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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur

Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur

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Nr.235/2008

Sonntag 06. Juli 2008


Mittelrheinquerung / UNESCO

Hans-Josef Bracht:

Landesregierung muss Chance nutzen



Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Hans-Josef Bracht hat die Landesregierung aufgefordert, die sich aus den aktuellen Forderungen des UNESCO-Welterbekomitees ergebende Chance zu nutzen. Hintergrund ist eine laufende Tagung des Welterbekommitees in Quebec, bei der das Gremium den Bau einer festen Rheinquerung nicht grundsätzlich ausgeschlossen hat. Es hat seine Entscheidung von den Ergebnissen einer Umweltverträglichkeitsprüfung und einer Analyse der Verkehrseffekte abhängig gemacht. Bracht, der als direkt gewählter Abgeordneter den Rhein-Hunsrück-Kreis vertritt,

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Nr.232/2008

Donnerstag 03. Juli 2008


Arp-Skandal

Gerd Schreiner:

Sondersitzung des Kulturausschusses



Die CDU-Landtagsfraktion hat  kurzfristig eine Sondersitzung des Kulturausschusses zu den aktuellen Entwicklungen im Arp-Skandal beantragt. Das hat der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Arp-Untersuchungsausschuss, Gerd Schreiner, mitgeteilt. Der zuständige Kulturstaatssekretär Hofmann-Göttig gebe einzelnen Printmedien Exklusivinterviews zur Absprache mit der privaten Arp-Stiftung. Gleichzeitig fehlten dem Landtag wesentliche Informationen zur Sachlage. Dies sei nicht akzeptabel und eine massive Missachtung des Parlaments. Die sog. Rahmenvereinbarungen, die man nun einvernehmlich

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