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Initiativen/Anträge|15. Wahlperiode
Initiativen / Anträge 15. Wahlperiode
Enquete-Kommission 15/3 „Verantwortung in der medialen Welt“
Antrag
(04. 03. 2010)
Landesgesetz zur Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes
Gesetzesentwurf
(23. 04. 2010)
Health Check der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union
Antrag
(13. 11. 2008)
Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
Gesetzentwurf
(18. 02. 2008)
Sanierung der Landesfinanzen – Vermögen sichern – Zukunft gestalten
Antrag
(24. 01. 2008)
Anerkennung und Förderung des Ehrenamtes in Rheinland-Pfalz
Antrag
(26. 09. 2007)
Zeitnahe Veröffentlichung der Energieberichte der Landesregierung
Antrag
(24. 08. 2007)
Schnelle und preiswerte Internetverbindungen für Rheinland-Pfalz
Antrag
(16. 08. 2007)
Zwangsheirat und Unterdrückungsmorde verhindern – Gleichberechtigung durch Integration und Bildung fördern
Antrag
(19. 07. 2007)
Gute Lebenschancen für alle Kinder: Kindeswohl sicherstellen und Kinder vor Vernachlässigung und Misshandlung schützen
Antrag
(18. 05. 2007)
Entscheidungen und Aufgaben der Kindertagesstättenpolitik
Entschließungsantrag
(11. 05. 2007)
Änderung der Vorschriften für die Beleuchtung von Gemeindestraßen
Antrag
(19. 04. 2007)
Weinbau in Rheinland-Pfalz: Tradition mit Zukunft - Wettbewerb mit Qualität meistern
Alternativantrag
(21. 03. 2007)
Stärkere Berücksichtigung frauenspezifischer Aspekte im Gesundheitswesen
Antrag
(13. 03. 2007)
Sofortprogramm für die Hauptschule in Rheinland-Pfalz ab dem Schuljahr 2007/08
Antrag
(13. 03. 2007)
Windenergie in Rheinland-Pfalz – Fehlerkorrektur bei derWindenergiepolitik
Antrag
(12. 02. 2007)
Qualitätsorientierung des rheinland-pfälzischen Weinbaus unterstützen
Entschließungsantrag
(18. 12. 2006)
Extremistisches Gedankengut bei Jugendlichen bekämpfen
Entschließungsantrag
(18. 12. 2006)
Für eine neue Finanzpolitik in Rheinland-Pfalz
Haushaltsbegleitantrag
(05. 12. 2006)
Mehr Klarheit und Kontrollierbarkeit des Landeshaushaltes
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Sicherung des Vermögens für die Pensionslasten der Zukunft
Haushaltsbegleitantrag
(03. 12. 2006)
Eine umfassende Reform der Landesverwaltung
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Einstellung von insgesamt 200 zusätzlichen Polizeianwärterinnen und Polizeiantwärtern
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Negative Auswirkungen auf die Sportvereine durch die künftige Neustrukturierung des staatlichen Wettmonopols verhindern
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Einführung der Antiterrordatei sicherstellen
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Mehrarbeitsvergütung für den Polizeidienst
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Gründung einer Feuerwehrstiftung in Rheinland-Pfalz
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Unbürokratische Gestaltung des Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Modellprojekt zur Erprobung der positiven Auswirkungen einer gleichberechtigten Förderung der Tagespflege
Haushaltsbegleitantrag
(07. 12. 2006)
Wahrnehmung der Aufgaben des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe bei der Sprachförderung in Kindertagesstätten
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission Zukunft der Arbeit
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Wirtschaftsnahe Förderung von Forschung und Entwicklung
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Solide Finanzen und mehr Wirtschaftlichkeit beim LSV
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Voraussetzung schaffen für ein bedarfsgerechtes Angebot islamischen Religionsunterrichts in deutscher Sprache an öffentlichen Schulen
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Information der Erziehungsberechtigten sowie der volljährigen Schülerinnen und Schüler über den Unterrichtsausfall bzw. Unterrichtsverkürzung
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Absenkung der Eingangsbesoldung im Bereich der Lehrkräfte nicht vornehmen
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Anhebung der Anwärterbezüge für die Studienreferendare für das Lehramt an Berufsbildenden Schulen
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Ermächtigung an die Hochschulen durch die Landesregierung zur Leistung von W 3-Besoldungen aus einem bestehenden Pool von C 3 / W 2-Professoren
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Hohen strukturellen Unterrichtsausfall im Bereich der Berufsbildenden Schulen abbauen
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Kurskorrektur bei der Hochwasserschutzpolitik
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Pensionsfonds weitsichtig und ohne neue Schulden finanzieren
Haushaltsbegleitantrag
(06. 12. 2006)
Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten und Schutz der Sonn- und Feiertagen
Antrag
(19. 09. 2006)
Neukonzeption und Neuorientierung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Antrag
(08. 09. 2006)
Windenergie in Rheinland-Pfalz – Fehlerkorrektur bei der Windenergiepolitik
Antrag
(08. 09. 2006)
Aufhebung der Eckpunkteregelung zum Einsatz osteuropäischer Saisonarbeitskräfte
Antrag
(08. 09. 2006)
Zwangsheirat und Ehrenmorde ächten und bekämpfen / Für ein gleichberechtigtes Leben von Frauen und Mädchen aus Migrantenfamilien in Deutschland
Antrag
(29. 06. 2006)
