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Inhalt

Pressemeldungen

Hier finden Sie Informationen der CDU-Landtagsfraktion für Presse, Hörfunk und Fernsehen zu aktuellen Themen. Die Pressemitteilungen werden von der Pressestelle der Fraktion veröffentlicht.

Zu den Äußerungen von Finanzministerin Ahnen zum heutigen Urteil des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs (VGH) in Sachen Pensionsfonds erklärt der stellvertretende [...]

Nr.051/2017

Der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof (VGH) hat mit seiner heutigen Entscheidung zum Pensionsfonds die Rechtsauffassung der CDU-Landtagsfraktion vollumfänglich bestätigt. [...]

Nr.050/2017

Bundesinnenminister de Maizière hat in der gestrigen Ausgabe der ARD-Tagesthemen den von Rheinland-Pfalz verfügten Abschiebestopp nach Afghanistan kritisiert. Hierzu erklärt der [...]

Nr.049/2017

Die „Rhein-Zeitung" berichtet heute über Kritik der Gewerkschaft der Strafvollzugsbediensteten an den neuen Stellenkürzungsplänen der Landesregierung. Zum Jahreswechsel schoben die [...]

Nr.048/2017

Der Landtag hat sich heute in einer Aktuellen Debatte mit einer möglichen Übernahme von Opel durch den französischen Autokonzern PSA befasst. Dazu erklärt der stellvertretende [...]

Nr.047/2017