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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur

Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur

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Nr.405/2007

Mittwoch 12. Dezember 2007


Arp-Skandal

Christian Baldauf:

CDU-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss



Die CDU-Landtagsfraktion wird die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung möglicher Versäumnisse und Pflichtverletzungen der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Skandal um das Projekt „Arp-Museum“ beantragen. Das hat heute der CDU Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf mitgeteilt. Seine Fraktion habe in der heutigen Fraktionssitzung einen entsprechenden Beschluss gefasst. Der Antrag werde in der Januar-Sitzung des Landtags zur Abstimmung stehen. Seine Fraktion verfüge über die notwendige Stimmenzahl, um die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

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Nr.398/2007

 

Freitag 07. Dezember 2007


Schlichtungsverfahren bei Skandal um Arp-Museum

Marlies Kohnle-Gros:

Entzieht Beck Hofmann-Göttig das Mandat?



Nach dem beispiellosen Skandal um die Kunstwerke im Arp-Museum und dem Zerwürfnis zwischen SPD-Landesregierung und Arp-Verein hat Ministerpräsiden Beck dem bis dahin zuständigen Staatssekretär Joachim Hofmann-Göttig offensichtlich das Verhandlungsmandat entzogen. Diesen Schluss zieht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marlies Kohnle-Gros aus den Äußerungen Becks zu einem möglichen Schlichtungsverfahren mit dem Verein.

„Erstmals äußert sich der Ministerpräsident selbst zu dem von ihm mitverursachten Skandal. Wenn jetzt nach den Klagedrohungen des bisher zuständigen Staatssekretärs von

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