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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Umwelt und Forsten

Umwelt und Forsten

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Nr.169/2009

Montag 29. Juni 2009


Enquete-Kommission Klimaschutz

Dr. Thomas Gebhart:

SPD-Fraktion gesteht

großen Nachholbedarf ein



Zur aktuellen Pressemeldung des Obmanns der  SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission Klimawandel, Alfons Maximini, erklärt der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in der Klima-Enquete, Dr. Thomas Gebhart:

„Mit der heute verbreiteten Forderung nach Einrichtung eines „Rheinland-Pfalz Kompetenzzentrums für Klimawandelfolgen“ gesteht die SPD-Landtagsfraktion den großen Nachholbedarf in Rheinland-Pfalz bei der Erforschung der Folgen des Klimawandels ein. Andere Länder sind klimapolitisch weiter als Rheinland-Pfalz. Die CDU-Landtagsfraktion hat sich bereits in ihrer im Januar

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Nr.159/2009

Freitag 19. Juni 2009


Umweltgesetzbuch / Beschlüsse Bundestag

Dr. Thomas Gebhart:

Beschlüsse im Bereich des

Umweltrechts sind zu begrüßen



Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Gebhart, begrüßt, dass sich der Deutsche Bundestag im Bereich des Naturschutz- und Wasserrechts auf Teile des Umweltgesetzbuchs (UGB) geeinigt hat. Verabschiedet worden seien zudem zwei Gesetzentwürfe zum Strahlenschutzrecht und zum Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt, so Gebhart.
 
„Mit den heutigen Beschlüssen wird erreicht, dass das Umweltrecht zumindest teilweise vereinheitlicht wird. Einer weiteren Zersplitterung wird vorgebeugt. Die Neuregelung führt auch dazu, dass ein Stück weit Bürokratie abgebaut und das Umweltrecht

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