Datum: 30. März 2022

Ukraine-Krieg - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert Verbot von ‚Z‘-Symbol

Datum: 28. März 2022

Euro Banknoten und Münzen

Entlastungspaket des Bundes - Pressemitteilung

Notwendige Entlastungen kommen im Schneckentempo

Datum: 25. März 2022

Gründung des Zukunftsrates Nachhaltige Entwicklung RLP - Pressemitteilung

Sind Beiräte nur PR-Instrument der Landesregierung?

Datum: 23. März 2022

Untersuchungsausschuss

Anne Spiegel vom Amt als Bundesministerin entlassen - News

Zwischenfazit / Untersuchungsausschuss

Datum: 21. März 2022

CDU- und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen wenden…

Facebook: Stellungnahme wirft mehr Fragen auf als Antworten zu geben - Pressemitteilung

CDU- und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen wenden sich an Landesrechnungshof

Datum: 18. März 2022

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Vorstellung Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 - Pressemitteilung

Weiter wachsam bleiben trotz positiver Gesamtentwicklung

Datum: 14. März 2022

Euro Banknoten und Münzen

Landeshaushalt - Pressemitteilung

Ampel lässt Zukunftsherausforderungen für Rheinland-Pfalz unberücksichtigt

Datum: 14. März 2022

Untersuchungsausschuss 'Flutkatastrophe' - Pressemitteilung

Nach Spiegel-Auftritt im Untersuchungsausschuss bleiben unbeantwortete Fragen

Datum: 12. März 2022

humanitäre Situation in de Ukraine / Flüchtlingsbewegung - Pressemitteilung

Dörfer, Städte und Gemeinden auf mögliche Flüchtlingswelle vorbereiten

Datum: 09. März 2022

Aufarbeitung Flutkatastrophe Ahrtal - Pressemitteilung

Kaltschnäuzigkeit des Führungspersonals im früheren Umweltministerium macht fassungslos und ist verantwortungslos

Datum: 09. März 2022

Putins Krieg / Aufnahme von Flüchtlingen - Pressemitteilung

Jetzt schnell notwendige Vorbereitungen und Absprachen treffen – Bund-Länder-Gipfel einberufen

Datum: 08. März 2022

Frauen für IT- und Digitalwirtschaft begeistern - Pressemitteilung

Weltfrauentag 2022

Datum: 08. März 2022

Flugzeug in der Luft

80 Tonnen Kerosin über Pfälzerwald abgelassen - News

Christian Baldauf zum jüngsten Fuel Dumping Manöver

Datum: 04. März 2022

Fahne / Flagge

Allgemeine Dienstpflicht / Deutschlandjahr - Pressemitteilung

Baldauf spricht sich für allgemeine Dienstpflicht aus

Datum: 01. März 2022

News

Solidarität mit der Ukraine

Datum: 24. Februar 2022

Russland-Ukraine-Krise - News

Christian Baldauf zur drohenden Verschärfung

Datum: 23. Februar 2022

Pressemitteilung

Jeder Mobilfunkausbau ist positiv – Wir sollten öffentliche Gebäude für Mobilfunkmasten nutzen

Datum: 23. Februar 2022

Baldauf und Herber zur aktuellen Berichterstattung - News

Regierungs-Chats in Flutnacht

Datum: 22. Februar 2022

Kunst und Kultur

Vorstellung Kulturförderbericht - Pressemitteilung

Kulturförderung in Rheinland-Pfalz endlich in ein Kulturfördergesetz überführen

Datum: 22. Februar 2022

Untersuchungsausschuss 'Flutkatastrophe' - Pressemitteilung

Aktuelle Meldung der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 18. Februar 2022

Schüler malt statt zu lernen

Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz / Pressekonferenz der GEW - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz braucht mehr Lehrerinnen und Lehrer

Datum: 18. Februar 2022

Portraitbild von Christof Reichert MdL

Vorstellung Jahresbericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Rechnungshof belegt unterdurchschnittliche Investitionen und hohe Ausgabereste beim Land Rheinland-Pfalz

Datum: 15. Februar 2022

Bundesversammlung - News

Christian Baldauf zur Wahl Steinmeiers

Datum: 13. Februar 2022

News

Entscheidung Bundesverfassungsgericht zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Datum: 11. Februar 2022

Lernen Sie unsere Mitglieder aus Rheinland-Pfalz…

Bundesversammlung 2022 - News

Lernen Sie unsere Mitglieder aus Rheinland-Pfalz kennen

Datum: 10. Februar 2022

Kitas und Schulen müssen sichere Orte sein - Pressemitteilung

Verbindliche Testpflicht endlich auch in Kitas

Datum: 10. Februar 2022

Einrichtungsbezogene Impfpflicht - Pressemitteilung

Wir erwarten konkrete Vorgaben zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht von Land und Bund

Datum: 09. Februar 2022

Untersuchungsausschuss / ‚Flutkatastrophe‘ - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion beantragt Vorladung von Bundesministerin Anne Spiegel

Datum: 04. Februar 2022

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

News

Wir brauchen ausreichend Pflegekräfte, die deutlich besser bezahlt werden, ebenso müssen die generellen Arbeitsbedingungen besser werden

Datum: 03. Februar 2022

Klimaneutrale Landesverwaltung - Pressemitteilung

Landesregierung setzt Landes-Klimaschutzgesetz nur schleppend um

Datum: 03. Februar 2022

Euro Banknoten und Münzen

Pressemitteilung

Wir begrüßen finanzielle Hilfen für die rheinland-pfälzischen Kommunen, fordern aber direkte finanzielle Zuflüsse!

Datum: 02. Februar 2022

Demonstration des Kita-Fachkräfteverbands und der Elterninitiative ‚Sichere Bildung jetzt‘ - Pressemitteilung

Kindertagesstätten sind systemrelevant – verbindliche Teststrategie für Kita-Kinder jetzt

Datum: 01. Februar 2022

Trauer und Entsetzen nach Bluttat an Polizisten - News

Gedenkveranstaltung zu Ehren der ermordeten Polizeibeamten / Mittwoch, 9. Februar, 10 Uhr

Datum: 01. Februar 2022

Zwei Polizisten in der Nähe von Kusel erschossen - Pressemitteilung

Diese schreckliche Tat lässt uns tief betroffen und schockiert zurück

Datum: 31. Januar 2022

Sitzung des Untersuchungsausschusses Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Wetterwarnungen waren eindeutig - Brüche der Warnkette im Land erkennbar

Datum: 28. Januar 2022

Landau: Kein neues Wohnheim wegen KfW-Förderstopp - Pressemitteilung

KfW-Förderung wieder starten, damit Wohnheimbau weiter vorangeht

Datum: 28. Januar 2022

Holocaust-Gedenktag - Pressemitteilung

Pflicht, uns immer wieder an die unmenschlichen und grausamen Verbrechen zu erinnern

Datum: 28. Januar 2022

Altschulden Pk

Pressemitteilung

Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau

Datum: 26. Januar 2022

News

Tests an Schulen werden von zwei auf drei erhöht

Datum: 25. Januar 2022

Leitfaden klimaneutrale Landesverwaltung - Pressemitteilung

Auf jede Landesliegenschaft gehört eine Solaranlage

Datum: 25. Januar 2022

Wir brauchen mehr Effizienzhäuser. Einstellung…

Wirtschaftsminister Habeck stoppt KfW-Förderung - Pressemitteilung

Wir brauchen mehr Effizienzhäuser. Einstellung der Förderung ist genau das falsche Signal.

Datum: 24. Januar 2022

Warnstreiks bei privaten Busunternehmen in RLP - Pressemitteilung

Landesregierung für Busfahrerstreik verantwortlich

Datum: 21. Januar 2022

Regelmäßige PCR-Lolli-Tests an den Kitas in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Land setzt weiter auf Minimalprinzip beim Testen an Schulen und Kitas

Datum: 20. Januar 2022

Bekämpfung Ärztemangel - Pressemitteilung

Zweite Medizinische Fakultät zur Sicherung der Ärzteausbildung und der Gesundheitsversorgung unverzichtbar

Datum: 20. Januar 2022

Förderprogramm auch in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Junge Menschen dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität wird!

Datum: 12. Januar 2022

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

GEW-Kritik an Kita-Gesetz - Pressemitteilung

Das Kita-Zukunftsgesetz ist ein Kita-Zumutungsgesetz

Datum: 12. Januar 2022

Pressemitteilung

Solidarität mit Ahr-Winzern / Spenden-Millionen unkompliziert auszahlen

Datum: 11. Januar 2022

Klausurtagung der CDU-Fraktion/Termine im Ahrtal - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Politik hat die Aufgabe, die Menschen beim Wiederaufbau zu unterstützen – das Ahrtal muss zu einer Modellregion werden

Datum: 07. Januar 2022

Schüler mit Rücken zur Tafel

Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Freitag - Pressemitteilung

Kitas und Schulen zur kritischen Infrastruktur erklären

Datum: 06. Januar 2022

Schüler malt statt zu lernen

Kitas und Schulen müssen sichere Orte sein - Pressemitteilung

Bildung muss infektionssicher stattfinden

Datum: 04. Januar 2022

Zum Tod von Michael Billen - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion trauert um eine markante politische Persönlichkeit

Datum: 04. Januar 2022

Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Frauenhäuser/ Steigende Gewalt gegen Frauen - Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Datum: 23. Dezember 2021

Coronavirus

Corona-Maßnahmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfen, um Virus-Mutation vorzubeugen

Datum: 22. Dezember 2021

Untersuchungsausschuss vor Ort im Ahrtal - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Ahrtal bis heute nicht wiederzuerkennen

Datum: 21. Dezember 2021

Haushaltsberatungen für 2022 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Verantwortung für die Sicherheit und den Schutz der Menschen muss im Mittelpunkt des Landeshaushalts stehen

Datum: 16. Dezember 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Land folgt Forderung der CDU-Fraktion zur Schuldenübernahme - Pressemitteilung

Statement zur Ankündigung der Finanzministerin zu den Kassenkrediten der Kommunen

Datum: 16. Dezember 2021

Bundesversammlung / Wahl Bundespräsident - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion reicht Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung ein

Datum: 15. Dezember 2021

CDU-Fraktion unterstützt DEHOGA-Forderung - Pressemitteilung

Gesundheitsminister Hoch muss sich noch vor Weihnachten im Ministerrat für die Belange der Hotels und Restaurants einsetzen

Datum: 14. Dezember 2021

Impfziel der Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfkampagne der Landesregierung braucht dringend Booster

Datum: 13. Dezember 2021

Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfbus-Chaos beheben

Datum: 10. Dezember 2021

Coronavirus

Betrug mit gefälschten Impf-, Test- und Genesenen-Dokumenten - Pressemitteilung

Baldauf/Herber: Empfindliche Strafen für das Nutzen und Ausstellen gefälschter Impf-, Test- und Genesenen-Nachweise

Datum: 10. Dezember 2021

Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft würdigen /  Gräber deutscher Kriegstoten erfassen, erhalten und pflegen - Pressemitteilung

Christian Baldauf unterstützt Volksbund

Datum: 10. Dezember 2021

Schüler malt statt zu lernen

Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zum Tag der Bildung

Datum: 08. Dezember 2021

Umsetzung 2G-Plus-Regelung in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Impfung muss Freiheit bedeuten – Umsetzung der 2G-Plus-Regelung synchronisieren

Datum: 06. Dezember 2021

Coronavirus

Sondersitzung des Landtags beantragt - Pressemitteilung

Grundlage für weitergehende Corona-Schutzmaßnahmen soll beschlossen werden

Datum: 03. Dezember 2021

Pressekonferenz der Ministerpräsidentin - News

Kontrolle strengerer Corona-Maßnahmen

Datum: 02. Dezember 2021

Flugzeug vor Wolken

Beihilfen Flughafen Hahn / EuGH-Entscheid - Pressemitteilung

Während die Landesregierung am Hahn zu beschwichtigen versucht, wird sie von der Realität eingeholt

Datum: 02. Dezember 2021

Zukunft der Kulturfrequenzen - Pressemitteilung

Marion Schneid: Theater und Musikhallen brauchen Kulturfrequenzen

Datum: 30. November 2021

Urteil Bundesverfassungsgericht Bundesnotbremse - Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zum Urteil des Verfassungsgerichts zur Bundesnotbremse:

Datum: 30. November 2021

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Kommunalbericht 2021 - Pressemitteilung

Gordon Schnieder / Christof Reichert: Kommunalbericht des Rechnungshofes legt kommunalfeindliche Politik der Landesregierung offen

Datum: 30. November 2021

Konzept Innovationsagentur Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Richtiges Ziel – doch die Landesregierung schafft mal wieder Posten statt effizienter Strukturen

Datum: 29. November 2021

Selbsttest-Mangel - Pressemitteilung

Martin Brandl: Antigen-Schnelltest-Lager füllen – Ampel-Regierungen müssen schnell handeln

Datum: 26. November 2021

Ellen Demuth: Genauer hinschauen – Hilfe und…

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Genauer hinschauen – Hilfe und Unterstützung bieten und fördern

Datum: 25. November 2021

Untersuchungsausschuss - News

Gordon Schnieder zu den heutigen Verlautbarungen der Ampel-Fraktionen

Datum: 24. November 2021

Corona-Pandemie / Dr. Viola Priesemann in CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfen und Boostern Gebot der Stunde – Ampel muss runter von der Impfbremse

Datum: 24. November 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Christof Reichert: Haushaltsplanungen enttäuschend – notwendiger Investitionsschub bleibt wieder aus - Pressemitteilung

Vorstellung Eckwerte Haushalt

Datum: 23. November 2021

75 Jahre Parlament - News

Christian Baldauf: Heute vor 75 Jahren wurde ein Meilenstein für Rheinland-Pfalz gelegt

Datum: 22. November 2021

Gymnasium Nonnenwerth

CDU setzt sich für Erhalt des Gymnasiums Nonnenwerth ein - Pressemitteilung

Jenny Groß: Land bei Rettung des Gymnasiums Nonnenwerth zu passiv / Land sieht sich bei Rettung des Gymnasiums Nonnenwerth als aktiver Beobachter

Datum: 19. November 2021

Corona / Impfkampagne massiv ausweiten - Pressemitteilung

Impfen, impfen, impfen – Jetzt schnell Apotheken, Ruhestandsärzte und Medizinstudenten einbinden und mehr Impfzentren öffnen

Datum: 18. November 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Corona / Kita - Pressemitteilung

Land muss ausreichend Lolli-Tests für RLP-Kitas zur Verfügung stellen

Datum: 17. November 2021

Coronavirus

Sitzung Ministerrat / Bekämpfung von Corona - Pressemitteilung

Ampel-Gehampel in Mainz und Berlin kontraproduktiv – Jetzt an Schulen mehr testen und Impfkapazitäten deutlicher ausweiten

Datum: 16. November 2021

Impfen - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion spricht sich für eine Impfpflicht für medizinische und pflegerische Berufsgruppen aus

Datum: 14. November 2021

Impfungen in Impfzentren und Krankenhäusern - Pressemitteilung

Impfchaos in Rheinland-Pfalz sofort beenden - alle möglichen Impfkapazitäten jetzt aktivieren

Datum: 12. November 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Steuereinnahmen - Pressemitteilung

Christof Reichert: Mehreinnahmen nutzen, um Innovationsstau abzubauen und Wirtschaft weiter anzukurbeln

Datum: 12. November 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Generalistische Pflegeausbildung - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Neue Pflegeausbildung braucht bessere Landesunterstützung

Datum: 11. November 2021

Vierte Corona-Welle brechen / Aktuelle Debatte - Pressemitteilung

Rheinland-pfälzische Impfzentren sofort wieder aktivieren!

Datum: 11. November 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer / Erste Beratung - Pressemitteilung

Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion für zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer

Datum: 10. November 2021

brennende Kerzen

Reichspogromnacht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Es muss unsere gemeinsame Aufgabe sein, diesen Tag und unsere Geschichte in unserem kollektiven Gedächtnis und Bewusstsein zu verankern

Datum: 10. November 2021

Gymnasium Nonnenwerth

CDU-Fraktion setzt sich für Erhalt des Gymnasiums Nonnenwerth ein - Pressemitteilung

Zukunft des Gymnasiums ist Thema im nächsten Bildungsausschuss des Landtags

Datum: 04. November 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege / Koalitionsverhandlungen - Pressemitteilung

Pflege-Initiativen der angehenden Ampel- Koalition auf Bundesebene gehen nicht weit genug

Datum: 04. November 2021

Bernkastel-Kues

Rechnungshof bemängelt Brückenzustände - Pressemitteilung

Kommunale Investitionskraft wiederherstellen, um Verfall der Infrastruktur entgegenzuwirken

Datum: 03. November 2021

Schüler malt statt zu lernen

Corona-Tests an Schulen - Pressemitteilung

Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz dreimal wöchentlich testen!

Datum: 02. November 2021

Schülerbeförderung/Verstärkerbusse - Pressemitteilung

Martin Brandl: Inzidenzen steigen, Land steigt aus der Finanzierung aus – Schutz der Kinder muss bei der Schülerbeförderung Vorfahrt haben

Datum: 26. Oktober 2021

Windräder im Pfälzerwald - Pressemitteilung

Christian Baldauf: - Biosphären-Status in Gefahr – Landesregierung muss von Windkraft- Plänen im Pfälzerwald Abstand nehmen - CDU stellt Berichtsantrag für nächsten Umweltausschuss

Datum: 22. Oktober 2021

Flugzeug in der Luft

Hahn-Insolvenz - News

Statement von Karina Wächter zur Insolvenz des Flughafen Hahn:

Datum: 19. Oktober 2021

Busfahrerstreik - Pressemitteilung

Martin Brandl: - Wir stehen an der Seite der Busfahrerinnen und -fahrer -Landesregierung kann und muss Streik-Deeskalation herbeiführen

Datum: 15. Oktober 2021

Medienförderung des Landes - Pressemitteilung

Peter Moskopp: Keine Signalwirkung – neue Förderung des Landes motiviert Medienschaffende nicht, sich für Rheinland-Pfalz zu entscheiden

Datum: 15. Oktober 2021

Drei Monate nach der Flut - News

Fatale Folgen für die Menschen in Not

Datum: 14. Oktober 2021

Probleme mit der Schulverwaltungssoftware - Pressemitteilung

Jenny Groß: Kurzfristig bei Schulverwaltungssoftware edoo.sys nachbessern

Datum: 14. Oktober 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Deutscher Pflegetag 2021 - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Gute Pflege braucht gute Bedingungen

Datum: 13. Oktober 2021

Inklusive Bildung /Studie des WZB - Pressemitteilung

Jenny Groß: Schwerpunktschulen materiell und personell besser ausstatten

Datum: 12. Oktober 2021

Digitalisierung der Verwaltung / Onlinezugangsgesetz (OZG) - Pressemitteilung

Peter Moskopp: Ampel-Regierung hat kommunale Verwaltungen bei Digitalisierung zu lange alleine gelassen

Datum: 11. Oktober 2021

CDU/CSU-Finanzpolitiker erklären Schuldenbremse für unverhandelbar und sprechen sich gegen weitere Belastungen von Bürgern und Mittelstand aus - Pressemitteilung

Christof Reichert: Schuldenbremse ist unverhandelbar

Datum: 11. Oktober 2021

Erneuter Busfahrerstreik - Pressemitteilung

Martin Brandl: Erneuter Busfahrerstreik – Leidtragende sind Schülerinnen und Schüler

Datum: 11. Oktober 2021

SWR / Missachtung gelten Rechtes durch das Umweltministerium - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Fortgesetzte Rechtsverstöße im Umweltministerium offensichtlich systemisch angelegt

Datum: 11. Oktober 2021

‚Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe‘ - News

Gordon Schnieder zur konstituierenden Sitzung

Datum: 01. Oktober 2021

Aufbauhilfegesetz 2021 - Pressemitteilung

Aufbauhilfegesetz 2021 ist kein Landesprogramm, sondern Solidarakt von Bund und Bundesländern

Datum: 29. September 2021

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Staatsangehörigkeitsrecht / Forderung von Ministerin Binz - Pressemitteilung

Eine generelles Recht auf doppelte Staatsangehörigkeit wird es mit uns nicht geben

Datum: 20. September 2021

Flutkatastrophe - Pressemitteilung

Ministerin Spiegel verweigert Auskunft und rückt damit selbst in den Fokus der Ermittlungen und Aufklärungen

Datum: 16. September 2021

Flutkatastrophe - News

CDU-Landtagsfraktion beantragt Einsetzung Untersuchungsausschuss

Datum: 15. September 2021

Problemviertel in Kaiserslautern - Pressemitteilung

Probleme im Sozialen Wohnungsbau ernst nehmen

Datum: 13. September 2021

Christian Baldauf

Aktivitätspflicht für Langzeitarbeitslose - News

Modell auch für Deutschland

Datum: 13. September 2021

Frau Spiegel gegen weitere Kerosinmessstellen,…

Kerosinablass in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Frau Spiegel gegen weitere Kerosinmessstellen, Herr Schweitzer dafür.

Datum: 13. September 2021

Zukunftskonferenz zum Wiederaufbau des flutgeschädigten Ahrtals - Pressemitteilung

Ahrtal zur Modellregion erklären

Datum: 07. September 2021

Schüler malt statt zu lernen

Kita, Schule und Corona - Pressemitteilung

Wieder einmal keine Planung für den Corona-Herbst für unsere Kinder!

Datum: 07. September 2021

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Behinderteneinrichtung in Sinzig - News

Michael Wäschenbach zu 'Personalmangel in Notsituation'

Datum: 06. September 2021

Nürburgring

Nürburgring - Pressemitteilung

Landesregierung mit großen Infrastrukturprojekten überfordert

Datum: 03. September 2021

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Wiederaufbau vorantreiben – Ahrtal zu Modellregion erklären / Ex-THW Präsidenten Broemme mit Katastrophenschutz-Analyse betrauen

Datum: 30. August 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Bertelsmann / Ländermonitor - Pressemitteilung

Aktueller Kita-Fachkräfte-Radar der Bertelsmann Stiftung belegt CDU-Forderung nach mehr Kita-Personal

Datum: 24. August 2021

Christian Baldauf: "Zukunftssignale höre ich…

100-Tage-Bilanz der Ampelregierung - News

Christian Baldauf: "Zukunftssignale höre ich nicht!"

Datum: 24. August 2021

www.flutkatastrophe-rlp.de - News

Sonderseite zur Flutkatastrophe

Datum: 23. August 2021

Johannes Gerster

Dr. phil. h. c. Johannes Gerster ist tot - Pressemitteilung

Die CDU-Landtagsfraktion trauert

Datum: 21. August 2021

Müllentsorgung AWB

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Müllwerkerinnen und Müllwerker am Limit – Müllmengen werden zum Problem

Datum: 20. August 2021

Desinfektion

Umgang mit dem Coronavirus - Pressemitteilung

3-G statt 7-Tage-Inzidenz – Zurück zur Normalität in der Pandemie

Datum: 19. August 2021

Christian Baldauf

Afghanistan / Taliban - Pressemitteilung

Afghanistan jetzt nicht im Stich lassen

Datum: 16. August 2021

Schreibtisch

STIKO empfiehlt allen Jugendlichen Corona-Impfung - News

Influencer stärker in die Impfkampagnen einbinden

Datum: 16. August 2021

Christian Baldauf

60 Jahre Mauerbau - Pressemitteilung

Nimmermüde nachfolgende Generationen über Ursachen und Folgen des Mauerbaus aufklären

Datum: 13. August 2021

Coronavirus

Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfen, um Virus-Mutationen vorzubeugen

Datum: 11. August 2021

Hochwasserkatastrophe / Bund-Länder-Konferenz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Es gibt keine Ausreden mehr – nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz muss die Landesregierung jetzt liefern

Datum: 11. August 2021

Flut-Katastrophe U Ausschuss

Hochwasser-Katastrophe - News

Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Datum: 09. August 2021

Hochwasserkatastrophe / Heutiges Statement MP Dreyer - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wiederaufbau an der Ahr darf nicht zum großangelegten Feldversuch werden

Datum: 09. August 2021

Hochwasserkatastrophe / Offener Brief Bürgermeister mittlere Ahr - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ahrtal braucht Aufbauturbo – Landesregierung muss Sonderbeauftragten benennen

Datum: 04. August 2021

Welterbe-Entscheidungen der Unesco - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid: Wir freuen uns sehr über die wichtige und verdiente Auszeichnung für bedeutende rheinland-pfälzische Städte

Datum: 30. Juli 2021

Hochwasserkatastrophe / Versicherung, Ersatzleistungen für Helfer - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Freiwillige Helferinnen und Helfer brauchen Sicherheit über Versicherungsschutz und Kostenübernahmen

Datum: 30. Juli 2021

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Trinkwasser und Power Banks für Flut-Opfer

Datum: 23. Juli 2021

Sonderausschusssitzung zur Hochwasserkatastrophe - Pressemitteilung

Wir stehen an Ihrer Seite und bauen die zerstörten Orte wieder auf – alle müssen darauf vertrauen können, dass nach der Katastrophe materiell niemand schlechter dasteht als vorher

Datum: 22. Juli 2021

Hochwasser-Katastrophe - Pressemitteilung

Baldauf unterstützt Aufräumtrupps im Katastrophengebiet

Datum: 19. Juli 2021

Christian Baldauf

Hochwasserkatastrophe - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Jetzt heißt es, zusammenzuhalten und zu helfen

Datum: 15. Juli 2021

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

PK Lewentz / Sexueller Missbrauch von Kindern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Elektronische Fußfessel und Vorratsdatenspeicherung zum Schutz unserer Kinder einsetzen

Datum: 14. Juli 2021

Coronavirus

PK Dreyer / Corona - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung fährt weiter im Schlafwagen durch die Corona-Pandemie Wir brauchen jetzt Impfangebote für über 12-jährige in Schulen und ein deutlich besseres Lüftungsanlagen-Programm

Datum: 14. Juli 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Eigenanteile für Pflegebedürftige - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Bestmögliche Pflege für pflegebedürftige Menschen – Landesregierung muss finanzielle Unterstützung leisten

Datum: 14. Juli 2021

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

Perspektiven für den Herbst schaffen - Pressemitteilung

Wir brauchen Lüftungsanlagen für unsere Schulen und Kitas

Datum: 12. Juli 2021

Landessolargesetz / Pressekonferenz der Ampel-Fraktionen - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: „Energiewende nur gemeinsam – Anreize statt Verbote wichtig“

Datum: 08. Juli 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Bertelsmann Studie / Schulden von RLP-Kommunen steigen im Ländervergleich - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Rheinland-pfälzische Kommunen stecken in handfester Haushaltskrise

Datum: 06. Juli 2021

Portrait von Christian Baldauf

ZDF-Intendanz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Glückwunsch Dr. Norbert Himmler

Datum: 02. Juli 2021

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Zum Inkrafttreten des neuen Kitagesetzes am 1. Juli 2021 - Pressemitteilung

Landesregierung lässt Kitas mit der Umsetzung alleine und macht unhaltbare Versprechungen

Datum: 30. Juni 2021

Polizei / Justiz

Sitzung Innenausschuss / Polizeizulage - Pressemitteilung

Dirk Herber: Polizeizulage muss jetzt angehoben werden – Landesregierung blockiert gerechte Regelung

Datum: 30. Juni 2021

Coronavirus

Coronavirus / Öffnungsschritte - Pressemitteilung

Statement Christian Baldauf zur Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Dreyer

Datum: 29. Juni 2021

Traktor auf Wiese beim Mähen

Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) - Pressemitteilung

Neue Gemeinsame Agrarpolitik der EU verbindet Umwelt- und Klimaschutz mit landwirtschaftlichen Wirtschaftsperspektiven

Datum: 29. Juni 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Tagung der finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Landtagen - Pressemitteilung

Spielräume zurückgewinnen, Standort Deutschland stärken und Doppelbesteuerung mit Luxemburg anpassen

Datum: 29. Juni 2021

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kita-Gesetz - Pressemitteilung

Kita-Gesetz ist und bleibt Etikettenschwindel

Datum: 28. Juni 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Kosten für Pflege - Pressemitteilung

Land muss Förderung von Investitionskosten in der stationären Pflege wiederaufnehmen

Datum: 25. Juni 2021

Flugzeug in der Luft

Flughafen Hahn / Insolvenzantrag / Beihilfen - Pressemitteilung

Fehlende Sicherheitsleistung für möglicherweise rechtswidrige Hahn-Beihilfen soll Thema im Haushalts- und Finanzausschuss werden

Datum: 25. Juni 2021

Einzelhandel

Verkaufsoffene Sonntage - Pressemitteilung

„Wirtschaftsministerin Schmitt folgt CDU-Idee – warum erst nach den Koalitionsverhandlungen?“

Datum: 25. Juni 2021

Flugzeug in der Luft

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Bekenntnis zum Hahn – CDU-Landtagsfraktion für Stärkung der Region

Datum: 25. Juni 2021

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Umsetzungsplan für Universität Koblenz nötig - News

Ausschuss für Wissenschaft

Datum: 24. Juni 2021

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Bildungsausschuss - Pressemitteilung

Vorsorgliche Anpassung des Unterrichtskonzepts nötig

Datum: 24. Juni 2021

Rheinland-Pfalz mit höchster Pro-Kopf-Verschuldung/ CDU-Landtagsfraktion schlägt Alarm: - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gemeinsam gegen die kommunale Finanzmisere ankämpfen!

Datum: 22. Juni 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung (20.Juni) - Pressemitteilung

Martin Brandl: Schicksal der deutschen Spätaussiedler und Heimatvertriebenen nicht aus dem Blick verlieren

Datum: 18. Juni 2021

Aussprache zur Regierungserklärung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zukunftsgestaltung braucht klar definierte Ziele und Festlegungen statt Worthülsen

Datum: 17. Juni 2021

Polizei / Justiz

Anhebung der Polizeizulage im Bund - Pressemitteilung

Dirk Herber: Leistungen der Polizeibeamtinnen und -beamten honorieren – Polizeizulage auch im Land anheben

Datum: 17. Juni 2021

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Sexueller Kindesmissbrauch / Besuch MP Dreyer bei LKA - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch muss Schwerpunktaufgabe sein – Möglichkeiten der Vorratsdatenspeicherung nutzen

Datum: 14. Juni 2021

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Sportvereine / #TrikotTag - Pressemitteilung

Dirk Herber: Konzertierte Aktion zur Stärkung der Sportvereine nötig

Datum: 11. Juni 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Wahl der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Martin Brandl: Herzlichen Glückwunsch allen neuen Ausschussvorsitzenden und ihren Stellvertretern

Datum: 11. Juni 2021

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Pressemitteilung

Statement von Dirk Herber zum Verfassungsschutzbericht 2020

Datum: 11. Juni 2021

Christian Baldauf

Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zur Pressekonferenz zu den weiteren Öffnungsschritten

Datum: 09. Juni 2021

Christian Baldauf

Impfungen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-pfälzisches Impfchaos ist hausgemacht – umgehend Aufklärung dringend notwendig

Datum: 08. Juni 2021

Portrait von Christian Baldauf

Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zur heutigen Pressekonferenz der Landeregierung:

Datum: 01. Juni 2021

Christian Baldauf

Pressemitteilung

Christian Baldauf zur neuen Abstandregelung für Windenergieanlagen

Datum: 28. Mai 2021

Lernstandsfeststellung an RLP-Schulen - Pressemitteilung

Marion Schneid / Jenny Groß: Personaloffensive und kleinere Klassen für unsere Schulen: JETZT

Datum: 27. Mai 2021

Pressemitteilung

Christian Baldauf zur Vorstellung der Zahlen kindlicher Gewaltopfer – Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2020

Datum: 26. Mai 2021

Gordon Schnieder / Dennis Junk: Landesregierung…

Impfen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder / Dennis Junk: Landesregierung lässt Feuerwehren bei der Impfung im Regen stehen

Datum: 21. Mai 2021

Flugzeug in der Luft

Urteil Gericht der EU (EuG) zum Hahn - Pressemitteilung

Karina Wächter/Tobias Vogt: Folgen möglicher Beihilferückforderungen für die Region werden Thema in Landtagsausschüssen

Datum: 20. Mai 2021

Christian Baldauf

Pressemitteilung

Statement des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, zur aktuellen Entwicklung des Nahost-Konflikts

Datum: 19. Mai 2021

Christian Baldauf

Pressemitteilung

Statemtent des Fraktionsvorsitzenden, Christian Baldauf, zur heutigen konstituierenden Sitzung:

Datum: 18. Mai 2021

Coronavirus

Lolli-Tests flächendeckend einführen - Pressemitteilung

Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz sicherer machen

Datum: 16. Mai 2021

Gordon Schnieder: Land muss Vergabe der…

Impfungen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Land muss Vergabe der Impftermine verbessern – Einsatzkräfte mitberücksichtigen!

Datum: 14. Mai 2021

Klausur

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Fraktionsvorstand und weitere Funktionsträger gewählt – Matthias Lammert als Landtagsvizepräsident nominiert

Datum: 12. Mai 2021

Christian Baldauf

Tag der Pflege - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Michael Wäschenbach: Pflegefakultät in Vallendar erhalten – Pflegekräfte leisten Großartiges, auch unabhängig von Corona

Datum: 12. Mai 2021

Christian Baldauf

Pressemitteilung

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf zur Pressekonferenz der Landesregierung zu weiteren Öffnungsschritten

Datum: 12. Mai 2021

Dr. Helmut Martin

Beförderungsaffäre der Landesregierung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Traurig, wenn Einhaltung geltenden Rechts als „neue Beförderungsstandards“ verkauft wird

Datum: 11. Mai 2021

Koalitionsvertrag / Kulturförderung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Rheinland-Pfalz braucht ein Kulturfördergesetz

Datum: 10. Mai 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Pressemitteilung

Statement der bildungspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein:

Datum: 07. Mai 2021

Christian Baldauf

Corona / Öffnungsplan - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Durch gezielte und abgesicherte Öffnungen gesellschaftlichem und wirtschaftlichem Leben Perspektive geben

Datum: 06. Mai 2021

Portraitbild von Christoph Gensch MdL

Corona-Impfung - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Christoph Gensch: Astrazeneca für alle Impfwilligen freigeben

Datum: 05. Mai 2021

Christian Baldauf

Fraktionssitzung / Entwurf Koalitionsvertrag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zukunftsgestaltung braucht klar definierte Ziele und keine vagen Absichtserklärungen

Datum: 05. Mai 2021

Corona-Tests an Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Infektionsminimierung und Sicherheit an Schulen hat Priorität – keine Anerkennung von häuslichen Selbsttests

Datum: 04. Mai 2021

Verbleib der US-Truppen in Deutschland und Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Dank an Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer

Datum: 03. Mai 2021

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Windkraft im Pfälzerwald / Koalitionsverhandlungen - Pressemitteilung

Der Pfälzerwald muss windkraftfrei bleiben!

Datum: 29. April 2021

Impfreihenfolge - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zentrale Impfterminvergabe darf keine undurchdringliche Black-Box sein – Vertrauen schaffen durch Transparenz

Datum: 29. April 2021

Christian Baldauf

Sitzung des Gesundheitsausschusses - News

Christian Baldauf: Gleichstellung von Genesenen mit negativ Getesteten muss jetzt auch in Rheinland-Pfalz schnell kommen

Datum: 29. April 2021

Christian Baldauf

Pressemitteilung

Christian Baldauf: Entscheidung über mehr Rechte für Genesene und Geimpfte nicht auf die lange Bank schieben

Datum: 27. April 2021

Pressemitteilung

Matthias Lammert zum Umgang mit Cyber-Kriminalität:

Datum: 27. April 2021

Christian Baldauf

Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wie soll ich einem Grundschüler erklären, dass er sogar im Unterricht eine Maske tragen muss, während sich Profi-Trainer vor und nach dem Spiel ohne Maske umarmen?

Datum: 26. April 2021

Pressemitteilung

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, begrüßt die heute auch vom Bundesrat beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes:

Datum: 22. April 2021

Verpflichtende Corona-Tests in Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulen und Schulträger brauchen breite Unterstützung bei der Umsetzung der verpflichtenden Corona-Tests

Datum: 22. April 2021

Corona-Tests / Angebotspflicht für Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wer bestellt, bezahlt – Finanzielle Kompensation für Testkosten unausweichlich

Datum: 21. April 2021

Coronavirus

Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf zur heutigen Pressekonferenz zur Corona-Lage in Rheinland-Pfalz:

Datum: 20. April 2021

Freizeitsport in Zeiten der Pandemie - Pressemitteilung

Dirk Herber: Sport zu zweit ist kein Pandemietreiber – Musterallgemeinverfügung sinnvoll an Wirklichkeit anpassen

Datum: 15. April 2021

Coronavirus

Corona-Tests / Angebotspflicht für Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wirtschaft nicht noch mehr aufbürden – Finanzielle Kompensation muss mit Angebotspflicht einhergehen

Datum: 14. April 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Pressemitteilung

Statement von Anke Beilstein zum Thema Testpflicht an Schulen:

Datum: 14. April 2021

Christian Baldauf

Corona-Tests an den Schulen - Pressemitteilung

Statement von Christian Baldauf und Jenny Groß zu der Situation an den Schulen

Datum: 09. April 2021

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Pressemitteilung

Statement des pflegepolitischen Sprechers der CDU-Landagsfraktion, Michael Wäschenbach:

Datum: 08. April 2021

Christian Baldauf

Bündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: CDU-Landtagsfraktion bietet Mitarbeit an

Datum: 08. April 2021

Sporthalle

Sportvereine - Pressemitteilung

Dirk Herber: Sportvereine unbürokratisch unterstützen und Existenzen sichern

Datum: 08. April 2021

Christian Baldauf

Pressemitteilung

Christian Baldauf zum Mutscheid-Vorschlag, die Schuldenbremse auszusetzen:

Datum: 06. April 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Liquiditätskredite Ergebnisse Stat. Bundesamt - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen unterstützen – kommunale Kassenkredite vermeiden

Datum: 31. März 2021

Pressekonferenz der Gesundheitsministerin - Pressemitteilung

Statement des gesundheitspolitischen Sprechers, Dr. Christoph Gensch

Datum: 31. März 2021

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Bundestag beschließt Gesetz gegen sexuellen Missbrauch von Kindern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hinsehen statt Wegschauen – sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen

Datum: 26. März 2021

Ostern 2021 - Pressemitteilung

Statement Christian Baldauf: Ostergottesdienste

Datum: 24. März 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Pressekonferenz der Bildungsministerin - News

Anke Beilstein zum Thema 'Corona-Tests an Schulen'

Datum: 24. März 2021

Coronavirus

Ministerpräsidentenkonferenz - Pressemitteilung

Kleine und mittelständische Betriebe, Gastronomie und Hotellerie sind am Ende ihrer Kräfte – wo bleibt das Sofortprogramm der Landesregierung?

Datum: 23. März 2021

Waldboden

Hüttenkultur des Pfälzerwaldes ist „Immaterielles Kulturerbe“ - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Glückwunsch zum grandiosen Erfolg des Pfälzerwald-Vereins

Datum: 22. März 2021

Arzt mit rotem Stethoskop

Krankenhausfinanzierung / PK der Landesregierung - Pressemitteilung

Mangelhafte Krankenhausinvestitionsförderung beispielhaft für falsche Schwerpunktsetzung

Datum: 18. März 2021

Konstituierung der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion beauftragt Christian Baldauf mit Reformagenda

Datum: 17. März 2021

brennende Kerzen

Zum Tod von Franz Josef Bischel - Pressemitteilung

Die CDU-Landtagsfraktion trauert

Datum: 17. März 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Gesundheitsschutz in Schulen / Umgang des Landes mit LUA-Studie - Pressemitteilung

CDU-Fraktion mit konkreten Vorschlägen für Gesundheitsschutz an Schulen

Datum: 12. März 2021

Dr. Helmut Martin zur Präsentation des…

Präsentation des Radverkehrs-Entwicklungsplans - News

Dr. Helmut Martin zur Präsentation des Radverkehrs-Entwicklungsplans

Datum: 11. März 2021

Portrait von Christian Baldauf

Öffnungsperspektiven für das Vereins- und Kulterleben - News

Christian Baldauf schlägt vor, das Vereins- und Kulturleben in Rheinland-Pfalz umgehend wieder hochzufahren

Datum: 10. März 2021

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunaler Investitionsstock - Pressemitteilung

Mittel des Investitionsstocks wichtig – grundlegende Umgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs bleibt aber unverzichtbar

Datum: 10. März 2021

Polizist

Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Mehr Plätze im Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz zum Schutz vor gefährlichen Straftätern dringend erforderlich

Datum: 10. März 2021

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Digitalisierung - Pressemitteilung

Statement CDU-Landtagsfraktion zur Digitalisierungs-Pressekonferenz der Landesregierung

Datum: 09. März 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Gesundheitsschutz von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion will Ausweitung der Corona-Impfung auf alle Lehrerinnen und Lehrer

Datum: 09. März 2021

Abbildung von Justizia als goldene Statue mit verbundenen Augen, Waage und Schwert

Verfassungsklage gegen die Landesregierung - News

Landesregierung missachtet Rechte des Parlaments in der Beförderungsaffäre

Datum: 08. März 2021

Christian Baldauf

Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemie-Bekämpfung - Pressemitteilung

Gut durchdachte Öffnungsschritte wichtig – Perspektive mit Vorsicht verbinden

Datum: 04. März 2021

Arzt mit rotem Stethoskop

Finanzlage der Krankenhäuser / Berichterstattung der RZ - Pressemitteilung

Krankenhäuser in finanzieller Notlage – CDU-Landtagsfraktion steht für mehr Investitionsmittel

Datum: 02. März 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Unzufriedenheit mit dem Fernunterricht - Pressemitteilung

REB-Elternumfrage bestätigt Feststellungen der CDU-Fraktion und untermauert Vorschläge

Datum: 02. März 2021

Blaulicht in Aktion

Clankriminalität / Interview BdK im Trierischen Volksfreund - Pressemitteilung

Mögliche Ausbreitung der Clankriminalität in RLP vorbeugen – anonymes Hinweisgebersystem notwendig

Datum: 02. März 2021

Coronavirus

Testen, Testen, Testen - News

Perspektiven für einen Neustart in der Pandemie

Datum: 01. März 2021

Ein Mädchen und ein Junge sitzen in der Klasse einer Grundschule an ihren Aufgaben. Eine Lehrerin hilft.

Grundschule - News

Ampel-Koalition verhindert notwendige Fördermaßnahmen an Grundschulen in Rheinland-Pfalz

Datum: 26. Februar 2021

Coronavirus

Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schülerinnen und Schüler und Kita-Kinder umgehend regelmäßig testen

Datum: 26. Februar 2021

Baustelle

Wiederkehrende Beiträge / Gutachten wissenschaftlicher Dienst Landtag - Pressemitteilung

Straßenausbaubeiträge müssen komplett abgeschafft werden

Datum: 26. Februar 2021

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Schnelles Internet in Gewerbegebieten - Pressemitteilung

Gigabit-Versager Rheinland-Pfalz? Nicht mit der CDU-Landtagsfraktion!

Datum: 26. Februar 2021

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Studieren im Homeoffice - Pressemitteilung

Coronakrise darf bei Studierenden nicht zu biografischen und persönlichen Brüchen führen

Datum: 25. Februar 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Brandbrief der Mittelzentren an Ministerpräsidentin Dreyer - Pressemitteilung

„Ministerpräsidentin Dreyer sorgt für Unruhe in der kommunalen Familie.“

Datum: 25. Februar 2021

Vertretung des Landes in Corona-Rechtsstreitigkeiten - Pressemitteilung

Zusätzliche Kosten für Kläger und Beklagte vermeiden – Ministerialbeamte bei Rechtsstreitigkeiten mandatieren

Datum: 25. Februar 2021

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach fordert Unstimmigkeiten rund um den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) in Rheinland-Pfalz aufzuarbeiten

Datum: 23. Februar 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

PK der Landesregierung zu Innenstädten - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung springt viel zu kurz – Konzentration auf Oberzentren zeigt mangelndes Verständnis für die Probleme unserer vielen kleineren Städte

Datum: 22. Februar 2021

Christian Baldauf

Freiwillige Feuerwehren in Rheinland-Pfalz sollen Corona-Teststationen organisieren - Pressemitteilung

Freiwillige Feuerwehrleute, die in Corona-Teststationen arbeiten, müssen zeitnah ein prioritäres Impfangebot erhalten

Datum: 22. Februar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Plattformen für E-Learning / MS-Teams - Pressemitteilung

Praktikables E-Learning darf nicht an ideologischer Verbohrtheit scheitern – MS Teams nicht verbieten

Datum: 22. Februar 2021

Christian Baldauf

Tourismus und Corona - Pressemitteilung

Tourismusbranche unterstützen, damit die Lichter wieder angehen

Datum: 21. Februar 2021

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege-Report der Barmer-Krankenkasse RLP - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Die ‚Fachkräfteinitiative Pflege 2.0‘ der Landesregierung ist gescheitert

Datum: 19. Februar 2021

Christian Baldauf

MS Teams -Nutzung an RLP-Schulen - News

Christian Baldauf zur Nutzung von MS Teams an Schulen in Rheinland-Pfalz

Datum: 19. Februar 2021

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Rettung der Innenstädte - Pressemitteilung

Unsere Innenstädte brauchen Perspektive – CDU-Landtagsfraktion legt 8-Punkt-Plan vor

Datum: 19. Februar 2021

Coronavirus

Verbreiterung der Corona-Teststrategie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kostenlose Corona-Schnelltests auch für Menschen ohne Symptome

Datum: 17. Februar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Nachmittagsbetreuung an Grundschulen - Pressemitteilung

Martin Brandl: Jede Form der Nachmittagsbetreuung in Rheinland-Pfalz muss beitragsfrei sein

Datum: 16. Februar 2021

Coronavirus

Corona-Selbsttest - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir müssen die Mutationen beherrschen und nicht die Mutationen uns!

Datum: 15. Februar 2021

Horst Gies / Johannes Zehfuß: Insekten schützen…

Insektenschutzgesetz - Pressemitteilung

Horst Gies / Johannes Zehfuß: Insekten schützen und regionale Wertschöpfung sichern

Datum: 10. Februar 2021

Schreibtisch

Gründerstipendium - Pressemitteilung

Martin Brandl: Inhaltsleere FDP – nach fünf Jahren Ampel sind Wissing, Schmitt und Co. so sozialdemokratisiert, dass sie wirtschaftspolitische Ideen bei der CDU-Fraktion abschreiben müssen

Datum: 10. Februar 2021

Raumordnungsverfahren Mittelrheinbrücke - Pressemitteilung

Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Landesregierung hat wichtige Zeit verschenkt

Datum: 10. Februar 2021

Restaurant

Prekäre Lage der geschlossenen Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Betriebe brauchen einen Unternehmerlohn – jetzt!“

Datum: 05. Februar 2021

Handwerk

Standortumfrage der Industrie- und Handelskammern - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Note ‚befriedigend‘ für den Wirtschaftsstandort RLP ist Ergebnis einer selbstzufriedenen und ambitionslosen Landesregierung

Datum: 05. Februar 2021

Zukunft der US-Streitkräfte in Deutschland - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesprächsnetzwerke zur neuen US-Administration jetzt intensiv nutzen

Datum: 04. Februar 2021

Impfgipfel RLP - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfgipfel nicht als exklusiven Zirkel gestalten, sondern alle Beteiligten an einen Tisch holen

Datum: 04. Februar 2021

Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs - Pressemitteilung

Christof Reichert: „Rechnungshof deckt schonungslos Versagen der Landesregierung auf“

Datum: 04. Februar 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Nachmittagsbetreuung an Grundschulen - Pressemitteilung

Martin Brandl: CDU-Fraktion für vollkommene Beitragsfreiheit für Nachmittagsbetreuung in Rheinland-Pfalz

Datum: 28. Januar 2021

Stadthaus

LEAP-Gesetz beschlossen - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „CDU-Initiative hat sich gelohnt: Anwendbares LEAP-Gesetz ist wichtig für Handel und Kommunen.“

Datum: 28. Januar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Schulen bleiben geschlossen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Schulpolitik der Landesregierung komplett gescheitert

Datum: 28. Januar 2021

Euro Banknoten und Münzen

Sanierung der Staatsfinanzen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schuldenbremse steht nicht zur Disposition

Datum: 28. Januar 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Medienausschuss befasst sich mit Fehlstart in den Fernunterricht - Pressemitteilung

Anke Beilstein / Josef Dötsch: Keine Härtetests für Lernplattformen des Landes

Datum: 22. Januar 2021

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Beratung Landesglücksspielgesetz im Innenausschuss - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Uneinigkeit der Ampel-Fraktionen verhindert sachgerechte Entscheidung zum Glücksspiel in dieser Wahlperiode

Datum: 21. Januar 2021

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Bildung - Pressemitteilung

Christian Baldauf zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Dreyer und Bildungsministerin Hubig

Datum: 20. Januar 2021

Corona-Maßnahme - Pressemitteilung

Christian Baldauf zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche

Datum: 20. Januar 2021

Coronavirus

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf - Pressemitteilung

„Um Corona in Schach zu halten, müssen wir jetzt nachlegen“

Datum: 18. Januar 2021

Jugendherbergen / Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Hans-Josef Bracht: Gut, dass nun auch Herr Schweitzer Hilfe für die Jugendherbergen will – warum aber hat seine Fraktion unsere Haushaltsanträge abgelehnt?

Datum: 18. Januar 2021

Einzelhandel

Verkauf von Non-Food-Artikel Discounter und Supermärkte - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Einzelhandel schützen – Selbstbeschränkung der Discounter und Supermärkte bei Werbung für Non-Food-Artikel nötig

Datum: 15. Januar 2021

Zweites Hochschulgespräch der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid: Profil des Hochschulstandorts Koblenz im Zusammenspiel mit der Region weiterentwickeln

Datum: 15. Januar 2021

Online-Portal für Impftermine - Pressemitteilung

Christian Baldauf schlägt neues System für Impftermin-Koordination vor

Datum: 14. Januar 2021

Christian Baldauf

Pressemitteilung

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Thema ‚Wiederholte Probleme der Lernplattformen in Rheinland-Pfalz gefährden Fernunterricht für Schülerinnen und Schüler‘

Datum: 12. Januar 2021

Pressemitteilung

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Thema Impfzentren

Datum: 12. Januar 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Zweite Rheinbrücke bei Wörth / Änderung des Planungsrechts - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Martin Brandl: Zweite Rheinbrücke bei Wörth nicht auf die lange Bank schieben

Datum: 11. Januar 2021

Coronavirus

Pressemitteilung

Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers, Martin Brandl, zu der Pressekonferenz der Ministerpräsidentin

Datum: 08. Januar 2021

Impfkoordination / Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Impfchaos beenden – Frau Dreyer muss Impfkoordination sofort zur Chefsache machen

Datum: 08. Januar 2021

SPD-Wahlkampf mit Impf-Terminen - Pressemitteilung

Thomas Weiner / Michael Wäschenbach: SPD-Abgeordnete betreiben politisches Marketing, um vom Impf-Fehlstart der Landesregierung abzulenken

Datum: 08. Januar 2021

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Beförderungspraxis der Landesregierung - Pressemitteilung

Martin Brandl: Ministerin Spiegel ignoriert Grundlagen der Beamtenbeförderung

Datum: 07. Januar 2021

Christian Baldauf

Drohende Insolvenz des Zoos Neuwied - Pressemitteilung

Christian Baldauf:„Wir müssen den Zoo Neuwied vor der Insolvenz retten – Landesregierung und ADD müssen sich bewegen.“

Datum: 06. Januar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Christian Baldauf, zur heutigen Pressekonferenz von Bildungsministerin Hubig

Datum: 06. Januar 2021

News

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, zur PK von Frau Bätzing-Lichtenthäler zum Thema Impfen

Datum: 06. Januar 2021

Schüler malt statt zu lernen

Homeschooling 2021 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: CDU-Fraktion bringt Fernunterricht-Fehlstart in den Bildungsausschuss

Datum: 05. Januar 2021

News

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Thema Corona-Impfung

Datum: 04. Januar 2021

Chaos bei Corona-Impfungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht einen Impfplan, der sich an der Wirklichkeit orientiert

Datum: 04. Januar 2021

Schüler mit Rücken zur Tafel

Homeschooling 2021 - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Wut, Verzweiflung und Frustration – Fehlstart in den Fernunterricht

Datum: 04. Januar 2021

Pressekonferenz des RLP-Gesundheitsministeriums zum Impfstart - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht eine Impfkampagne

Datum: 22. Dezember 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte - Pressemitteilung

Martin Brandl / Dirk Herber: Wer für die Gemeinschaft seine Gesundheit riskiert und sein Leben einsetzt – wer hilft, rettet, löscht und birgt – verdient Respekt, Anerkennung und ein großes Dankeschön

Datum: 22. Dezember 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Sondersitzung des Bildungsausschusses - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Landesregierung legt kein schlüssiges Bildungskonzept für die Zeit nach den Weihnachtsferien vor

Datum: 22. Dezember 2020

Anmeldung zum Newsletter Wirtschaft

Datum: 19. Dezember 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflegeeinrichtungen / Altenheime - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Pflegeeinrichtungen brauchen dringend Hilfe – Land lässt sie im Regen stehen

Datum: 16. Dezember 2020

Portraitbild von Gordon Schnieder MdL

Verabschiedung Änderung Brand- und Katastrophenschutzgesetz - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt - Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion eingeflossen

Datum: 16. Dezember 2020

Haushalt 2021 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Dem Haushalt der Landesregierung mangelt es an Weitsicht

Datum: 16. Dezember 2020

Coronavirus

Kampf gegen Corona - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Deutschland muss ab Montag in den Komplett-Lockdown“

Datum: 11. Dezember 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Expertenrunde von Frau Hubig zum Infektionsrisiko in Schulen / Rhein-Zeitung - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Experten fühlen sich von Frau Hubig falsch wiedergegeben und missbraucht und widersprechen ihrer Darstellung

Datum: 10. Dezember 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Tourismus - Pressemitteilung

Michael Wagner: Finanzielle Hilfen für Hotellerie und Gastronomie jetzt, denn Lockdown-Zeit ist Zeit für Sanierungs- und Modernisierungsprojekte der Betriebe

Datum: 09. Dezember 2020

News

Kramp-Karrenbauer und Baldauf sprechen über Zukunft von US-Truppen im Land

Datum: 09. Dezember 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Abschlagszahlungen der Novemberhilfen auf 50.000 Euro erhöhen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Vorschlag aus Berlin liegt vor – Landesregierung muss jetzt erhöhte Abschlagszahlungen ermöglichen

Datum: 08. Dezember 2020

Schüler malt statt zu lernen

Schulen offen halten durch Wechselunterricht - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Augen auf, Frau Hubig, auch für unliebsame wissenschaftliche Erkenntnisse

Datum: 08. Dezember 2020

Christian Baldauf

News

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf

Datum: 04. Dezember 2020

Schüler malt statt zu lernen

Schule in Zeiten von Corona - Pressemitteilung

Anke Beilstein: „Laissez-faire à la Hubig“ wird zunehmend problematischer

Datum: 04. Dezember 2020

Zukunft der US-Truppen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Entscheidung des US-Kongresses ist ein Signal der Vernunft, das Mut macht

Datum: 04. Dezember 2020

Pressemitteilung

Landtagsfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses

Datum: 03. Dezember 2020

2. Kinder- und Jugendgipfel der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Jenny Groß: Kindern und Jugendlichen zuhören – Lebensfreude und Kreativität erhalten und stärken

Datum: 03. Dezember 2020

Kritik / Philologenverband - Pressemitteilung

Christian Baldauf: LehrerInnen im Land angemessen mit FFP2-Masken ausstatten

Datum: 03. Dezember 2020

Pressemitteilung

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zur beschlossenen Homeoffice-Pauschale

Datum: 30. November 2020

Coronavirus

News

Zur abschließenden Sitzung der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ resümiert die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion, Hedi Thelen:

Datum: 27. November 2020

Musikschulen in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: CDU-Landtagsfraktion kümmert sich um Zukunft rheinland-pfälzischer Musikschulen

Datum: 27. November 2020

Dr. Helmut Martin

Grüne Wasserstoffstrategie für Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „CDU fordert Wasserstoffstrategie seit November 2019 – Technologieoffenheit wahren“

Datum: 26. November 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Studierendenstatistik - Pressemitteilung

Marion Schneid: CDU-Landtagsfraktion will Hochschulstandort RLP wieder attraktiver gestalten

Datum: 26. November 2020

Coronavirus

Bund-Länder-Gespräche - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, hilft

Datum: 26. November 2020

Beförderungsskandal Umweltministerium - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rücktritt war lange überfällig - Konsequent und glaubwürdig wäre sofortiger Rücktritt

Datum: 26. November 2020

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen / 25. November 2020 - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Wir nehmen Gewalt gegen Frauen nicht einfach hin – Rheinland-Pfalz braucht endlich ein 18. Frauenhaus

Datum: 25. November 2020

Portraitbild von Christoph Gensch MdL

Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch / Christian Baldauf: CDU-Fraktion für Schaffung eines Landesgesundheitsamtes

Datum: 25. November 2020

Schüler malt statt zu lernen

Schulunterricht in Corona-Zeiten - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Dreyer auf der Abbiegespur zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach Wechselunterricht

Datum: 24. November 2020

Coronavirus

Corona-Warn-App - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Warn-App weiterentwickeln – Gesundheitsämter entlasten

Datum: 23. November 2020

Waldprämie - Pressemitteilung

Stephanie Lohr / Horst Gies: Private und kommunale Waldeigentümer unterstützen

Datum: 23. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Beförderungsskandal der Landesregierung - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was weiß die Staatskanzlei? – Frau Dreyer muss jetzt endlich die Karten auf den Tisch legen

Datum: 23. November 2020

Beförderungsskandal im Umweltministerium - Pressemitteilung

Fraktionsvorsitzender Christian Baldauf schreibt an Ministerpräsidentin Dreyer – schriftliche Aufforderung zur Entlassung von Umweltministerin Höfken

Datum: 20. November 2020

Anhörung zum Nahverkehrsgesetz im Verkehrsausschuss - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Halbherziger Entwurf lässt Kernfragen offen – Finanzierung und Ausbauziele müssen geklärt werden“

Datum: 19. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Aktuelle Berichterstattung Rhein-Zeitung / Landesumweltamt - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was ist los im Umweltministerium? Fortgesetztes Führungsversagen der Hausspitze

Datum: 19. November 2020

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Fakultativer Wechselunterricht jetzt – Intelligente Lösungen erleichtern Präsenzunterricht - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Fakultativer Wechselunterricht jetzt – Intelligente Lösungen erleichtern Präsenzunterricht

Datum: 18. November 2020

Zwei Polizisten auf Streife

News

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Themenkomplex ‚Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst‘

Datum: 17. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Frischer Wind für die Mobilität in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Mobilitätsimpulse für Rheinland-Pfalz

Datum: 17. November 2020

Coronavirus

Pressemitteilung

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, zu den Bund-Länder-Gesprächen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie:

Datum: 17. November 2020

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Beförderungsskandal / Umweltministerium - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was sagt denn Frau Dreyer selbst zur Höfken/Griese-Affäre? Verstecken hinter der Regierungssprecherin reicht nicht

Datum: 16. November 2020

Beförderungsskandal im Umweltministerium - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Umweltministerin Höfken und Staatssekretär Griese sind nicht mehr tragbar – Ministerpräsidentin Dreyer muss beide ablösen

Datum: 13. November 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Schlussbericht der Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz” - Pressemitteilung

CDU-Fraktion wird Reform des RLP-Tourismus weiter konstruktiv begleiten

Datum: 13. November 2020

Christian Baldauf

SWR-Bericht über rechtswidrige Beförderungspraxis der Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Höfken muss sich vor dem Parlament erklären

Datum: 09. November 2020

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Negativsteuer für Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hilfe für Unternehmen in der Krise durch erweiterte Verlustverrechnung

Datum: 08. November 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Lehrerverband kritisiert Corona-Vorkehrungen an Schulen - Pressemitteilung

Beilstein: Keine Schule darf Einzelkämpfer im Kampf gegen das Coronavirus sein

Datum: 06. November 2020

Appartments

Wohnungsmarktbeobachtung 2020 - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung verfehlt selbstgestecktes Ziel von 20.000 neuen Sozialwohnungen krachend

Datum: 05. November 2020

Pressemitteilung

Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor

Datum: 05. November 2020

Kunst und Kultur

Kulturschaffende zielgerecht unterstützen - Pressemitteilung

Marion Schneid: CDU-Fraktion schlägt vor: Monatlich 1.180 Euro für Kulturschaffende befristet auf drei Monate

Datum: 03. November 2020

Coronavirus

Bund-Länder-Gipfel - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gewachsene Strukturen erhalten – CDU-Landtagsfraktion für Corona-Hilfspaket

Datum: 28. Oktober 2020

Schüler malt statt zu lernen

Corona-Gipfel im Kanzleramt - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU-Fraktion will Schutzmaßnahmen für Schulen ausbauen / Präsenzunterricht gewährleisten, Unterrichtsausfall vermeiden

Datum: 28. Oktober 2020

Bund-Länder-Schalte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesundheitsschutz und Überlebensfähigkeit von Gastronomie und Hotellerie in Einklang bringen

Datum: 28. Oktober 2020

Bekämpfung Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen bei der Pandemie-Bekämpfung einheitliche Maßstäbe und Regelungen – Task Force des Landes muss Steuerungsfunktion tatsächlich übernehmen

Datum: 26. Oktober 2020

Schüler malt statt zu lernen

Unterricht in Corona-Zeiten - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU-Fraktion will Vertretungslehrerpool aufstocken / Vertretungsverträge in Planstellen umwandeln

Datum: 23. Oktober 2020

EU-Agrarrat - Pressemitteilung

Horst Gies: Die neue GAP ist ein Meilenstein für Landwirte und Umwelt

Datum: 22. Oktober 2020

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Zahl der Erwerbstätigen in Rheinland-Pfalz sinkt deutlich - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Dr. Helmut Martin: CDU-Landtagsfraktion schlägt konkrete Schritte für Wege aus der Krise vor

Datum: 22. Oktober 2020

Christian Baldauf

Pressekonferenz des Bildungsministeriums - News

Christian Baldauf: CDU-Landtagsfraktion regt an, Abiturprüfungen 2021 in den Frühling bzw. Sommer zu verlegen

Datum: 22. Oktober 2020

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Gesetz gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder / Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Bundesregierung setzt wichtiges Zeichen im Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch

Datum: 21. Oktober 2020

Abluftgerät

Lüftungsanlagen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: CDU-Landtagsfraktion schlägt Prioritätenliste für Anschaffung von Raumfilteranlagen vor

Datum: 21. Oktober 2020

Abluftgerät

Lüftungsgeräte an Schulen - News

Christian Baldauf zur Ankündigung der Landesregierung sechs Millionen Euro für Lüftungsgeräte in Schulen bereitzustellen

Datum: 20. Oktober 2020

Kontaktnachverfolgung / Gesundheitsämter - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Jetzt strategische Reserve bilden – Gesundheitsämter mit Landesbediensteten personell aufstocken“

Datum: 19. Oktober 2020

Schüler malt statt zu lernen

Vereinbarungen der KMK / Förderung in den Fächern Deutsch und Mathematik - Pressemitteilung

Anke Beilstein: KMK greift Vorschläge der CDU auf

Datum: 19. Oktober 2020

Corona-Pandemie / Luftreinigungsgeräte und Planungssicherheit für Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulschließungen verhindern – Luftreinigungsgeräte beschaffen

Datum: 16. Oktober 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Zukunft der eigenständigen Universität Koblenz - Pressemitteilung

Marion Schneid: Zukunft der Informatik an der Universität Koblenz sichern und ausbauen

Datum: 15. Oktober 2020

Bundeswirtschaftsminister Altmaier plant Ausweitung der Förderung für Unternehmen und Soloselbstständige - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Altmaier-Vorstoß stimmt mit Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion überein – Ampel hatte unsere Vorschläge abgelehnt“

Datum: 14. Oktober 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Zukunft der Kinderklinik und Kinderchirurgie der Universitätsmedizin - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Kinderkliniken Wertschätzung entgegenbringen

Datum: 13. Oktober 2020

Corona-Pandemie / Lüftungskonzept - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung darf nicht länger Zuständigkeitsverweigerer sein – Schulträger brauchen Hilfe bei der Corona-Lüftungsproblematik

Datum: 13. Oktober 2020

Polizei / Justiz

Übergriffe auf Polizeibeamte am Wochenende in Andernach - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Angriff auf Polizeibeamte ist ein Angriff auf uns alle!“

Datum: 13. Oktober 2020

Stau

Landesregierung lehnt Gesetzesfolgenabschätzung zum Nahverkehrsgesetz ab - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Enttäuschend – Entweder kann Verkehrsminister Dr. Wissing kein Licht in seine Blackbox ‚Nahverkehrsgesetz‘ bringen oder er will es nicht.“

Datum: 08. Oktober 2020

Coronavirus

Coronavirus - News

Christian Baldauf zu den aktuellen Infektionszahlen

Datum: 08. Oktober 2020

Einzelhandel

Ladenöffnungsgesetz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: SPD-, Grüne- und FDP-Fraktion lassen Einzelhandel und Innenstädte im Stich

Datum: 08. Oktober 2020

Flugzeug in der Luft

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Beihilfen trotz Vorwurf des Steuerbetrugs – Landesregierung muss lückenlos aufklären

Datum: 06. Oktober 2020

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Insolvenzrecht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kein Fristaufschub der Insolvenzpflicht bei Überschuldung – Bundesjustizministerin Lambrecht muss Insolvenzrecht anpassen.

Datum: 06. Oktober 2020

Christian Baldauf

News

Neuregelung bei der Pflicht zur Anmeldung von Insolvenzen

Datum: 01. Oktober 2020

Pressemitteilung

Stellungnahme zur aktuellen Berichterstattung über die Verwendung von Fraktionsmitteln

Datum: 01. Oktober 2020

Krankenhausschließungen / Versprechen der Ministerpräsidentin - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Versprechen der Ministerpräsidentin und Wirklichkeit haben nichts gemeinsam

Datum: 30. September 2020

Einzelhandel

Auswertung Anhörung / Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Einzelhandel jetzt durch moderate Lockerung bei Ladenöffnung helfen

Datum: 29. September 2020

Klimaschutz und Energiewende: - Pressemitteilung

CDU-Fraktion denkt bürgerschaftliches Engagement, Kommunalentwicklung, Wirtschaft und Klimaschutz zusammen!

Datum: 29. September 2020

Arbeitswelt 4.0 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Arbeiten im Home-Office durch Steuervorteil ausweiten und vereinfachen – Landesregierung sollte sich Bayern und Hessen anschließen

Datum: 29. September 2020

Dr. Adolf Weiland ist neuer Vorsitzender des SWR-Rundfunkrats - Pressemitteilung

Baldauf/Brandl: Herzlichen Glückwunsch, Dr. Adolf Weiland, zur Wahl zum Vorsitzenden des SWR-Rundfunkrats

Datum: 29. September 2020

Hochschulgipfel in Koblenz - Pressemitteilung

Baldauf/Schneid: Wirtschaftliche Schwächung vermeiden – Land muss Uni Koblenz auf solide Füße stellen

Datum: 29. September 2020

Christian Baldauf: Mein Dank gilt den Wehrleuten …

Großbrand / Mülldeponie in Heßheim TOP im Umweltausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Mein Dank gilt den Wehrleuten – Sicherheit hat absolute Priorität

Datum: 24. September 2020

Dr. Helmut Martin

Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz/PK Statistisches Landesamt - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Corona-Effekt darf nicht Blick auf strukturelle Probleme verstellen

Datum: 24. September 2020

Beförderungspraxis Umweltministerium - Pressemitteilung

Stephanie Lohr: Umweltausschuss befasst sich in Sondersitzung mit rechtswidriger Beförderungspraxis

Datum: 23. September 2020

Künstliche Intelligenz/Pressekonferenz Landesregierung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Künstliche Intelligenz ist Schlüsseltechnologie

Datum: 23. September 2020

Ludwigshafener Rathaus-Center wird abgerissen - Pressemitteilung

Schneid/Baldauf: Hilfe bei Mammut-Projekten – Land muss Ludwigshafen unterstützen

Datum: 22. September 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

10 Millionen aus dem Sondervermögen ‚Bekämpfung der Corona-Pandemie‘ fließen in Uni-Umstrukturierung im Land - Pressemitteilung

Marion Schneid: Corona-Sondervermögen muss herhalten, um finanzielle Löcher zu stopfen

Datum: 21. September 2020

Sporthalle

Pressemitteilung

Dirk Herber: Antragsverfahren für Vereinshilfen vereinfachen

Datum: 21. September 2020

Sicherheit von Schulwegen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kurze Beine brauchen sichere Wege

Datum: 21. September 2020

Schwimmbecken

Schwimmbadsterben in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dirk Herber/Martin Brandl: Landesregierung dreht den Schwimmbädern das Wasser ab

Datum: 18. September 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Zweiter Nachtragshaushalt - Pressemitteilung

Christian Baldauf: SPD, FDP und Grüne haben eine historische Chance vertan

Datum: 17. September 2020

Aktuelle Debatte zur Beförderungspraxis im Umweltministerium - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Rechtfertigungsrhetorik der Landesregierung überzeugt nicht – Frau Dreyer muss rechtsstaatliche Beförderungspraxis sicherstellen

Datum: 16. September 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Novellierung des Hochschulgesetzes - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochschullandschaft digital und nachhaltig aufstellen. An Studierende denken: Regelstudienzeit verlängern

Datum: 15. September 2020

Christian Baldauf und Elfriede Meurer zur…

MAN-Standort / Standortschließung - News

Christian Baldauf und Elfriede Meurer zur möglichen Standortschließung des MAN-Werks in Wittlich

Datum: 11. September 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Tourismus-Enquete - Pressemitteilung

Michael Wagner: Landesregierung muss endlich tragfähiges Tourismus-Konzept vorlegen

Datum: 10. September 2020

brennende Kerzen

Feuer in Moria - News

Christian Baldauf zur Tragödie in Moria

Datum: 10. September 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Mehr Geld für Uni-Trennung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Für die erfolgreiche Neustrukturierung der Universitäten muss das Land mindestens einen zweistelligen Millionenbetrag bereitstellen

Datum: 08. September 2020

Marode Straßen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin / Gordon Schnieder:„Landesregierung muss Kommunen endlich das Geld geben, das sie brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen“

Datum: 08. September 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Corona-Prämie / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Prämie des Bundes für Krankenpflege muss vom Land aufgestockt werden

Datum: 08. September 2020

Einzelhandel

Anhörung / Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion beinhaltet moderate und praxisnahe Regelung der verkaufsoffenen Sonntage

Datum: 03. September 2020

Presseinformation - News

Christian Baldauf zum Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2021

Datum: 01. September 2020

Plenardebatte - Pressemitteilung

Christian Baldauf zur Schülerbeförderung

Datum: 28. August 2020

CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Licht geht in den Ruhestand - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Guter Freund, langjähriger Wegbegleiter, akribischer und erfolgreicher Arbeiter

Datum: 28. August 2020

Euro Banknoten und Münzen

Krankenhausfinanzierung / Eigenanteile abschaffen - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung muss Krankenhäuser von Eigenanteilen bei den Krankenhausinvestitionen entlasten

Datum: 27. August 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Landesrechnungshof / Sondervermögen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesrechnungshof bestätigt Vorbehalte der CDU-Landtagsfraktion – Sondervermögen verfassungsrechtlich problematisch

Datum: 25. August 2020

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Bertelsmann-Studie / frühkindliche Bildung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Analyse der Bertelsmann-Stiftung bestätigt Kritik der CDU-Landtagsfraktion – Kita-Novelle hat Chancen verpasst

Datum: 25. August 2020

Sichere Schülerbeförderung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Stehplätze in Schulbussen schnellstmöglich reduzieren. Ziel muss der komplette Verzicht auf Stehplätze sein

Datum: 23. August 2020

Einzelhandel

Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin / Michael Wäschenbach: CDU-Antrag bringt keinen Dammbruch aber Rechtssicherheit. Deshalb sollte er zeitnah umgesetzt werden.

Datum: 20. August 2020

Schülerbeförderung / Pressekonferenz Ministerpräsidentin - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung knebelt die Landkreise zu Lasten der Schülerinnen und Schüler – Gesundheitsschutz muss Vorrang haben

Datum: 20. August 2020

Euro Banknoten und Münzen

Vorstellung Eckwerte Nachtragshaushalt - Pressemitteilung

Christof Reichert: Zielgenauigkeit der Maßnahmen ist entscheidend. Sondervermögen beschneidet Kontrolle des Landtages.

Datum: 18. August 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Rentenreport Rheinland-Pfalz 2020 / Frauen von Altersarmut stark betroffen - Pressemitteilung

Martin Brandl: Wir müssen uns der Altersarmut mit klugen und durchdachten Konzepten entgegenstellen

Datum: 18. August 2020

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Alexander Licht / Hans-Josef Bracht: Droht dem Hahn der Wegfall des Passagierverkehrs? Landesregierung überlässt Hahn und Region sich selbst.

Datum: 24. Juli 2020

Investitionen in eine neue Zukunft - Pressemitteilung

Martin Brandl: Ein Innovationspaket für Rheinland-Pfalz!

Datum: 23. Juli 2020

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz als modernes …

Hauptwanderwegenetz im Pfälzerwald modernisieren - News

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz als modernes ‚Wander-Land‘ aufstellen

Datum: 23. Juli 2020

Sport

Sport

Datum: 23. Juli 2020

Einwanderung

Einwanderung

Datum: 23. Juli 2020

Erziehung

Erziehung

Datum: 23. Juli 2020

Handwerk

Handwerk

Datum: 23. Juli 2020

Digitalisierung

Digitalisierung

Datum: 23. Juli 2020

Kita

Kita

Datum: 23. Juli 2020

Koblenz

Koblenz

Datum: 23. Juli 2020

Bürgerentlastung

Bürgerentlastung

Datum: 23. Juli 2020

Verteidigung

Verteidigung

Datum: 23. Juli 2020

Fraktion Themen

Fraktion Themen

Datum: 22. Juli 2020

Grundgesetz

Grundgesetz

Datum: 22. Juli 2020

Flughafen Hahn / Ryanair - Pressemitteilung

Alexander Licht: Landesregierung darf Ryanair-Rückzug am Hahn nicht einfach laufen lassen!

Datum: 22. Juli 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Universitäten - Pressemitteilung

Marion Schneid: Schwächung rheinland-pfälzischer Uni-Standorte schreitet voran – Kritik aus Landau und Kaiserslautern

Datum: 21. Juli 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kreis Kaiserslautern verklagt das Land - News

Marcus Klein: Einer finanzschwachen Kommune kann und darf man nicht in die Tasche greifen

Datum: 17. Juli 2020

Euro Banknoten und Münzen

Mehr als 27 Millionen Euro für die Kommunen in Rheinland-Pfalz

Anke Beilstein: Land sollte Gelder direkt an die Schulträger weitergeben

Datum: 16. Juli 2020

Portraitbild von Christof Reichert MdL

Kassensysteme - Pressemitteilung

Christof Reichert: Rheinland-Pfalz sollte sich dem Vorstoß anderer Bundesländer zur Fristverlängerung bei Kassensystem anschließen

Datum: 16. Juli 2020

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Beginn der Waldzustandserhebung - Pressemitteilung

Jessica Weller: Landesregierung muss klimaresistenten Waldbau als Jahrhundertaufgabe begreifen

Datum: 15. Juli 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) muss attraktiver werden - Pressemitteilung

Bewerbermangel entgegenwirken, Differenz bei der Vergütung gegenüber den Ärztinnen und Ärzten in Krankenhäusern ausgleichen

Datum: 15. Juli 2020

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Jenny Groß: Jugendarbeit ausreichend auf eine potenzielle zweite Corona-Welle vorbereiten

Datum: 13. Juli 2020

PRESSEINFORMATION - News

CDU-Landtagsfraktion zum Thema 'Maskenpflicht'

Datum: 06. Juli 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Studierendenwerke in der Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: Land muss sozialverträglichen Corona-Hilfsplan für Studierendenwerk-MitarbeiterInnen vorlegen

Datum: 06. Juli 2020

Stau

Bußgeldkatalog - Pressemitteilung

Dirk Herber: Herr Wissing muss Rechtssicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger herstellen

Datum: 06. Juli 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Förderschulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Auch Förderschulen sollen zum Regelbetrieb zurückkehren können – Hubig darf die Schwächsten nicht länger im Stich lassen

Datum: 06. Juli 2020

Kies

Rohstoffsicherung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin und Josef Dötsch: „Rohstoffsicherung für die Bauwirtschaft ist Zukunftsaufgabe."

Datum: 02. Juli 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

PRESSEINFORMATION - News

Bundesregierung unterstützt sieben rheinland-pfälzische Krankenhäuser mit jeweils 400 000 Euro

Datum: 01. Juli 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Krankenhäuser in RLP - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Krankenhäuser brauchen dringend finanzielle Entlastung

Datum: 28. Juni 2020

Förderung Tourismus - Pressemitteilung

Alexander Licht: Herr Wissing muss in die Umsetzung und das Kleingedruckte offen legen

Datum: 26. Juni 2020

Coronavirus

PRESSEINFORMATION - News

Christian Baldauf zur Corona-Pressekonferenz der Landesregierung

Datum: 23. Juni 2020

Polizist

Video-Konferenz mit BaWü-Innenstaatssekretär Wilfried Klenk - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Wilfried Klenk: „Null Toleranz gegenüber Randalierern in Stuttgart!“

Datum: 23. Juni 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Personalausstattung der Gesundheitsämter / SWR-Recherche - Pressemitteilung

Christian Baldauf: LReg ist kein Zaungast, sondern in der Verantwortung – bessere Ausstattung der Gesundheitsämter alternativlos

Datum: 23. Juni 2020

Stau

Statement / Dr. Helmut Martin - News

Dieselfahrverbot in Mainz vorerst vom Tisch

Datum: 19. Juni 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Digitalisierung der Schulen / Vollzeitstelle für IT-Pflege - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Schulen brauchen ‚Digitale Hausmeister‘ / Entsprechende Stellen einrichten

Datum: 17. Juni 2020

Schreibtisch

Presseinformation - News

Josef Dötsch zum 2. Mobilfunkgipfel auf Bundesebene

Datum: 16. Juni 2020

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

PK Lewentz / Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern gehören Fahndung, Prävention und höhere Mindeststrafen zusammen

Datum: 16. Juni 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Dekane beschweren sich - Pressemitteilung

Marion Schneid: Rheinland-pfälzische Hochschulen und Universitäten finanziell besser unterstützen

Datum: 16. Juni 2020

Portrait von Christian Baldauf

Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen – Gesamtkonzept zur Bekämpfung und deutliche Erhöhung der Mindeststrafen nötig

Datum: 15. Juni 2020

Polizei / Justiz

Berliner Antidiskriminierungsgesetz - Pressemitteilung

Dirk Herber: Polizisten schützen – Amtshilfe nach Berlin aussetzen!

Datum: 10. Juni 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

SPD-Chefin Esken unterstellt latenten Rassismus innerhalb der deutschen Polizei - Pressemitteilung

Dirk Herber: Eskens unangebrachter Generalverdacht geht zu weit – Was sagt Ministerpräsidentin Dreyer dazu?

Datum: 09. Juni 2020

Trump / Möglicher Abzug amerikanischer Soldaten aus Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marcus Klein: Landesregierung muss schnell für Klarheit sorgen – Was hat Herr Lewentz bei seinen jährlichen Besuchen in den USA tatsächlich erreicht?

Datum: 08. Juni 2020

Viele fleißige Helfer arbeiten an unserer Wirtschaft

Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand sichern - News

Kraftpaket für Rheinland-Pfalz

Datum: 07. Juni 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Öffnung der Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen jetzt durchgängigen Präsenzunterricht für benachteiligte und leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler bis zu den Sommerferien

Datum: 07. Juni 2020

Mikrofon

Konjunkturpaket / Private Radiosender - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Konjunkturpaket beinhaltet Unterstützung für rheinland-pfälzische Privatradios

Datum: 05. Juni 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Tourismus in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Alexander Licht: Corona-Krise als Chance für das Urlaubsland Rheinland-Pfalz nutzen – Werbung jetzt sofort intensivieren

Datum: 05. Juni 2020

Organspendeausweis

Tag der Organspende / 6. Juni 2020 - Pressemitteilung

Marion Schneid / Dr. Christoph Gensch: Jeder von uns kann Leben retten

Datum: 05. Juni 2020

Messstelle Meckenheim / Nitratbelastung - Pressemitteilung

Johannes Zehfuß: Land bleibt Antwort schuldig

Datum: 05. Juni 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Koalitionsausschuss / Altschulden - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Jetzt muss die Landesregierung liefern!

Datum: 04. Juni 2020

Corona-Pandemie / Jugendverbände - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hygienekonzepte für Jugendgruppen und Jugendfreizeiten auflegen – Landesregierung muss finanzielle Unterstützung zusagen

Datum: 04. Juni 2020

Personelle Veränderung in der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Martin Brandl: Stephanie Lohr ist neue umwelt- und energiepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 04. Juni 2020

Sporthalle

Vereine in Existenzangst - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Landesregierung verlangt das Vereine ihre Rücklagen aufbrauchen“

Datum: 29. Mai 2020

Dr. Helmut Martin

Innovationsgutscheine - News

PRESSEINFORMATION: Dr. Helmut Martin zum Thema ‚Innovationsgutscheine für kleine und mittlere Unternehmen‘

Datum: 29. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Kita- und Schulöffnung in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf plädiert für Kita-Öffnung nach Ba-Wü-Vorbild

Datum: 26. Mai 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Ärztestatistik / in RLP fehlen deutlich MedizinerInnen - News

Christoph Gensch: Wir brauchen mindestens 200 zusätzliche Medizinstudienplätze

Datum: 26. Mai 2020

Dr. Helmut Martin

Wasserstoffstrategie für Nutzfahrzeuge - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Dank der CDU-Initiative vom November letzten Jahres adressiert die Landesregierung endlich das Zukunftsthema Wasserstoff.“

Datum: 26. Mai 2020

Schwimmbecken

Öffnung von Freibädern in der nächsten Woche - Pressemitteilung

Dirk Herber / Gordon Schnieder: Landesregierung lässt die Kommunalen mit der Verantwortung allein

Datum: 26. Mai 2020

Portraitbild von Dirk Herber MdL

Hygienekonzepte / weitere Öffnungen am Mittwoch, 27. Mai - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Landesregierung konzeptlos und unorganisiert“

Datum: 22. Mai 2020

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kita-Öffnung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Bildungsministerin Hubig muss aufpassen, dass ihre Vorstellung vom eingeschränkten Regelbetrieb nicht an der Realität scheitert

Datum: 20. Mai 2020

Chöre- und Musikvereine in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss sich für Musikvereine und Chöre einsetzen / Stufenweisen Probenbetrieb ermöglichen

Datum: 19. Mai 2020

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Breitband - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Nur jeder fünfte Rheinland-Pfälzer bekommt die Internetgeschwindigkeit, die er bestellt und bezahlt – beim Rest ist die Bandbreite langsamer

Datum: 18. Mai 2020

Abschied aus Mainz - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Martin Brandl verabschieden Michael Billen „Heute ist es Zeit, Auf Wiedersehen und Danke zu sagen!“

Datum: 18. Mai 2020

Pfälzerwald-Hütten - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Land muss Konzept für Thekenbetrieb ernst nehmen und realisieren

Datum: 15. Mai 2020

Bahnlärm / Alternativtrasse zum Mittelrheintal - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Voraussetzungen geschaffen / Machbarkeitsstudie für Alternativtrasse zum Mittelrheintal soll kommen

Datum: 15. Mai 2020

Portraitbild von Thomas Barth MdL

Grenzöffnung am Wochenende - Pressemitteilung

Thomas Barth: Wichtiges Signal für grenzenlose Freundschaft

Datum: 15. Mai 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Steuerschätzung - Pressemitteilung

Christof Reichert: Land muss alle Kräfte anspannen, um die Folgen der Krise abzumildern. Landesregierung übernimmt CDU-Vorschlag zum Schutz der Kommunen

Datum: 15. Mai 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Corona-Krise / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Pflegebonus aufstocken

Datum: 15. Mai 2020

Rote Gebiete / Meldeportal Nitratmessung - Pressemitteilung

Horst Gies: Minister Wissing schiebt Verantwortung weiter

Datum: 15. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Fernunterricht nach den Sommerferien - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Frau Hubig hat ihren Job als Bildungsministerin nicht verstanden

Datum: 13. Mai 2020

Pressekonferenz der Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ministerpräsidentin Dreyer denkt zu kurz

Datum: 13. Mai 2020

Tv

Rundfunkgebühren - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Beitragserhöhung kann nicht einfach durchgewunken werden

Datum: 13. Mai 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Neuordnung der Universitätsstandorte - Pressemitteilung

Marion Schneid: Neuordnungsvorgaben zur Uni-Fusion erschweren Corona-geplagten Hochschulen die Arbeit zusätzlich

Datum: 12. Mai 2020

Portraitbild von Michael Wäschenbach MdL

Corona-Krise / Tafel-Arbeit - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Stephanie Lohr: Landesregierung kennt Situation der Tafeln nicht

Datum: 10. Mai 2020

Corona und Gastronomie - News

Alexander Licht zur Unsicherheit vieler Gastronomen in RLP

Datum: 10. Mai 2020

9 Millionen Euro für Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb - News

Hans-Josef Bracht zur Pressekonferenz der Ministerinnen Spiegel und Ahnen

Datum: 08. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Corona-Pandemie / Kitas - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Kindern und Eltern Perspektive geben – Kitas brauchen klare Vorgaben

Datum: 08. Mai 2020

Corona-Pandemie / Tourismus und Gastronomie - Pressemitteilung

Alexander Licht: Marketing-Maschinerie für RLP-Tourismus jetzt hochfahren

Datum: 08. Mai 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunal- und Verwaltungsreform - Pressemitteilung

Alexander Licht: Kurs der CDU-Landtagsfraktion bei Kommunalreform bestätigt – Digitalisierung und kommunale Zusammenarbeit im Vordergrund

Datum: 08. Mai 2020

DITIB / Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Marion Schneid: Kulturminister Wolf agiert in Sachen DITIB vollkommen realitätsfern und blauäugig

Datum: 07. Mai 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Corona-Pandemie / Schulen - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Schulen nur behutsam öffnen mit Vorrang für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler

Datum: 07. Mai 2020

Coronavirus

Corona-Lockerungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland Pfalz braucht einen Plan für den Neustart

Datum: 06. Mai 2020

Christian Baldauf

Immaterielles Kulturerbe / Anmeldung Hüttenkultur - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hüttenkultur ist ein unverzichtbares Stück Pfälzerwald

Datum: 06. Mai 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Landesverordnung zu Besuchs- und Aufnahmeregelungen in Einrichtungen der Altenhilfe - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Menschen in Heimen brauchen Schutz / Landesregierung missachtet bei neuen Pflege-Regeln Erfahrungen der Praxis

Datum: 05. Mai 2020

Restaurant

Corona-Pandemie / Gastronomie und Hotellerie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gastronomie braucht dringend Perspektive – Landesregierung muss endlich die Voraussetzungen für Öffnung schaffen

Datum: 05. Mai 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung brauchen grünes Licht für die Wiederaufnahme ihrer Lehrtätigkeit - Pressemitteilung

Marion Schneid: Analog zu der Öffnung von Schulen für Abschlussklassen müssen zügig auch Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung öffnen dürfen, wenn sie die notwendigen Hygienevorschriften befolgen

Datum: 30. April 2020

Coronavirus

Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Martin Brandl: Vorgehen in Corona-Zeiten geht uns alle an / CDU-Fraktion bietet weiterhin konstruktive Zusammenarbeit an

Datum: 30. April 2020

Videokonferenz mit Rundfunkveranstaltern - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Private Radiolandschaft braucht Unterstützung

Datum: 28. April 2020

Kunst und Kultur

Unterstützung von Kunst und Kultur in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: Sechs-Punkte-Plan der Landesregierung zur Unterstützung der Kunst- und Kulturschaffenden setzt die falschen Schwerpunkte / KünstlerInnen weiter besorgt

Datum: 28. April 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Änderung von Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen erhalten Möglichkeit zur digitalen Beschlussfassung

Datum: 28. April 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege / Vermeidung von Infektionen - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesregierung muss flächendeckend Corona- Tests in Alten- und Pflegeheimen sicherstellen

Datum: 28. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Haushaltsrundschreiben / Kommunale Finanzen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Landesregierung springt zu kurz – Gang in die Zusatzverschuldung hilft Kommunen nicht dauerhaft – Langfristiges Konzept unverzichtbar

Datum: 27. April 2020

Restaurant

Corona-Pandemie / Gastronomie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gastronomie braucht Perspektive – Landesregierung muss vorausschauen und endlich Hygieneplan aufstellen

Datum: 27. April 2020

Sporthalle

Corona / Vereine unterstützen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Landesregierung bringt CDU-Forderungen zur Vereinsunterstützung auf den Weg

Datum: 27. April 2020

Viele Hände, die zusammengehalten werden und auf die ein großes Herz gemalt ist

Landeshilfen zur Unterstützung des gemeinschaftlichen Zusammenlebens in Rheinland-Pfalz - News

Rettungsplan „Gemeinschaft und Soziales“

Datum: 23. April 2020

Corona-Krise / Hilfe für freie Kulturschaffende und Soloselbständige - Pressemitteilung

Marion Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen

Datum: 22. April 2020

Maskenpflicht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung setzt CDU-Forderung nach Maskenpflicht um

Datum: 22. April 2020

Forderung – Bereich Familien - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Kinderschutz ist systemrelevant!

Datum: 22. April 2020

Maskenpflicht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Maskenpflicht für Rheinland-Pfalz

Datum: 21. April 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflege / Landesverordnung / Nachbarschaftshilfe - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesverordnung zur Pflege jetzt schnell Corona-gerecht anpassen

Datum: 20. April 2020

Restaurant

Gastronomie in der Corona-Krise - Pressemitteilung

CDU-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Thüringen und Baden-Württemberg unterstützen Gastronomie- und Hotelbetriebe in der Corona-Krise

Datum: 20. April 2020

Restaurant

Gastronomie-Gewerbe in Corona-Krise unterstützen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7 % für das Gastronomie-Gewerbe einführen

Datum: 19. April 2020

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunen in der Corona-Krise - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert Kommunalen Stabilitätspakt für Rheinland-Pfalz

Datum: 17. April 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Nachhilfe-Netzwerk - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Land muss freiwilliges Nachhilfe-Netzwerk für die Sommerferien aufbauen

Datum: 17. April 2020

Portrait von Christian Baldauf

Bund-Länder-Gespräche zur Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesundheitsschutz der Menschen muss Vorrang haben – Beschlüsse schaffen Perspektive – Maskenpflicht erforderlich

Datum: 17. April 2020

Desinfektion

Corona-Pandemie / Schutzausrüstung - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Umgang der Landesregierung mit vorhandener Schutzausrüstung wirft Fragen auf

Datum: 15. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Umsetzung Soforthilfe durch Wirtschaftsministerium / Lockerung von Beschränkungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herr Wissing muss sofort Zahlen zum aktuellen Bearbeitungsstand vorlegen – Bei Lockerung Vorrang für kleine Geschäfte

Datum: 14. April 2020

Landtagsfraktionen streichen geplante…

Die CDU-Landtagsfraktion informiert - Pressemitteilung

Landtagsfraktionen streichen geplante Diätenerhöhung

Datum: 14. April 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Gespräche mit Bauern- und Winzerverbänden - Pressemitteilung

Horst Gies: Die Landesregierung muss endlich die Systemrelevanz der Landwirtschaft anerkennen

Datum: 14. April 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Corona-Krise / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Leistung der Pflege- und Rettungskräfte mit Corona-Bonus würdigen

Datum: 14. April 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Gleichbehandlung von Tagesmüttern - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Regelungen zur Weiterzahlung von Tagesmüttern vereinheitlichen

Datum: 09. April 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Sondersitzung Wirtschaftsausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Landesregierung lässt die Unternehmen und Betriebe im Regen stehen – Schleppende Antragsbearbeitung und Auszahlung sind ein Skandal

Datum: 09. April 2020

Schüler malt statt zu lernen

Noten während der Corona-Krise - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine Noten sind auf Dauer keine Lösung

Datum: 06. April 2020

Euro Banknoten und Münzen

Dividenden während der Corona-Epidemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Auf Gewinnausschüttung verzichten, wenn Unternehmen staatliche Corona-Hilfen beanspruchen

Datum: 06. April 2020

Desinfektion

Schutzausrüstung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Bund versorgt Rheinland-Pfalz mit Schutzausrüstung. Vielen Dank, Jens Spahn!

Datum: 05. April 2020

Christian Baldauf

Corona / Konjunkturprogramm und Steuersenkungen nach Krise - News

Christian Baldauf: Brauchen Unternehmenssteuerreform nach der Krise

Datum: 05. April 2020

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kitabetreuung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Befreiung von Beiträgen für die Betreuung und Verpflegung an Kitas, Horten und Ganztagsschulen

Datum: 05. April 2020

Sporthalle

Sportvereine in Corona-Zeiten unterstützen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Sportvereine in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen!

Datum: 03. April 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Einbruch bei der wirtschaftlichen Entwicklung der Landwirtschaft - Pressemitteilung

Horst Gies: Wir brauchen endlich eine Landwirtschaftspolitik aus einem Guss

Datum: 03. April 2020

Erntehelfer dürfen einreisen - News

Christian Baldauf begrüßt Seehofer-Klöckner-Kompromiss

Datum: 02. April 2020

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Rheinland-Pfalz ist Schlusslicht aller Bundesländer / Wirtschaft schrumpfte 2019 um 1,3 Prozent - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz schon vor der Corona-Krise ein Problem

Datum: 01. April 2020

Martin Brandl: Kooperation nur mit seriösen…

Zielvereinbarung / Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Martin Brandl: Kooperation nur mit seriösen Partnern

Datum: 01. April 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Polizeieinsätze in Zeiten von Corona - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Polizei schützen – Datenabfrage von Corona-Infizierten bei Gesundheitsämtern ermöglichen“

Datum: 30. März 2020

Düngeverordnung - Pressemitteilung

Horst Gies / Arnold Schmitt: Verpflichtende Binnendifferenzierung – Minister Wissing muss jetzt liefern

Datum: 30. März 2020

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Verbreitung des Corona-Virus in Alten- und Pflegeheimen - Pressemitteilung

Hedi Thelen: Bewohner und Mitarbeiter schützen - Alten- und Pflegeheime umgehend für den Besuchsverkehr schließen

Datum: 30. März 2020

Einreise von Saisonarbeitskräften - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Einreisestopp für Erntehelfer muss gelockert werden

Datum: 30. März 2020

Hände waschen

#WirBleibenZuhause - News

Coronahilfe - Auf einen Blick!

Datum: 27. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Loreley-Kliniken - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Hans-Josef Bracht: „Wir geben die Loreley-Kliniken nicht auf!“

Datum: 26. März 2020

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

Dank an Eltern und Lehrer während der Schulschließung - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Rheinland-Pfalz braucht tragfähiges Konzept für digitalen Unterricht nach Ostern

Datum: 25. März 2020

Coronavirus

CDU-Landtagsfraktion arbeitet im Homeoffice - News

#WirBleibenZuhause

Datum: 24. März 2020

Euro Banknoten und Münzen

Finanzielle Unterstützung für den Mittelstand - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Nachtragshaushalt muss mindestens 1 Mrd. Euro umfassen - Insolvenzen vermeiden und Arbeitsplätze sichern - Mittelstand jetzt sofort mit Direktzahlungen des Staates unterstützen

Datum: 23. März 2020

Portrait von Christian Baldauf

Corona-Krise / Forderungen der Landräte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss sofort Verantwortung übernehmen und Landkreisen und kreisfreien Städten bei Beschränkungsmaßnahmen helfen

Datum: 20. März 2020

Restaurant

Hotel- und Gaststättengewerbe - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Dr. Helmut Martin: „Alle Restaurants und Speisegaststätten sollen angesichts der aktuellen Lage auch zwischen 6 und 18 Uhr schließen. Eine Einzelfallregelung soll für die notwendige Flexibilität sorgen.“

Datum: 19. März 2020

Kunst und Kultur

Kunst und Kultur - Pressemitteilung

Marion Schneid: Finanzielle Hilfen müssen schnell und unbürokratisch bei Kunstschaffenden ankommen

Datum: 19. März 2020

Einzelhandel

Systemrelevante Berufsgruppen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ohne Kassiererin und Verkäuferin geht´s nicht - Kindernotfallbetreuung sicherstellen

Datum: 19. März 2020

Handwerk

Corona-Krise / Hilfe für kleine und mittlere Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Insolvenzen verhindern / Mittelstand jetzt mit Sonderfonds "Nothilfe" finanziell stützen

Datum: 18. März 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Hochschul- und Uni-Betrieb - Pressemitteilung

Marion Schneid: „Studierende, Hochschul- und Uni-Beschäftigte im Land brauchen Klarheit“

Datum: 18. März 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Polizeiausbildung - Pressemitteilung

Dirk Herber: Prüfungen an der Hochschule der Polizei müssen verschoben werden

Datum: 18. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Bewältigung der Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Notfallfonds Gesundheit auflegen – schnell über möglichen Katastrophenfall entscheiden

Datum: 17. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Coronavirus - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Fieberambulanzen und moblie Einsatz-Teams ausbauen und in die Fläche bringen

Datum: 17. März 2020

Gruppenfoto der CDU Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Plenum - Pressemitteilung

Plenar-Initiativen der CDU-Landtagsfraktion werden verschoben

Datum: 13. März 2020

Christian Baldauf

Coronavirus / Schulschließungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulschließungen ab Montag

Datum: 13. März 2020

Schreibtisch

Virtuelle Klassenzimmer wegen des Coronavirus - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss wegen Corona an Schulen Vorkehrungen wie in Bayern schaffen

Datum: 11. März 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Flächendeckendes Sprachförderkonzept - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU schlägt flächendeckendes Sprachförderkonzept für Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz vor

Datum: 11. März 2020

Christian Baldauf

Bekämpfung von Pandemien in Rheinland-Pfalz - News

CDU-Landtagsfraktion schlägt überparteiliche Enquete vor

Datum: 10. März 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2019 - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Rheinland-pfälzische Polizei macht gute Arbeit!“

Datum: 09. März 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

GEW fordert zeitgemäße Weiterentwicklung der Schulbaurichtlinien - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Zu kleine Klassenräume – Land muss Schulbaurichtlinien überarbeiten

Datum: 09. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) findet nach CDU-Initiative den Weg nach Adenau - Pressemitteilung

Horst Gies / Christian Baldauf: „Wir erwarten nunmehr feste Zusagen zum Fortbestand des Adenauer Krankenhauses“

Datum: 09. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Krankenhausinvestitionsprogramm 2020 - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung verfestigt Unterfinanzierung der Krankenhäuser

Datum: 06. März 2020

Baustelle

Bund der Steuerzahler / Haus und Grund zu Straßenausbaubeiträgen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und unsozial

Datum: 06. März 2020

Internationaler Weltfrauentag 2020 - Pressemitteilung

Ellen Demuth: „Im Sinne der Gleichberechtigung auf nationale und internationale Ungleichheiten hinweisen.“

Datum: 06. März 2020

Dr. Helmut Martin

Anhörung zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion/Wasserstoffstrategie - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Technologieoffenheit unverzichtbar – Umfassende Wasserstoffstrategie jetzt unverzüglich erarbeiten

Datum: 05. März 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Novellierung des Hochschulgesetzes - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochschulen müssen zukunftsgerichtet aufgestellt werden

Datum: 04. März 2020

Runder Tisch Adenau

Runder Tisch zur Zukunft des St. Josef-Krankenhauses in Adenau - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Horst Gies: Klinikstandort Adenau für Mediziner attraktiv gestalten / Baldauf und Gies laden Gesundheitsministerin und Verantwortliche zu Gesprächen ein

Datum: 04. März 2020

Bischof Bätzing

Wahl des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Glückwunsch, Bischof Bätzing

Datum: 04. März 2020

Metropolregion - Pressemitteilung

Treffen der CDU-Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Datum: 04. März 2020

Christian Baldauf

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Konsequentes Notfall-Management unabdingbar – Landesregierung muss jetzt umgehend Hilfsplan entwickeln

Datum: 04. März 2020

Afa Hermeskeil

Christian Baldauf informiert sich in der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (Afa) in Hermeskeil - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Behördenkonzentration würde Afa-Abläufe schneller und besser gestalten

Datum: 02. März 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Umsetzung Landarztquote / PK Bätzing-Lichtenthäler - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landarztquote muss mit deutlicher Erhöhung der Zahl der Studienplätze flankiert werden und viel schneller greifen

Datum: 28. Februar 2020

Handwerk

Umsetzung Fachkräfteeinwanderungsgesetz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Frau Spiegel muss jetzt endlich Tempo machen – Unternehmen brauchen dringend Fachkräfte

Datum: 28. Februar 2020

Fraktionsausschluss Lerch / FDP - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Mit dem Rauswurf von Frau Lerch gibt die FDP Rheinland-Pfalz ihre liberalen Werte auf

Datum: 20. Februar 2020

Baustelle

Straßenausbaubeiträge - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Nur die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge würde Bürgerinnen und Bürger ehrlich entlasten

Datum: 17. Februar 2020

Stau

Bundesrat / Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochstraße Ludwigshafen kann von neuer Rechtslage profitieren

Datum: 17. Februar 2020

Organspendeausweis

Organspende / Bundesrat - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Aufklärungsmaßnahmen für Organspende verstärken

Datum: 17. Februar 2020

Euro Banknoten und Münzen

Jahresbericht 2020 des Rechnungshofes - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Investitionsstau und Fässer ohne Boden in Rheinland-Pfalz

Datum: 17. Februar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Redaktionsbesuch Hubig Trierischer Volksfreund - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine schöne neue Bildungswelt – Realitätsverlust bei der Bildungsministerin

Datum: 17. Februar 2020

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Gesetzentwurf zur Fusion der Universitäten Landau und Kaiserslautern - Pressemitteilung

Marion Schneid: Gesetzentwurf zur Uni-Umstrukturierung in Rheinland-Pfalz bleibt intransparent

Datum: 17. Februar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Umsetzung Landarztquote / Kabinettssitzung - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung setzt Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion leider nur halbherzig um

Datum: 17. Februar 2020

Christian Baldauf

Süd Müll-Unfall in Heßheim / Umweltausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hat die Landesregierung etwas zu verbergen?

Datum: 17. Februar 2020

Christian Baldauf

Änderung des Schulgesetzes / Verbot von Vollverschleierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Keine Vollverschleierung an RLP-Schulen - Landesregierung kündigt Umsetzung von CDU-Forderung an

Datum: 08. Februar 2020

Stau

Mobilitätsbefragung des Verkehrsministers - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung hinkt ihren eigenen Ansprüchen hinterher

Datum: 08. Februar 2020

Vollverschleierung an Schulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine Vollverschleierung an rheinland-pfälzischen Schulen

Datum: 08. Februar 2020

Alexander Licht: Dauerhaft schlechte…

Bilanz der Flughafen Hahn GmbH - Pressemitteilung

Alexander Licht: Dauerhaft schlechte Finanzentwicklung am Hahn wird Thema im Ausschuss

Datum: 07. Februar 2020

Polizei / Justiz

Justizministerium verstößt gegen Datenschutz - Pressemitteilung

Bernhard Henter: „Schallende Ohrfeige für den rheinland-pfälzischen Justizminister“

Datum: 07. Februar 2020

FDP-Fraktion beschließt Ausschlussverfahren gegen Helga Lerch - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Kritische und differenzierende Stimmen auch in Regierungsfraktionen unverzichtbar

Datum: 07. Februar 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Agrargipfel in Bad Kreuznach - Pressemitteilung

Horst Gies / Johannes Zehfuß: Landesregierung macht ihren Job nicht ausreichend und reicht Verantwortung weiter

Datum: 07. Februar 2020

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Schnelles Internet / Gigabit-Strategie der Landesregierung - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Landesregierung muss strukturierte Maßnahmen und Initiativen für einen flächendeckenden, schnellen Breitbandausbau vorlegen

Datum: 07. Februar 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Kita-Gesetz der Landesregierung - News

Verdi-Kritik am Kita-Gesetz

Datum: 07. Februar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Coronavirus / Quarantäne in Südpfalz-Kaserne in Germersheim - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Vielen Dank den vielen Helferinnen und Helfern in Germersheim

Datum: 31. Januar 2020

Stau

Dieselfahrverbot in Mainz ab Juli - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Dieselfahrverbote werden Mainzer Verkehrsfluss noch mehr ins Stocken bringen und den ländlichen Raum schwächen

Datum: 31. Januar 2020

Euro Banknoten und Münzen

Rheinland-Pfalz bekommt zusätzliche Millionen für den ÖPNV vom Bund - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Verkehrsminister Wissing ist nicht vorbereitet

Datum: 31. Januar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen / Beauftragter der Bundesregierung fordert ‚Pakt gegen Missbrauch‘ - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Landesregierung muss Initiativen zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt intensivieren

Datum: 29. Januar 2020

Christian Baldauf

Initiative gegen Hass und Hetze - News

Statement Christian Baldauf (CDU) zu Initiative der Landesregierung gegen Hass und Hetze

Datum: 28. Januar 2020

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Die Erinnerung darf niemals enden

Datum: 27. Januar 2020

Polizist

Messerangriffe / PK Justizminister - Pressemitteilung

Dirk Herber: Einheitliche statistische Erfassung sinnvoll

Datum: 27. Januar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Vorwürfe zum Umgang mit sexuellem Missbrauch - Pressemitteilung

Martin Brandl: CDU-Landtagsfraktion beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

Datum: 27. Januar 2020

Bild eines leeren Hörsaals

Reform der Psychotherapeutenausbildung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Universitäten im Land brauchen Unterstützung, um Direktstudium zur Ausbildung in der Psychotherapie anbieten zu können

Datum: 23. Januar 2020

Baustelle

Straßenausbaubeiträge / Pressekonferenz Regierungsfraktionen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Neuregelung der Koalition verschärft Probleme statt zu entlasten – zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gibt es keine Alternative

Datum: 22. Januar 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Freischaltung der "GeoBox"-App für Landwirte gestoppt - Pressemitteilung

Horst Gies: App-Fiasko – Landwirtschaftsminister Wissing ist verantwortlich für den sensiblen Umgang mit persönlichen Daten unserer Landwirte

Datum: 22. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Rhein-Zeitung / Interview Bätzing-Lichenthäler - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler schafft sich selbst ab

Datum: 22. Januar 2020

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Cyber-Kriminalität / Pressekonferenz des Innenministers - Pressemitteilung

Dirk Herber: Stärkung der Sicherheit im digitalen Raum muss zukünftig hohe Priorität haben

Datum: 20. Januar 2020

Schüler mit Rücken zur Tafel

Überlastungsanzeige Realschule plus Betzdorf / Artikel Rhein-Zeitung - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Anke Beilstein: Frau Hubig lässt die Schulen alleine

Datum: 17. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Medizin-StudentenInnen in Mainz sorgen sich um ihre Ausbildung - Pressemitteilung

Marion Schneid / Gerd Schreiner: Mainzer Medizin-Studentinnen und -Studenten jetzt schnell und unkompliziert helfen

Datum: 16. Januar 2020

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Berichterstattung SWR / Hubig Vorsitzende Kultusministerkonferenz - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Nicht anderen Ratschläge geben, sondern endlich eigene Hausaufgaben erledigen

Datum: 16. Januar 2020

SPD-Affäre ‚Held‘ - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Juristische Aufarbeitung der SPD-Affäre ‚Held‘ zieht sich hin / Justizminister Mertins Personalpolitik in der Justiz gefährdet die Arbeitsfähigkeit der Gerichte

Datum: 16. Januar 2020

Organspendeausweis

Organspende / Abstimmung im Bundestag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Entscheidungslösung wichtiger Schritt

Datum: 16. Januar 2020

Polizist

Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion besucht Kriminalpolizei in Ludwigshafen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Kripos im Land gehen auf dem Zahnfleisch – Innenminister Lewentz muss Ermittlerinnen und Ermittler dringend unterstützen

Datum: 16. Januar 2020

Organspendeausweis

Organspende / Debatte im Bundestag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Politik darf die Menschen nicht überfordern – Spendenbereitschaft fördern nicht verordnen

Datum: 16. Januar 2020

Polizei / Justiz

Schließung der JVA Trier bis 2028 - Pressemitteilung

Bernhard Henter: Schließung der JVA Trier nicht nachvollziehbar / Personalsituation in rheinland-pfälzischen Gefängnissen bereitet Sorgen

Datum: 14. Januar 2020

Traktor auf Wiese beim Mähen

Nitrat im Grundwasser - Pressemitteilung

Horst Gies: Messstellen-Netz in Rheinland-Pfalz überprüfen / Ganzheitliches Verursacherprinzip betrachten

Datum: 14. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Rhein-Zeitung / Sicherstellungszuschlag für Kliniken - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Fair geht anders – Investitionsmittel für Krankenhäuser müssen dringend erhöht werden

Datum: 14. Januar 2020

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Hohe Belastung bei rheinland-pfälzischer Polizei / Aktuelle Äußerungen der Vorsitzenden der GdP - Pressemitteilung

Dirk Herber: Belastungsgrenze bei Polizei erreicht – Innenminister Lewentz muss Kurs seiner Polizei-Politik korrigieren.

Datum: 13. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Demo der Medizin-StudentenInnen in Mainz - Pressemitteilung

Gerd Schreiner / Dr. Christoph Gensch: Landesregierung darf Ausbildung junger MedizinerInnen an Mainzer Universitätsmedizin nicht länger vernachlässigen

Datum: 13. Januar 2020

Förderung Ehrenamt - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Dreyer muss ihre Ablehnung von Rentenpunkten für das Ehrenamt überdenken

Datum: 13. Januar 2020

Klausurtagung CDU-Landtagsfraktion

Klausurtagung CDU-Landtagsfraktion / Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu Gast - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Annegret Kramp-Karrenbauer: Die deutsch-amerikanische Freundschaft hat einen besonderen Stellenwert

Datum: 13. Januar 2020

Arzt mit rotem Stethoskop

Sicherstellungszuschlag für Kliniken - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung muss Kliniken besser unterstützen

Datum: 13. Januar 2020

Euro Banknoten und Münzen

Schuldenbremse - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Dreyer muss sich jetzt klar bekennen - Schuldenbremse darf nicht ausgehöhlt werden

Datum: 13. Januar 2020

Arbeitskreise

Datum: 23. Dezember 2019

Gruppenfoto der CDU Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Ausschussvorsitzende

Datum: 23. Dezember 2019

Pressestelle

Pressestelle

Datum: 20. Dezember 2019

Pressestelle

Äußerungen des rheinland-pfälzischen DGB Vorsitzenden Dietmar Muscheid - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Bei der Fachkräftesicherung muss auch die Landesregierung ihre Hausaufgaben machen

Datum: 19. Dezember 2019

Stau

Bundestag und Bundesrat / Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hochstraße Ludwigshafen ist bestes Beispiel dafür, dass in Deutschland schneller geplant und gebaut werden muss

Datum: 19. Dezember 2019

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

Vorstellung der Schulstatistik / Unterrichtsversorgung - Pressemitteilung

Anke Beilstein/Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht mehr Lehrerinnen und Lehrer

Datum: 19. Dezember 2019

Dr. Helmut Martin

Befragung der Ministerpräsidentin / Transformationsrat - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Ankündigung der Ministerpräsidentin wirft viele Fragen auf

Datum: 19. Dezember 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Ausschusssondersitzung zur Universitätsmedizin Mainz - Pressemitteilung

Gerd Schreiner / Dr. Christoph Gensch / Michael Wäschenbach: Wissenschaftsminister Wolf verweigert sich Problemlösung

Datum: 12. Dezember 2019

Traktor auf Wiese beim Mähen

DPA / Äußerungen von Marco Weber (FDP) - Pressemitteilung

Horst Gies: Wir brauchen klaren Kurs für die Landwirte statt rot/gelb/grünem Ampelgehampel

Datum: 12. Dezember 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Pressegespräch Wissenschaftsmin. Wolf zur Hochschulfinanzierung - Pressemitteilung

Marion Schneid / Gerd Schreiner: Neue Schummelnummer von Minister Wolf

Datum: 12. Dezember 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

CDU-Landtagsfraktion im Gespräch mit Universitätsbeschäftigten und Studenten der JGU auf dem Campus - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gerd Schreiner: Land lässt Hochschulen im Stich

Datum: 12. Dezember 2019

Waldboden

Waldzustandsbericht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht dringend eine waldbauliche Strategie. Wir stehen vor einer Jahrhundertaufgabe.

Datum: 05. Dezember 2019

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Rheinland-Pfalz verschläft die Digitale Revolution

Datum: 03. Dezember 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Bundes-Millionen für rheinland-pfälzische Hochschulen - Pressemitteilung

Marion Schneid: Wissenschaftsminister Wolf in der Pflicht – Bildungsstandort Rheinland-Pfalz langfristig nicht schwächen

Datum: 02. Dezember 2019

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Sprachkompetenz von Grundschülern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kindern früh helfen – angehende Erstklässler fit für die Schule machen

Datum: 02. Dezember 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

880 Universitätsbeschäftigte wenden sich in einem offenen Brief an Ministerpräsidentin Dreyer - Pressemitteilung

Marion Schneid: Sorgen der Beschäftigten der Johannes Gutenberg-Universität endlich ernst nehmen!

Datum: 28. November 2019

Waldboden

Ersatzaufforstung von Waldbeständen - Pressemitteilung

Michael Billen: Pflicht zur Ersatzaufforstung wieder einführen

Datum: 28. November 2019

Sporthalle

Multifunktionale Sporthalle in Kaiserslautern - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Ja zur multifunktionalen Sporthalle in Kaiserslautern - Spitzensportler in Rheinland-Pfalz halten“

Datum: 28. November 2019

Portrait von Christian Baldauf

Hüttengipfel / Pfälzerwald - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ehrenamt braucht jetzt endlich Sicherheit

Datum: 28. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Situation an der Universitätsklinik Mainz - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach/Gerd Schreiner: Landesregierung verantwortlich für Uniklinik – CDU-Landtagsfraktion beantragt Ausschusssondersitzung

Datum: 28. November 2019

Hochstraße Ludwigshafen

Hochstraßen-Problematik in Ludwigshafen - News

Christian Baldauf im Gespräch mit dem Bundesverkehrsministerium zur Ludwigshafener Hochstraßen-Problematik

Datum: 28. November 2019

Traktor auf Wiese beim Mähen

Proteste der Landwirte - Pressemitteilung

Horst Gies: Arbeit unserer Landwirte besser wertschätzen – Vorgaben der EU nicht übererfüllen

Datum: 28. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Proteste der Pflegekräfte der Mainzer-Unimedizin - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesregierung darf Pflegekräfte nicht länger alleine lassen

Datum: 26. November 2019

Bild eines leeren Hörsaals

Universitäre Forschung in Rheinland-Pfalz / Ankündigung Min. Wolf - Pressemitteilung

Marion Schneid: Bitte keine Ablenkungsmanöver, sondern Dauerprobleme anpacken, Herr Minister Wolf

Datum: 25. November 2019

Traktor auf Wiese beim Mähen

Digital Farming / TU Kaiserslautern - Pressemitteilung

Horst Gies: Weiß Herr Wissing eigentlich, was er will?

Datum: 25. November 2019

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen - Pressemitteilung

Ellen Demuth: „Wir gehen konsequent gegen Gewalt gegenüber Frauen vor und wollen Unterstützungsangebote ausbauen.“

Datum: 25. November 2019

Stau

Weitere Sperrungen an der Hochstraße Süd in Ludwigshafen - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Marion Schneid am Dienstag vor Ort in Ludwigshafen: „Dauerverkehrskollaps in Rhein-Neckar muss verhindert werden.“

Datum: 25. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Versorgung mit Gesundheitsleistungen / Antrag der Grünen - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Grüne bisher Teil des Problems – jetzt Teil der Lösung?

Datum: 25. November 2019

Martin Brandl: Wir erwarten von Kulturminister…

Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Martin Brandl: Wir erwarten von Kulturminister Wolf einen detaillierten Sachstandsbericht im Ausschuss

Datum: 25. November 2019

Blaulicht in Aktion

Bekämpfung von Clan-Kriminalität - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Clan-Kriminalität ernst nehmen – nicht regierungsamtlich wegdefinieren

Datum: 25. November 2019

Tartanbahn / Leichtathletik

Sportpolitische Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Zusammenarbeit von Sportvereinen und Schulen ausbauen

Datum: 25. November 2019

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Gute-Kita-Gesetz - Pressemitteilung

Martin Brandl: Landesregierung muss Kritik von FDP-Bildungsexpertin Suding ernst nehmen – Personalschlüssel für Kitas im Land deutlich erhöhen

Datum: 20. November 2019

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Kita-Ausbau / Finanzierung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage / Peter Lerch: Förderanträge der Kommunen zum Kita-Ausbau umgehend bearbeiten und entscheiden

Datum: 20. November 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Hochschulstrukturreform - Pressemitteilung

Marion Schneid: Uni Koblenz darf nicht zum Bauernopfer der Hochschulstrukturreform werden

Datum: 19. November 2019

Dr. Helmut Martin

Personelle Veränderung in der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Martin Brandl: Abgeordneter Dr. Helmut Martin neuer wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 19. November 2019

Lammert und Schnieder besuchen die Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz - Pressemitteilung

Matthias Lammert / Gordon Schnieder: Die Bundeswehr gehört zu unserer Gesellschaft

Datum: 19. November 2019

Bild eines leeren Hörsaals

Bundes-Millionen für rheinland-pfälzische Hochschulen / Förderprogramm ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘ - Pressemitteilung

Marion Schneid: Minister Wolf muss schnellstens erklären, wie Förder-Millionen des Bundes an Hochschulen im Land verteilt werden

Datum: 18. November 2019

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Eröffnung der Ausstellung „Deutsche aus Russland“ - Pressemitteilung

Martin Brandl: Landesbeauftragten für Spätaussiedler und Heimatvertriebene schaffen

Datum: 15. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Schnelle Schließung der Loreley-Kliniken ist offenbar vom Tisch - Pressemitteilung

Christian Baldauf: CDU-Fraktion auch weiterhin bereit, an zukunftsfähigen Modellen für Loreley-Kliniken mitzuarbeiten

Datum: 14. November 2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will reinen Männervereinen den Steuervorteil streichen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Scholz‘ Vorstoß schadet rheinland-pfälzischem Vereinsleben

Datum: 12. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Krisentreffen zur Situation der Mainzer Unimedizin - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Landesregierung muss Investitionsmittel für Mainzer Unimedizin deutlich erhöhen

Datum: 12. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Finanzierung von Krankenhäusern / Entschließungsantrag Bundesrat - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Krankenhausfinanzierung ist Ländersache – LReg muss endlich ihre Arbeit machen

Datum: 12. November 2019

Frauenhäuser in RLP / Unterstützung für gewaltbetroffene Frauen weiter verbessern - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Landesregierung muss Frauenhäuser finanziell zusätzlich unterstützen

Datum: 12. November 2019

Portraitbild von Martin Brandl MdL

Berichterstattung SWR zu AfD-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Martin Brandl: AfD-Abgeordneter Paul muss sich umgehend erklären

Datum: 12. November 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunen in Rheinland-Pfalz stärken - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss ihrer Verantwortung für Kommunen endlich gerecht werden

Datum: 12. November 2019

Arbeitskreis Frauen der CDU-Landtagsfraktion besucht Mädchenhaus Mainz - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Mainzer Mädchenberatungsstelle Verdient unser aller Unterstützung

Datum: 12. November 2019

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Vertragsunterzeichnung Gute-Kita-Gesetz des Bundes - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Landesregierung muss Kita-Gelder des Bundes auch nach unten weitergeben

Datum: 12. November 2019

Mögliche Fusion von PSA und Fiat-Chrysler - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marlies Kohnle-Gros: Wir stehen hinter dem Standort Kaiserslautern – Chancen und Potentiale nutzen

Datum: 12. November 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Steuerschätzung - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Schuldenbremse halten, Soli vollständig abbauen, Investitionen beschleunigen

Datum: 12. November 2019

Studie der Barmer-Ersatzkasse zu Impfquoten in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Information über die Notwendigkeit von Impfungen muss verstärkt werden

Datum: 12. November 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Beabsichtigte Schließung der Loreley-Kliniken am Mittelrhein - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Flächendeckende und wohnortnahe Krankenhausversorgung muss erhalten bleiben

Datum: 12. November 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Entlastung von Bürgern und Wirtschaft - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Steuern für Unternehmen senken / Soli vollständig abschaffen

Datum: 12. November 2019

Polizist

Razzia gegen libanesischen Familien-Clan wg. Schleuserkriminalität - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Innenminister muss Clan-Kriminalität konsequent in den Blick nehmen – anonymes Hinweisgebersystem einführen

Datum: 12. November 2019

Schüler mit Rücken zur Tafel

„Brandbrief“ von Grundschulrektoren an Min. Hubig / Die Rheinpfalz - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Schulministerin Hubig darf die gravierenden Probleme nicht länger weg reden

Datum: 12. November 2019

Stau

Dritte Rheinbrücke bei Altrip / Ludwigshafen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid / Johannes Zehfuß: Rheinbrücke hat für Landesregierung keine Priorität

Datum: 12. November 2019

Runder Tisch anlässlich der geplanten Klinik-Schließungen am Mittelrhein - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Fachkliniken in die Fläche bringen bzw. dort erhalten

Datum: 06. November 2019

Weinberg im Sonnenuntergang

Themen

Datum: 30. Oktober 2019

Klima, Umwelt & Energie

Klima, Umwelt & Energie

Datum: 29. Oktober 2019

Innen- und Sicherheitspolitik

Innen- und Sicherheitspolitik

Datum: 29. Oktober 2019

Gesellschaft und Integration

Gesellschaft und Integration

Datum: 29. Oktober 2019

Familie und Jugend

Familie und Jugend

Datum: 29. Oktober 2019

Fraktion

Fraktion

Datum: 29. Oktober 2019

Wirtschaft

Wirtschaft

Datum: 29. Oktober 2019

Kommunales

Kommunales

Datum: 29. Oktober 2019

Kultur

Kultur

Datum: 29. Oktober 2019

Wissenschaft und Weiterbildung

Wissenschaft und Weiterbildung

Datum: 29. Oktober 2019

Verkehr und Infrastruktur

Verkehr und Infrastruktur

Datum: 29. Oktober 2019

Tourismus

Tourismus

Datum: 29. Oktober 2019

Soziales und Arbeit

Soziales und Arbeit

Datum: 29. Oktober 2019

Recht und Justiz

Recht und Justiz

Datum: 29. Oktober 2019

Medien und Netzpolitik

Medien und Netzpolitik

Datum: 29. Oktober 2019

Landwirtschaft und Weinbau

Landwirtschaft und Weinbau

Datum: 29. Oktober 2019

Kirchen und Religionen

Kirchen und Religionen

Datum: 29. Oktober 2019

Haushalt und Finanzen

Haushalt und Finanzen

Datum: 29. Oktober 2019

Gleichstellung und Frauenförderung

Gleichstellung und Frauenförderung

Datum: 29. Oktober 2019

Gesundheit und Pflege

Gesundheit und Pflege

Datum: 29. Oktober 2019

Ernährung und Verbraucherschutz

Ernährung und Verbraucherschutz

Datum: 29. Oktober 2019

Bildung

Bildung

Datum: 29. Oktober 2019

Europa und Eine Welt

Europa und Eine Welt

Datum: 29. Oktober 2019

Blaulicht in Aktion

Jüdisches Leben in Reinland-Pfalz schützen - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Innenminister Lewentz muss Konzept zur Antisemitismus-Bekämpfung vorlegen

Datum: 21. Oktober 2019

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

IQB-Studie / Rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler in Mathematik, Biologie und Chemie schlecht - Pressemitteilung

Anke Beilstein: IQB-Ergebnisse sind Armutszeugnis für rheinland-pfälzische Bildungspolitik

Datum: 18. Oktober 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Reform der Grundsteuer - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Landesregierung muss eigene Spielräume für unbürokratische Grundsteuer ohne Erhöhungen nutzen

Datum: 18. Oktober 2019

Schüler mit Rücken zur Tafel

Unterrichtsausfall/Studie des Regional-Elternbeirats Koblenz - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Unterrichtsausfall nicht länger schönrechnen, sondern beenden – mehr Lehrer einstellen

Datum: 17. Oktober 2019

Stau

Hochstraßen Süd und Nord in Ludwigshafen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid: Stadt Ludwigshafen muss fehlende Hochstraßen-Dokumente endlich an das BMVI geben, damit der Bund Zuschüsse gewähren kann

Datum: 15. Oktober 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Beschlüsse des RLP-Ministerrats - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landes-Zeche zahlen wieder die Kommunen

Datum: 15. Oktober 2019

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Hohe Kosten für stationäre Pflege - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Land muss Förderung von Investitionskosten in der stationären Pflege wieder aufnehmen

Datum: 15. Oktober 2019

Christian Baldauf:  Standortfrage kann nur durch…

Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Standortfrage kann nur durch Unterstützung des Landes entschieden werden – auf europäische Stärken besinnen

Datum: 15. Oktober 2019

Plakette

Solidaritätsbekundung in Frankenthal - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Deutschland bleibt ein Land der Freiheit, der Gleichheit und der Toleranz

Datum: 15. Oktober 2019

brennende Kerzen

Anschläge in Halle/Saale - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Jüdisches Leben darf nicht zum Stillstand kommen

Datum: 15. Oktober 2019

Tartanbahn / Leichtathletik

Spitzensportförderung in Rheinland-Pfalz ausbauen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dirk Herber: Wir sind stolz auf Niklas Kaul und gratulieren herzlich!

Datum: 04. Oktober 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Mainzer Uni-Mitarbeiter bangen um ihre Jobs - Pressemitteilung

Marion Schneid: Wissenschaftsminister Wolf darf Uni-Beschäftigte nicht in der Luft hängen lassen

Datum: 02. Oktober 2019

Polizist

Einsatz von Bodycams in Wohnungen - Pressemitteilung

Matthias Lammert: CDU-Landtagsfraktion unterstützt Forderung der GdP

Datum: 02. Oktober 2019

Zwischenbericht zum tödlichen Unfall im Sondermüll-Zwischenlager / Heßheim - Pressemitteilung

Süd-Müll-Unfall: Christian Baldauf kündigt Treffen mit Bürgerinitiativen, Feuerwehren und Bürgermeistern vor Ort an

Datum: 27. September 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Uni-Fusion / Asta-Kritik - Pressemitteilung

Marion Schneid: Kritik an Minister Wolf berechtigt. Uni-Fusion läuft aus dem Ruder.

Datum: 27. September 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Rückgang des Bruttoinlandsprodukts - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: Wirtschaftliche Entwicklung muss ehrlich analysiert werden

Datum: 27. September 2019

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Bertelsmann-Studie zur frühkindlichen Bildung - Pressemitteilung

Martin Brandl: Aktuelle Bertelsmann-Studie belegt CDU-Forderung nach mehr Kita-Personal

Datum: 27. September 2019

Polizist

Vollstreckung von Haftbefehlen / Artikel im Trierischen Volksfreund - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Vollstreckungsdefizite müssen dringend aufgearbeitet werden

Datum: 27. September 2019

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Zustand des Waldes / Waldbesitzerverband Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss die finanziellen Hilfen für den Wald aufstocken

Datum: 27. September 2019

Demonstration in Mainz / Stärkung der Geburtshilfe - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen ein wohnortnahes geburtshilfliches Versorgungsangebot

Datum: 26. September 2019

Weinberg im Sonnenuntergang

Klimapaket der Bundesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Klimapaket bringt Umwelt, Wirtschaft und Soziales in Einklang und eröffnet innovationsfreudigen Unternehmen in Rheinland-Pfalz neue Chancen

Datum: 20. September 2019

Rollstuhl, darin ein älterer Herr mit Pflegerin

Pflegedebatte im Landtag / Antrag der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesregierung setzt nun doch Forderung der CDU-Landtagsfraktion um

Datum: 19. September 2019

Zange und Hammer auf Werkbank

Meisterausbildung - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: Handwerk stärken – Angehende Meister von Gebühren entlasten

Datum: 19. September 2019

Flugzeug in der Luft

Kerosinablass Pfälzerwald - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss endlich eigene Messstellen einrichten

Datum: 19. September 2019

Blaulicht in Aktion

Studie zur Polizeigewalt - Pressemitteilung

Dirk Herber: Probleme bei Polizeigewalt sind absurd

Datum: 19. September 2019

Polizeiauto mit Blaulicht auf Einsatzfahrt

Innenpolitische Sprechertagung von CDU und CSU in Kiel - Pressemitteilung

Dirk Herber: Polizei muss Bürger zeitgemäß schützen

Datum: 18. September 2019

Berlin Klausur Reichstag

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Berlin - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir müssen Anreize schaffen, statt Verbote auszusprechen

Datum: 18. September 2019

Christian Baldauf besucht IAA

CDU-Fraktionschef besucht Internationale Automobilausstellung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Nur Technologieoffenheit schafft bei Mobilitätswende Zukunft

Datum: 18. September 2019

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

RLP-Kommunen mit zweithöchster Verschuldung bei Kassenkrediten - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Landesregierung muss Kommunen jetzt endlich bei der Entschuldung helfen

Datum: 18. September 2019

Schüler malt statt zu lernen

Statistisches Bundesamt / Bildungsausgaben im Ländervergleich - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Realität entzaubert das Märchen vom Bildungsland Rheinland-Pfalz

Datum: 18. September 2019

Wahrzeichen Berlins

Klausurtagung in Berlin - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion trifft Bundestagspräsident, Bundeskanzlerin, Landwirtschaftsministerin und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden

Datum: 10. September 2019

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Mindestlohn / Hütten des Pfälzerwald-Vereins - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Minister Heil lässt ehrenamtliche Hüttenbetreiber im Regen stehen“

Datum: 10. September 2019

Schüler malt statt zu lernen

Bertelsmann Stiftung / Lehrermangel an Grundschulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Wir brauchen endlich ein nachhaltiges Personalentwicklungskonzept für die Grundschulen

Datum: 10. September 2019

Stau auf der Autobahn

24-Stunden-Baustellen auf Autobahnen - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: Stauzeiten verkürzen – Straßenarbeiten beschleunigen

Datum: 03. September 2019

Schüler mit Rücken zur Tafel

Schulabbruch aktiv entgegenwirken - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Bildungsministerin Hubig muss Aufbau eines Bildungsregisters zügig vorantreiben

Datum: 30. August 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunalbericht 2019 - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Bericht des Landesrechnungshofs widerlegt Argumentation der Landesregierung – Finanz-politik gefährdet sozialen Frieden

Datum: 28. August 2019

Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Resolutionen / Hochschule Trier fordert mehr Professuren - Pressemitteilung

Marion Schneid: Landesregierung soll prüfen, ob Aufstockung der Professorenstellen auch an Trierer Hochschule möglich ist

Datum: 27. August 2019

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Studie bestätigt: Landesregierung macht Politik gegen Kommunen / Abwärtsspirale droht

Datum: 09. August 2019

Baum mit Borkenkäferbefall / Revierleiter Lennebergwald und Christian Baldauf

#WaldlandPfalz / Christian Baldauf auf Fünf-Wälder-Tour - Pressemitteilung

„Schadholz, Schädlingsbefall und Trockenheit – unsere Wälder brauchen Hilfe“

Datum: 09. August 2019

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

Mindestlohn / Hütten des Pfälzerwald-Vereins - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Pragmatische und lebensnahe Lösung nötig

Datum: 09. August 2019

Bild eines Jungen vor Bücherregalen, der sich ein aufgeschlagenes Buch ansieht

Frühkindliche Bildung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Debatte über Verbesserung der frühkindlichen Bildung muss dringend geführt werden

Datum: 06. August 2019

Schüler malt statt zu lernen

Caritasstudie / Schulabbrecher in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Anke Beilstein / Marion Schneid: Fehlender Schulabschluss widerlegt Aussagen der Bildungsministerin

Datum: 30. Juli 2019

Zug auf Gleisen

Bessere Mobilität der Auszubildenden im ÖPNV - News

Gerd Schreiner: Unser Ziel ist und bleibt die Stärkung der beruflichen Bildung

Datum: 30. Juli 2019

Wald mit Bäumen, Buchen und Buchenlauib auf dem Boden

#WaldlandPfalz / Fünf-Wälder-Tour mit Christian Baldauf startet - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Wir müssen unsere Wälder sichern und ihren Erhalt fördern“

Datum: 29. Juli 2019

Marktplatz mit historischem Stadtkern und Fachwerkhäusern

Kommunal- und Verwaltungsreform - Pressemitteilung

Alexander Licht: Herr Lewentz sollte Gutachten zur interkommunalen Zusammenarbeit nicht vorgreifen

Datum: 26. Juli 2019

ausverkauftes Stadion mit Fußballfans

Polizeieinsätze bei Hoch-Risikospielen im Fußball - Pressemitteilung

Dirk Herber: Fußballvereine müssen Eigeninitiative gegen Fan-Chaoten intensivieren

Datum: 23. Juli 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Masern-Impfung ab 2020 Pflicht - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Gesetzentwurf zum Schutz vor Masern schützt uns alle

Datum: 19. Juli 2019

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

‚Podium Rheinland-Pfalz‘ auf der Frankfurter Buchmesse - Pressemitteilung

Marion Schneid: Gut, dass Landesregierung beim Buchmessen-Auftritt Einsicht zeigt.

Datum: 15. Juli 2019

Weinberg im Sonnenuntergang

Bundeswettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Wir können stolz auf unsere Dörfer sein!

Datum: 11. Juli 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Kommunaler Finanzreport der Bertelsmann Stiftung - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: RLP-Kommunen am finanziellen Limit – Landesregierung muss dringend handeln

Datum: 09. Juli 2019

Bild einer lesenden jungen Frau, die im Schneidersitz auf dem Boden sitzt. Neben ihr steht ein Stapel Bücher

Rheinland-Pfalz streicht Fördermittel für Buchmessen-Auftritt - Pressemitteilung

Minister Wissing darf Gutenbergs Erbe nicht aufgeben – Rheinland-Pfalz muss weiterhin auf Frankfurter Buchmesse präsent sein

Datum: 04. Juli 2019

Bild eines alten Wegweisers an der Uniklinik Mainz

Jahrespressekonferenz Universitätsmedizin Mainz - Pressemitteilung

Landesregierung muss Unimedizin über Nachtragshaushalt finanziell ausreichend ausstatten

Datum: 03. Juli 2019

Weinberg im Sonnenuntergang

Neue Webseite - News

Alles neu macht der Mai! Probebetrieb unserer neuen Internetseite gestartet!

Datum: 03. Juli 2019

Bild eines zusammengekauerten Kindes in einem dunklen Raum

Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche bekämpfen - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Schutz unserer Kinder und Jugendlichen muss Priorität haben

Datum: 02. Juli 2019

Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Millionenklage gegen SPD-MdB Held - Pressemitteilung

Alexander Licht: „Fakten auf den Tisch – Innenminister Lewentz muss SPD-Affäre Held lückenlos aufklären.“

Datum: 01. Juli 2019

Bild eines leeren Hörsaals

Neues Hochschulgesetz - Pressemitteilung

Minister Wolf plant ein neues Gesetz, ohne eine Vision für die Zukunft der Hochschulen zu haben

Datum: 27. Juni 2019

Justitia

Asyl und Migration - Pressemitteilung

Ampel-Koalition muss Farbe beim Rückführungsgesetz bekennen

Datum: 26. Juni 2019

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Anhörverfahren zur Kita-Novelle - Pressemitteilung

"Landesregierung muss Kita-Novelle komplett überarbeiten"

Datum: 25. Juni 2019

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Gewalt gegen politische Mandats- und Funktionsträger - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Kampf gegen Verrohung gegenüber politischen Funktionsträgern ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe“

Datum: 24. Juni 2019

Gruppenbild des neuen Fraktionsvorstandes der CDU-Landtagsfraktion

Neue Köpfe in Fraktionsvorstand, bei den Sprechern und Ausschussvorsitzenden - Pressemitteilung

Personelle Umbildung der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 24. Juni 2019

Justitia

Ankündigung des Justizministers - Pressemitteilung

Zentralisierung der Zuständigkeit für die Entscheidung über Abschiebehaft nachvollziehbar

Datum: 21. Juni 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Pflege und Ärztemangel in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert 200 zusätzliche Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz pro Jahr / Land soll Investitionskosten in der stationären Pflege fördern

Datum: 21. Juni 2019

Landtagswahl RLP - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion stellt sich geschlossen hinter eine Spitzenkandidatur von Christian Baldauf

Datum: 21. Juni 2019

Euro Banknoten und Münzen

Klagen zum Kommunalen Finanzausgleich - Pressemitteilung

Landesregierung droht erneutes Waterloo vor dem Verfassungsgerichtshof

Datum: 05. Juni 2019

Impressum

Impressum

Datum: 28. Mai 2019

Justitia

70 Jahre Grundgesetz Der Rechtsstaat in einer sich wandelnden Gesellschaft - Pressemitteilung

Einladung: Gespräche zum Rechtsstaat

Datum: 23. Mai 2019

Peter Boudgoust und Kai Gniffke

SWR-Intendantenwahl - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gratulation an den neu gewählten SWR-Intendanten Kai Gniffke

Datum: 23. Mai 2019

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Christian Baldauf: Föderalismus bewahren - Pressemitteilung

70-Jahre Grundgesetz

Datum: 23. Mai 2019

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

Kita-Novelle / heutige Sitzung des Innenausschusses - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Aktuelles Gutachten des Landesrechnungshofs belegt Kita- Schwindel der Landesregierung – Gesetzgebungsprozess sofort stoppen

Datum: 22. Mai 2019

Interview in RZ und TV zur Kita-Novelle - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Frau Hubig bestätigt die Kritikpunkte der CDU-Landtagsfraktion

Datum: 20. Mai 2019

Kundgebung „Demokratie braucht freie Kitas / Kita-Novelle - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesetzentwurf der Landesregierung muss grundlegend überarbeitet werden

Datum: 14. Mai 2019

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Interkommunales Netzwerk digitale Stadt - Pressemitteilung

Marion Schneid: „Smart Cities“ entwickeln – mit konzentrierter wissenschaftlicher Begleitung

Datum: 13. Mai 2019

Polizei / Justiz

Bundesrat / Messerverbot - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Gesetzesinitiative von Niedersachen und Bremen im Bundesrat unterstützen

Datum: 13. Mai 2019

Pressestelle

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Presse

Datum: 10. Mai 2019

Flugzeug vor Wolken

Kerosinablass / Gutachten Umweltbundesamt - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Das Land ist zuständig und muss nun zügig Messungen veranlassen

Datum: 09. Mai 2019

Baustelle

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge/Sitzung Innenausschuss - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Anhörung darf kein Vehikel für die Koalition sein, um die Abstimmung zu verzögern

Datum: 09. Mai 2019

Pressestelle

Vom „Newsroom“ zum „Mediendienst“ - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Umstrittenes Kommunikationskonzept der Landesregierung wird Thema im Medienausschuss

Datum: 08. Mai 2019

Überflutete Autos im Hochwasser

Hilfe bei Elementarschäden / Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Dreyer lässt Unwetteropfer im Stich

Datum: 07. Mai 2019

Arzt mit rotem Stethoskop

Versorgung mit Hausärzten - Pressemitteilung

Dr. Peter Enders: Landesregierung hat Entwicklung verschlafen

Datum: 06. Mai 2019

Appartments

Wohnungsbau / PK von Finanzministerin Ahnen - Pressemitteilung

Gerd Schreiner/Dr. Helmut Martin: Städte und ländlichen Raum bei Wohnungsbaupolitik in den Blick nehmen

Datum: 06. Mai 2019

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Pressekonferenz VBE / Schulen / digitale Technik - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Gesamtkonzept zur Digitalisierung der Schulen überfällig

Datum: 06. Mai 2019

Weinberg

Kontakt

Datum: 03. Mai 2019

Binnenhafen

Hafengutachten - Pressemitteilung

Gabi Wieland: Zukunft der rheinland-pfälzischen Häfen wird Thema im Ausschuss

Datum: 02. Mai 2019

Zwei Polizisten auf Streife

Personalmangel Polizei / GdP - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Wir brauchen mehr Polizistinnen und Polizisten

Datum: 02. Mai 2019

Office

Geschäftsstelle

Datum: 30. April 2019

Kita, Kindergarten, Fachkräfte

"Landesregierung muss Kita-Novelle komplett überarbeiten" - Galerie

Anhörverfahren zur Kita-Novelle

Datum: 30. April 2019

Euro Banknoten und Münzen

Klagen zum Kommunalen Finanzausgleich - Galerie

Landesregierung droht erneutes Waterloo vor dem Verfassungsgerichtshof

Datum: 30. April 2019

Baustelle

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - Galerie

Gesetzentwurf

Datum: 30. April 2019

Baustelle

Gemeinden entscheiden über die Unterhaltung ihrer Straßen - News

Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Datum: 30. April 2019

Der neue Fraktionsvorsitzende Gordon Schnieder steht mit den Mitgliedern des Fraktionsvorstandes den Medien Rede und Antwort

Fraktionsvorstand

Datum: 29. April 2019

Neues US-Hospital Weilerbach - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Verkehrliche Anbindung wird Thema im Verkehrsausschuss

Datum: 26. April 2019

Arbeit

Datum: 26. April 2019

Tilt-Shift Aufnahme von JS Code

Datenschutz

Datum: 26. April 2019

Rheinhard Oelbermann

Zum Tod des CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Oelbermann - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir sind bestürzt und tief traurig

Datum: 25. April 2019

Entwicklung der rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft - Pressemitteilung

Marion Schneid: Notwendig ist ein Masterplan, sonst werden wir im Wettbewerb der Bundesländer abge-hängt

Datum: 24. April 2019

Verkehrskonzept der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: „Grüne reden viel und handeln wenig“

Datum: 18. April 2019

Masern bekämpfen - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Gesellschaft schützen – Impfpflicht einführen

Datum: 18. April 2019

Bahnlärm Mittelrheintal – Gespräch Dreyer/Scheuer - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Neubaustrecke zur Entlastung des Mittelrheintals unverzichtbar

Datum: 11. April 2019

„Woche der Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion startet - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gewährleistung einer menschenwürdigen und fürsorgenden Pflege ist ein Mega-Thema

Datum: 10. April 2019

Kita-Novelle / PK der LReg - Pressemitteilung

Martin Brandl: Millionen-Schwindel zu Lasten von Kindern, Erzieherinnen und Eltern

Datum: 09. April 2019

Verkehrsinfarkt in Koblenz aufgrund von Brückensanierungen - Pressemitteilung

Gabi Wieland: Herr Wissing muss Brücken-Gau im Ausschuss erklären

Datum: 04. April 2019

CDU-Landtagsfraktion besucht Ramstein Air Base - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Die NATO hat die Welt sicherer gemacht

Datum: 04. April 2019

Polizei / Justiz

CDU-Landtagsfraktion und GdP im Gespräch - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Sabrina Kunz: Zusammenarbeit intensivieren

Datum: 03. April 2019

Stadthaus

Frauenhaus Andernach - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Offene Fragen jetzt umgehend klären

Datum: 02. April 2019

Gruppenfoto der CDU Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Kita-Novelle / Aktuelle Überlegungen der LReg - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zumutungsgesetz für Erzieherinnen, Kinder und Eltern

Datum: 29. März 2019

Handwerk

Handwerk - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gabriele Wieland: Meisterausbildung kostenfrei stellen – Fachkräftemangel bekämpfen

Datum: 22. März 2019

Die Fraktion

Fraktion

Datum: 20. März 2019

Service

Service

Datum: 12. März 2019

Zwei Polizisten auf Streife

Ausstattung der Polizei - Pressemitteilung

Matthias Lammert: „Streifenpolizisten dürfen bei Neuanschaffung von Waffen nicht unberücksichtigt bleiben“

Datum: 14. Januar 2019

CDU RLP

Hochwasserhilfe - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung lässt Bürger sprichwörtlich im Regen stehen

Datum: 10. Januar 2019

Christian Baldauf

Verleihung Carl-Zuckmayer-Medaille - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss klar Stellung beziehen – Verleihung verschieben

Datum: 04. Januar 2019

Stadthaus

Weiteres Frauenhaus - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Gesprächsbeginn beschleunigen

Datum: 04. Januar 2019

Innere Sicherheit - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Straffällige Flüchtlinge konsequenter abschieben – Akzeptanz von Zuwanderung stärken

Datum: 03. Januar 2019

Brandl Martin

Brandl, Martin

Wahlkreis: Wörth am Rhein

Mittlere Ortsstraße 99 , 76761 Rülzheim

Baldauf Christian

Baldauf, Christian

Wahlkreis: Frankenthal (Pfalz)

Carl-Theodor-Straße 8, 67227 Frankenthal

Barth Thomas

Barth, Thomas

Wahlkreis: Ingelheim am Rhein

n.n., 55271 Stadecken-Elsheim

Demuth Ellen

Demuth, Ellen

Wahlkreis: Linz am Rhein/Rengsdorf

Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz

Gensch Dr. Christoph

Gensch, Dr. Christoph

Wahlkreis: Zweibrücken

Luisenstraße 39, 66953 Pirmasens

Gies Horst

Gies, Horst

Wahlkreis: Bad Neuenahr-Ahrweiler

Bossardstraße 3, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler

Herber Dirk

Herber, Dirk

Wahlkreis: Neustadt an der Weinstraße

Hohenzollernstraße 18, 67433 Neustadt/Weinstraße

Lammert Matthias

Lammert, Matthias

Wahlkreis: Diez/Nassau

Limburger Straße 122/36 , 65582 Diez

Martin Dr. Helmut

Martin, Dr. Helmut

Wahlkreis: Bad Kreuznach

Freiherr-vom-Stein-Straße 16, 55543 Bad Kreuznach

Reichert Christof

Reichert, Christof

Wahlkreis: Pirmasens

Luisenstraße 39, 66953 Pirmasens

Schneid Marion

Schneid, Marion

Wahlkreis: Ludwigshafen am Rhein II

Benckieserstraße 26, 67065 Ludwigshafen

Schnieder Gordon

Schnieder, Gordon

Wahlkreis: Vulkaneifel

Lindenstraße 5, 54550 Daun

Schreiner Gerd

Schreiner, Gerd

Wahlkreis: Mainz I

Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz

Wäschenbach Michael

Wäschenbach, Michael

Wahlkreis: Betzdorf/Kirchen (Sieg)

Wilhelmstraße 5, 57518 Betzdorf

Zehfuß Johannes

Zehfuß, Johannes

Wahlkreis: Mutterstadt

n.n., 67459 Böhl-Iggelheim

Wagner Michael

Wagner, Michael

Wahlkreis: Speyer

Wormser Straße 12, 67346 Speyer

Groß Jenny

Groß, Jenny

Wahlkreis: Montabaur

Koblenzer Str. 48, 56410 Montabaur

Klein Marcus

Klein, Marcus

Wahlkreis: Kaiserslautern-Land

Morlauterer Str. 62, 67657 Kaiserslautern

Reuber Dr. Matthias

Reuber, Dr. Matthias

Wahlkreis: Altenkirchen (Westerwald)

Mittelstraße 9, 57587 Wissen

Münster Jens

Münster, Jens

Wahlkreis: Cochem-Zell

Lindenplatz 8, 56859 Bullay

Wächter Karina

Wächter, Karina

Wahlkreis: Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg

Feldstraße 17, 54516 Wittlich

Ludwig Michael

Ludwig, Michael

Wahlkreis: Bitburg

Saarstraße 54, 54634 Bitburg

Moesta Anette

Moesta, Anette

Wahlkreis: Andernach

Bahnhofstr. 46, 56626 Andernach

Schneider Petra

Schneider, Petra

Wahlkreis: Remagen/Sinzig

n.n., 56651 Niederzissen

Moskopp Peter

Moskopp, Peter

Wahlkreis: Bendorf/Weißenthurm

Schnürstr. 5, 56220 Kettig

Vogt Tobias

Vogt, Tobias

Wahlkreis: Rhein-Hunsrück

Hauptstraße 39, 56290 Buch

Rieger Lars

Rieger, Lars

Wahlkreis: Trier/Schweich

n.n., 54338 Schweich

Welling Torsten

Welling, Torsten

Wahlkreis: Mayen

Schützenstr. 25, 56299 Ochtendung

Junk Dennis

Junk, Dennis

Wahlkreis: Wittlich

Feldstraße 17, 54516 Wittlich

Wolf Markus

Wolf, Markus

Wahlkreis: Bad Dürkheim

Gartenstraße 26, 67098 Bad Dürkheim