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Inhalt

Der Landtag hat gestern Abend einen Antrag der Regierungsfraktionen zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum von Rheinland-Pfalz (TOP 17) diskutiert. Dazu erklärt der [...]

Nr.268/2017

Die CDU-Landtagsfraktion hat eine Aktuelle Debatte zum fortgesetzten Organisationsversagen der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie beantragt. Dazu erklärt die [...]

Nr.267/2017

In den zurückliegenden Monaten sind zwei Parlamentarierinnen aufgrund ihrer Wahl zur Landrätin aus der CDU-Landtagsfraktion ausgeschieden. Für sie sind zwei neue Abgeordnete in die [...]

Nr.266/2017

Der Rechtsausschuss des Landtags hat sich heute mit der mutmaßlichen Vergewaltigung im Besucherraum der JVA Diez befasst. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der [...]

Nr.265/2017

„Die heutigen Ankündigungen der Integrationsministerin zur Abschiebungshaft zeigen, dass das bisherige Konzept der Landesregierung zum Umgang mit straffälligen und/oder vollziehbar [...]

Nr.264/2017

Kontextspalte

Zitat

 Die Kommunen müssen für Integration, das Land für Rückführungen zuständig sein .

Christian Baldauf, MdL

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