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Bild eines leeren Hörsaals mit Blick über Stuhlreihen aus Holz in Richtung einer breiten dunkelgrünen Tafel

Marion Schneid: Wissenschaftsminister Wolf in der Pflicht – Bildungsstandort Rheinland-Pfalz langfristig nicht schwächen

Bundes-Millionen für rheinland-pfälzische Hochschulen

„Unsere Hochschulen brauchen Planungssicherheit und finanzielle Unterstützung. Beides bekommen sie von Wissenschaftsminister Wolf nicht – im Gegenteil“, kritisiert die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Marion Schneid. So dürfe ein Wissenschaftsminister nicht mit Hochschulen und deren Bediensteten umgehen.

Marion Schneid: „Mitte des Jahres bereits haben die Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern den ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘ beschlossen. In Nachfolge des Hochschulpakts 2020 soll mit dem neuen Förderprogramm die Qualität von Studium und Lehre an den Hoch-schulen verbessert werden. Die Landesregierung und ihr Wissenschaftsminister haben anscheinend keinen Plan, wie die Mittel aus dem Förderprogramm an die Hochschulen im Land verteilt werden! Anders lässt sich auch nicht erklären, dass eine Hochschule nach der anderen, mit ihren Sorgen um die Beschäftigen und die Mittelzuweisung an die Öffentlichkeit geht.“

Hochschulen in Rheinland-Pfalz würden alleine gelassen.
Zudem seien über tausend Arbeitsplätze an Universitäten gefährdet.

„Konkret fließen ab 2021 rund 70 Millionen Euro vom Bund nach Rheinland-Pfalz. Das Land muss allerdings auch seinen Eigenanteil in gleicher Höhe leisten. Insgesamt hängen an diesem Förderprogramm viele befristete Arbeitsverträge. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hochschulen machen sich große Sorgen um ihren Arbeitsplatz und ihre Zukunft. Dies wirkt sich auch längerfristig auf Studium und Lehre aus.

Dem Bildungsstandort Rheinland-Pfalz droht eine massive Schwächung, der Herr Wolf schnellstens entgegenwirken muss“, hält Marion Schneid fest.

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