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Pressemeldungen
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Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Berlin
Während einer dreitägigen Klausurtagung in Berlin hat sich die CDU-Landtagsfraktion intensiv mit den Themen Innere Sicherheit und verlässliche Zukunftspolitik befasst. Zu den hochrangigen [...]Nr.175/2017
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Europäischer Sozialfonds
„Filz und Vetternwirtschaft im Mainzer Sozialministerium – ist die frühere Firma des Ehemanns der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Dreyer über Jahre begünstigt worden?“, fragen der [...]Nr.335/2015
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Verkauf des Nürburgrings an russischen Oligarchen
„Die neuste Wendung beim Nürburgringverkauf werden wir parlamentarisch zur Diskussion stellen. Das muss aufgearbeitet werden. Denn mit dem Verkauf des motorsportlichen Kulturguts Nürburgring an einen [...]Nr.289/2014
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Nürburgring-Gutachten des Rechnungshofs
Nach heutigen Presseberichten hat der Rechnungshof RLP mitgeteilt, sich in seinem Nürburgring-Gutachten in der Bezeichnung eines Ministeriums geirrt zu haben, da die zuständige Abteilung nach der [...]Nr.279/2014
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Sitzung des Wirtschaftsausschusses zum Rechnungshofgutachten zum Nürburgring
„Der frühere Wirtschaftsminister und heutige Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Herr Hering, und der frühere Wirtschaftsstaatsekretär und heutige Sozialminister, Herr Schweitzer, sind wichtige [...]Nr.269/2014
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Delegation der CDU-Landtagsfraktion bei der EU-Kommission in Brüssel
Das Insolvenz- und Bieterverfahren am Nürburgring, die laufenden Beihilfeverfahren am Flughafen Hahn und Zweibrücken, der Entwurf neuer Flughafenleitlinien sowie das Thema Tierkörperbeseitigung [...]Nr. 266/2013
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CDU-Landtagsfraktion informiert sich in Brüssel
Eine Delegation der CDU-Landtagsfraktion unter der Leitung ihrer Vorsitzenden Julia Klöckner ist heute und morgen in Brüssel unterwegs, um sich mit verschiedenen Kommissionsmitgliedern zu den [...]Nr. 264/2013
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EU-Kommission prüft ermäßigte EEG-Umlagen
Die Landesregierung muss sich bei der Europäischen Kommission für die ermäßigte EEG-Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Umlage) bei energieintensiven Betrieben des Mittelstandes [...]Nr. 204/2013
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Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Berlin
Zur traditionellen Klausurtagung in Berlin traf sich die CDU-Landtagsfraktion unter der Leitung ihrer Vorsitzenden, Julia Klöckner MdL, mit zahlreichen hochrangigen [...]Nr. 155/2013