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Integration

In Rheinland-Pfalz haben rund 20 Prozent der Bürger einen Migrationshintergrund. In den jüngeren Generationen liegt der Anteil rund einem Drittel. Viele Bürger mit Migrationshintergrund sind bereits in Deutschland geboren oder leben schon seit mehreren Jahren in Deutschland. Ihre Herkunft und ihr Weg nach Rheinland-Pfalz ist sehr unterschiedlich. Da gibt es die große Gruppe der Aussiedler aus Mittel- und Osteuropa, Asylbewerber aus Afrika und Asien, die Gastarbeiter, die auch der Anwerbephasen ihren lebensmittelpunkt in Deutschland gefunden haben und die Bürger der Europäischen Union, die von der Niederlassungsfreiheit in Europa Gebrauch machen.

Ziel der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ist es, dass diese Menschen dabei zu unterstützen ihren Weg in die Mitte der Gesellschaft zu finden. Maßstab bleibt für die CDU-Landtagsfraktion die Werteordnung des Grundgesetzes und der rheinland-pfälzischen Verfassung. Hier darf es keine Abstriche geben. Gelingende Integration kann nur über die einwandfreie Beherrschung der deutschen Sprache erfolgen. Deshalb hat für uns die Sprachförderung schon im Kindergarten absoluten Vorrang. Eine verbindliche Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr ist ein Garant dafür, notwendige Fördermaßnahmen zu identifizieren.

Religiöse Überzeugungen sind ein wesentlicher Bestandteil der Identität. Gerade als Christdemokraten haben wir großen Respekt vor Glaubensüberzeugungen. Deshalb treten wir auch für den bekenntnisorientierten Religionsunterricht - nicht nur für die christlichen Konfessionen -ein. Religiöse Überzeugungen haben jedoch ihre Grenze, wo sie parallele Werte- und Rechtsstrukturen etablieren, die nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.

Es gilt die Fähigkeiten und Bildungsabschlüsse der Bürger mit Migrationshintergrund besser als bisher zu würdigen. Bildungsabschlüsse aus dem Ausland müssen zügiger und besser anerkannt werden. Zudem müssen gangbare Wege aufgezeigt werden, um die noch fehlenden leistungsnachweise zu erwerben. Leider hat die rot-grüne Landesregierung anders als die CDU-geführte Bundesregierung hierfür noch keine landesgesetzliche Regelung vorgelegt.

 

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