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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Umwelt und Forsten

Umwelt und Forsten

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Nr.080/2014

Montag 10. März 2014


EEG-Umlage/Eigenstrom

Christian Baldauf:

Haben Sie mit Herrn Baake gesprochen, Frau Lemke?



Zum heutigen Treffen von Wirtschaftsministerin Lemke mit Unternehmensvertretern zum Thema Einbeziehung der Eigenstromproduktion in die EEG-Umlage erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf:

„Frau Lemke befindet sich offensichtlich noch immer nicht in der Handlungs-, sondern in der Analysephase. Das ist bedauerlich, wo sie doch mit ihrem grünen Parteifreund Baake einen Staatssekretär als direkten Ansprechpartner im Bundesenergieministerium hat, der maßgeblich mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) befasst ist. Dass eine Einbeziehung der

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Nr.046/2014

Dienstag 11. Februar 2014


Tierkörperbeseitigung/Berichterstattung im Trierischen Volksfreund

Arnold Schmitt:

EU-Kommission zeigt Landesregierung erneut Stoppschild



„Offensichtlich setzt sich die mangelhafte Abstimmung von Rot-Grün mit der EU-Kommission auch bei der Tierkörperbeseitigung fort“, so heute der Vorsitzende des agrarpolitischen Arbeitskreises der CDU-Landtagsfraktion, Arnold Schmitt, MdL. Hintergrund ist die aktuelle Berichterstattung des Trierischen Volksfreunds. Danach akzeptiert die EU-Kommission den von der Landesregierung zur Neuordnung der Tierkörperbeseitigung vorgelegten Gesetzentwurf nicht. 

„Es gibt keine Ansprache, in der die Ministerpräsidentin nicht mehrfach betont, wie gut die Kontakte zur EU-Kommission angeblich sind.

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