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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur

Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur

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Nr.144/2008

Dienstag 29. April 2008


Anhörung Denkmalschutz

Thomas Weiner:

Gesetzentwurf grundlegend überarbeiten



Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Denkmalschutz- und -pflegerechts muss grundlegend überarbeitet werden. Diese Schlussfolgerung zog für die CDU-Fraktion der Landtagsabgeordnete Thomas Weiner aus der heutigen Sachverständigenanhörung im Kulturausschuss. Die Anhörung habe eine Fülle von Kritikpunkten der Fachleute öffentlich gemacht, denen die Landesregierung nun Rechnung tragen müsse. Von der nur mangelhaften Beteiligung der betroffenen Eigentümer im Unterschutzstellungsverfahren, über unzureichende Regelungen beim Nachteilsausgleich bis hin zu gravierenden Mängeln bei

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Nr.104/2008

Dienstag 01. April 2008


Hochschulfinanzierung

Dr. Josef Rosenbauer:

Wieder mehr Schein als Sein



Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Josef Rosenbauer hat den Gesetzentwurf zur besseren Finanzausstattung der Hochschulen als „unzulänglich“ kritisiert. Das Programm sei nur ein minimaler Schritt nach vorn. Es reiche bei weitem nicht aus, um Rheinland-Pfalz an das Mittelfeld der Bundesländer heranrücken zu lassen. Von einer Stärkung des Wissenschaftsstandortes Rheinland-Pfalz könne keine Rede sein, so Rosenbauer.

„Das ist mal wieder durchsichtiges Blendwerk von Bildungsministerin Ahnen. Von dem so genannten Sonderprogramm bleibt unterm Strich wesentlich weniger übrig als die

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