Nr.045/2012
Christian Baldauf/
Dr. Norbert Mittrücker:
Rot/Grüne Wirtschaftspolitik hat weder Ziel noch Konzept
Der Wirtschaftspolitik des Landes Rheinland-Pfalz fehlt mit Ministerin Lemke Ziel und Konzept. So bilanzierten der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Dr. Norbert Mittrücker, in der heutigen Landtagsdebatte zum Doppelhaushalt 2012/2013, die Arbeit der ersten grünen Wirtschaftsministerin des Landes.
Christian Baldauf: „Frau Lemke übersieht, dass Rheinland-Pfalz unverändert erheblich weniger Wirtschaftskraft, weniger Arbeitsplätze im Land und ein geringeres Wohlstandsniveau aufweist als es im Durchschnitt
...
Nr.040/2012
Der für den Nürburgring zuständige Infrastrukturminister Lewentz ist bei der Lösung der anstehenden Probleme überfordert. So lautet das Fazit des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht, nach der gestrigen Sitzung des Innenausschusses.
„In den wesentlichen Punkten hat der Minister gestern gekniffen – obwohl er rechts und links von sich fleißige Souffleure sitzen hatte. Stattdessen hat er nun den Schimmelpilz als Neuigkeit für sich entdeckt – obwohl ihm dieses Problem ja schon seit Wochen bekannt ist! Herr Minister, lenken Sie nicht von den wirklichen
...