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Bild eines Hemdes, gefaltet aus einem 20 Euro-Schein

Gabriele Wieland: Wirtschaftliche Entwicklung muss ehrlich analysiert werden

Rückgang des Bruttoinlandsprodukts

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist in Rheinland-Pfalz im ersten Halbjahr 2019 stärker zurückgegangen als in allen anderen Bundesländern. „Diese Entwicklung muss ehrlich analysiert werden, um wirksame Gegenstrategien entwickeln zu können“, so die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Gabriele Wieland:

„Mit einem Minus von 0,9 Prozent im ersten Halbjahr 2019 gegenüber dem ersten Halbjahr 2018 sind wir leider trauriges Schlusslicht aller Bundesländer. Das muss ernst genommen werden. Problematische Entwicklungen dürfen nicht geleugnet werden.“

Die CDU-Landtagsfraktion habe in einer Kleinen Anfrage bereits den starken Rückgang der Exporte thematisiert (Landtagsdrucksache 17/10028), so Wieland.

„Von der Landesregierung haben wir die Antwort bekommen, dies sei vor allem durch Sondereffekte in der pharmazeutischen Industrie und der Landwirtschaft zu erklären. Auch bei der Reaktion auf den Rückgang des BIP wird wieder auf ‚Sondereffekte‘ hingewiesen.

Diese Erläuterung reicht mir nicht aus. Dieses Thema wird deshalb auf unseren Antrag hin im Wirtschaftsausschuss diskutiert werden. Denn es stellt sich schon die Frage, wie groß denn diese ‚Sondereffekte‘ tatsächlich ausfallen. Das wollen wir vom Wirtschaftsminister wissen. Es ist kaum vorstellbar, dass dies nicht schon im vergangenen Jahr bekannt war, als der außergewöhnliche Anstieg vom Minister gefeiert wurde (‚Biggest winner‘). Zudem stellt sich die Frage, ob ein gesundes Gesamtgefüge nicht eigentlich solche Einmaleffekte ausgleichen müsste. Die Landesregierung muss sicher hier erklären und benennen, welche Konsequenzen sie daraus zieht.“

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