Webseite der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner
Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Start / AktuellesDie FraktionThemenServicePresseinformationenCDU Landesverband

Sie befinden sich hier:
Themenarchiv|Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Nr.056/2014

Montag 17. Februar 2014


rot-grünes Klimaschutzgesetz

Martin Brandl:

Was kostet das rot-grüne Klimaschutzgesetz?



„Wer ein Ziel beschreibt, muss auch definieren, was der Weg dahin kostet und wo das Geld dafür herkommen soll“, meint der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, zu dem heute vorgestellten Entwurf eines Klimaschutzgesetzes. Das gelte insbesondere in Anbetracht der darin formulierten Verpflichtung, die Verwaltung des Landes bis 2030 vollkommen klimaneutral zu organisieren.

„Das, was ein Land im Bereich des Klimaschutzes selbst steuern und entscheiden kann, ist überschaubar. Denn im Wesentlichen handelt es sich um Inhalte, die bundes- oder europarechtlich

...


Nr.054/2014

Montag 17. Februar 2014


EEG-Umlage/Eigenstrom

Christian Baldauf:

Rufen Sie Herrn Baake an, Frau Lemke!



„Rufen Sie in Sachen Belastung der Eigenstromproduktion Ihren grünen Parteifreund Staatssekretär Baake im Bundesumweltministerium an“, empfiehlt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, der rheinland-pfälzischen Energieministerin Lemke. Denn ein Griff zum Telefonhörer ersetze manche überflüssige Presseerklärung. Ministerin Lemke hatte sich jüngst gegen die vom SPD-geführten Bundesenergieministerium vorgesehene Einbeziehung der Eigenstromproduktion in die EEG-Umlage ausgesprochen. 

„Die Kenntnis von Zusammenhängen kann bei der Problemlösung nicht

...