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Zukunft der Bundeswehr

Hans-Josef Bracht::

Erst die Struktur, dann die Standorte

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht, kritisiert die SPD-Bundestagsfraktion, die sich während der Strukturdebatte zur künftigen Ausrichtung der Bundeswehr schon mit der Standortfrage auseinandersetze. Das Verteidigungsministerium prüfe derzeit verschiedene Möglichkeiten der Bundeswehrneustrukturierung. Erst wenn diese feststehe und man wisse, welche Aufgaben die Bundeswehr künftig erledigen solle, könne man über die Standorte sprechen.

„Jetzt von Standortschließungen, wie etwa des ‚Tornado‘-Jets in Büchel zu sprechen ist verfrüht. Damit löst die SPD-Bundestagsfraktion Verunsicherung bei Bundeswehrangehörigen aus. Eine unnötige Unruhe bei Soldaten und deren Familien ist aber kontraproduktiv. Die SPD-Bundestagsfraktion sollte sich lieber konstruktiv mit den Bundeswehrstrukturen auseinandersetzen, bevor sie einzelne Standorte ‚zum Abschuss‘ freigibt. Ministerpräsident Beck, der sich immer für den Erhalt der Standorte aussprach,  muss sich in Berlin bei seinen Genossen für ein Ende der Diskussion um Standorte einsetzen, um ein konstruktives Fortkommen der Debatte zu ermöglichen.“

22. Juli 2010