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Coronavirus

Christian Baldauf: Rheinland Pfalz braucht einen Plan für den Neustart

Corona-Lockerungen

Ab heute entscheiden die Bundesländer in Eigenverantwortung über die Corona-Lockerungen in den nächsten Wochen. Was das für Rheinland-Pfalz bedeutet, erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, wie folgt:

„Ministerpräsidentin Dreyer muss jetzt schleunigst einen ‚Neustart-Plan‘ für Rheinland-Pfalz vorlegen. Nachvollziehbar und verständlich müssen die Menschen darüber informiert werden, wovon es abhängt, dass bestimmte Corona-Maßnahmen gelockert werden oder nicht. Je transparenter die Landesregierung vorgeht, desto größer sind das Verständnis und die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger. Im Moment bleiben für verschiedene (Lebens)Bereiche, Branchen etc. offene Fragen – hier muss der ‚Neustart-Plan’ der Landesregierung für Klarheit sorgen.

Ob vorsichtige Lockerungen oder offensive Maßnahmen, die Landesregierung muss die Vorgaben definieren – für viele Bürgerinnen und Bürger ist das entscheidend. Sie brauchen Perspektiven im familiären, gesellschaftli- chen und im beruflichen Bereich.“

Baldauf mahnt an, in den nächsten Wochen umsichtig und abwägend vorzugehen. Zugleich erneuert er seine Forderung nach schnellen Soforthilfen als Barmittel für kleine und mittlere Betriebe – das sei besonders für viele Gastronomiebetriebe im Land von existenzieller Bedeutung. Auch wenn ab nächster Woche mit Einschränkungen wieder geöffnet werden dürfe, bedeute das noch lange nicht, dass alle gastronomischen Betriebe über den Berg seien. Es sei ein Fehler, wenn an die Gastrobranche keine Direkthilfen fließen würden.

„Wenn wir von Normalität und öffentlichem Leben sprechen, muss uns allen bewusst sein, dass eine andere Normalität, ein verändertes öffentliches Leben, als vor der Corona-Krise sein wird. Wir müssen uns auch weiterhin nur auf wirklich notwendige Kontakte beschränken sowie Hygiene- und Abstandsregelungen weiter einhalten. Ich bin überzeugt, die große Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz weiß genau, was auf dem Spiel steht.“

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