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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur

Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur

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Nr.203/2012

Donnerstag 25. Oktober 2012


Jahressteuergesetz 2013 / kulturelle Bildung

Brigitte Hayn:

Private Musikschulen bleiben auch künftig von der Umsatzsteuer befreit



Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Brigitte Hayn, begrüßt, dass private Bildungsleistungen, insbesondere von privaten Musikschulen, auch künftig von der Umsatzsteuer befreit bleiben. Das sei ein klares Bekenntnis der schwarz/gelben Regierungskoalition in Berlin zum Wert der kulturellen Bildung in unserem Land.  

„Die Fachpolitiker der von CDU/CSU und FDP haben im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen entschieden, dass private Bildungsleistungen, insbesondere von privaten Musikschulen, auch künftig von der Umsatzsteuer befreit bleiben. Das schlägt sich

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Nr.201/2012

Montag 22. Oktober 2012


Zukunft der Universitätsmedizin Mainz

Dorothea Schäfer / Gerd Schreiner:

Ministerin Ahnen muss Strukturkonzept für die Universitätsmedizin vorlegen




Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dorothea Schäfer, und der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Gerd Schreiner, fordern die Landesregierung auf, die finanzielle Situation der Universitätsmedizin Mainz ernst zu nehmen. Die Universitätsmedizin sei zukünftig nicht mehr in der Lage, kostendeckend zu arbeiten. Frau Ahnen als Wissenschaftsministerin und Aufsichtsratsvorsitzende müsse ein Strukturkonzept vorlegen.

„Die Landesregierung muss ein Strukturkonzept auf den Tisch legen, um die Universitätsmedizin dauerhaft zu stärken. Eine schleichende finanzielle Auszehrung

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