• Infobrief
  • Twitter
  • Youtube
  • Youtube Audio
  • Facebook
  • RSS-Feed

Inhalt

TTIP - Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft

  • Das Freihandelsabkommen mit den USA bietet Europa die Chance, weltweit Standards mitzuprägen – ob in der Technik, dem Klimaschutz oder auf dem Arbeitsmarkt. Hier entscheiden Standards z. B. darüber, wie Produkte aussehen und funktionieren, wie viel Emissionen mit ihnen verbunden sein dürfen und wie sie hergestellt werden. Es geht dabei bis hin zu der Frage, wie viel Mitbestimmungsrecht Arbeitnehmer dabei haben. An einem transatlantischen Markt mit 800 Millionen Menschen kommt (noch) niemand vorbei. Nur mit einem solchen Abkommen können wir auch langfristig ermöglichen, dass europäische Standards nicht ausgehöhlt werden. Angesichts des Aufstiegs anderer Gestaltungsmächte wie China und Russland bietet ein Erfolg bei TTIP die Chance, dass die westlichen Staaten im 21. Jahrhundert in der Lage sein werden, ihre Standards weltweit durchzusetzen. Gelingt dies nicht, stellt sich die Frage, ob sie in Zukunft die Standards anderer übernehmen müssen.
  • Bestehende Zölle und Beschränkungen sollen verringert werden. Dadurch würden viele Waren und Dienstleistungen günstiger – vom PKW bis zum PC-Programm. Die Verbraucher profitieren von niedrigeren Preisen und größerer Auswahl. So entstehen neue Absatzmärkte. Gleichzeitig entstehen neue Jobs auf beiden Seiten des Atlantiks. Der Abbau von Zöllen schafft gleiche Voraussetzungen für alle Unternehmen. Er hilft jedoch besonders kleinen Firmen, die schon durch geringe Zölle bei internationalen Verkäufen eventuell keinen Gewinn erzielen können.Oftmals werden sie dadurch daran gehindert, ihre Vertriebsnetzwerke auszubauen. In vielen Fällen könnte der Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen es ermöglichen, dass KMU ihre Produkte zum ersten Mal jenseits des Atlantiks verkaufen.
  • TTIP bietet auch unmittelbare Vorteile für Bürgerinnen und Bürger. Dazu zählen geringere Preise, mehr Produktvielfalt und neue, bessere Arbeitsplätze. Durch den Abbau bürokratischer Hindernisse und Zölle sparen die Unternehmen Kosten und können so die Preise senken oder mehr investieren. Durch niedrigere Warenpreise könnte jeder Einzelne für das gleiche Geld mehr kaufen. Die zusätzlichen Kosten für doppelte Produktzulassungen, Testverfahren und Konformitätsprüfungen liegen bei der Einfuhr in die EU laut einer Studie des niederländischen Instituts Ecorys im Durchschnitt bei 21,5 Prozent. Im Bereich Kosmetika verteuern nichttarifäre Handelshemmnisse die Produkte um durchschnittlich ca. 35 Prozent, bei Kraftfahrzeugen um ca. 26 Prozent, bei Textilien und Bekleidung um ca. 19 Prozent und bei Nahrungsmitteln und Getränken um ca. 57 Prozent. Durch den Abbau von Handelsbeschränkungen käme es gleichzeitig zu einer größeren Produktvielfalt. Nach Schätzungen des Centre for Economic Policy Research (CEPR) könnten einem vierköpfigen Privathaushalt in Europa als Folge des Abkommens bis zu 545 Euro pro Jahr mehr zur Verfügung stehen. Die durchschnittlichen Reallöhne in Deutschland könnten langfristig um gut 2 Prozent im Vergleich zum Niveau von 2010 steigen. Grundlage dieser Effekte sind höhere Exporte deutscher Firmen in die USA. So führen mehr Ausfuhren zu mehr Produktion, infolge dessen die Nachfrage nach Arbeitskräften und auch die Löhne steigen. Dies würde im Übrigen nicht nur den Arbeitnehmern zugutekommen, sondern auch dem Staat mehr Steuereinnahmen bescheren.
  • Fazit aus CDU Sicht: Das Freihandelsabkommen ist von großer Bedeutung für Europa und die USA. Das gilt besonders für die Exportnation Deutschland. Es wirkt wie ein Konjunkturprogramm für mehr Wachstum und mehr und bessere Arbeitsplätze. Mit ihm haben Deutschland und Europa im weltweiten Wettbewerb die Chance, auch künftig die entscheidenden Handelsvorschriften zu setzen und die hohen Standards zum Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitnehmerschutz in weiteren, internationalen Handelsabkommen durchzusetzen. Die CDU wird dafür sorgen, dass wir Deutschen die Chancen auf mehr Wachstum und Arbeitsplätze nutzen und zugleich unseren hohen Standards Geltung verschaffen können.

Pressemeldungen