Zur Vorstellung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2019/2020 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner:  

„Der Haushaltsentwurf für 2019/2020 [...]

Im Interview mit der Rheinpfalz kritisierte der Präsident des Landesssportbundes Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Lutz Thieme, den häufigen Ausfall von Schwimmunterricht an [...]

Gestern hat der Gesundheitsausschuss den Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes angenommen. Dazu erklärt der [...]

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, fordert, die chronische Unterfinanzierung von Brücken und Straßen in Rheinland-Pfalz zu beenden. Wirtschaftsminister [...]

Zur heutigen Aussprache der Anhörung zur Änderung des Landesfinanzausgleichgesetzes (LFAG) im Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages erklärt der kommunalpolitische Sprecher [...]