Webseite der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner
Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Start / AktuellesDie FraktionThemenServicePresseinformationenCDU Landesverband

Sie befinden sich hier:
Themenarchiv|Kommunales

Kommunales

Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Nr.221/2012

Dienstag 20. November 2012


Kommunal- und Verwaltungsreform: Diskussion vor Ort nimmt zu

Anke Beilstein:

SPD vor Ort kritisiert SPD-Innenminister



„Die Sozialdemokraten vor Ort erkennen offensichtlich, dass die Durchsetzung der Zwangsfusionen in Anbetracht der Konzeptlosigkeit der Kommunal- und Verwaltungsreform gegen den Bürgerwillen keinen Sinn macht. Dies hat der SPD-Innenminister in Mainz anscheinend noch nicht erkannt.“ Mit diesen Worten kommentiert die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, die Kritik der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Bad Kreuznach gegen die aus Mainz angeordnete Fusion der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach mit der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg.

Ebenso wie die

...


Nr.211/2012

Montag 05. November 2012


Kommunal- und Verwaltungsreform: Guntersblumer gegen Fusion

Anke Beilstein:

Bürger rächen Konzeptlosigkeit der Landesregierung



Der nunmehr dritte erfolgreiche Bürgerentscheid im Land zeige mehr als deutlich, dass die Bürger die Konzeptlosigkeit der Landesregierung bei der Kommunalreform erkannt haben, wertete die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, den jetzigen Bürgerentscheid in der Verbandsgemeinde Guntersblum gegen eine Fusion mit der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim. Dies sei ein deutliches Stoppsignal für die weiteren Pläne der Landesregierung zur Umsetzung der Kommunal- und Verwaltungsreform.

„Der Handlungsdruck auf die Ratsmitglieder vor Ort, in Anbetracht des

...