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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

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Nr.058/2013

Donnerstag 07. März 2013


Gespräche der Ministerpräsidentin in Brüssel/Berichterstattung in der AZ

Hans-Josef Bracht:

Frühere Gespräche sinnvoll und notwendig



In der heutigen Ausgabe der Allgemeinen Zeitung Mainz (AZ) wird berichtet, dass Ministerpräsidentin Dreyer am 26. März 2013 ein Gespräch mit EU-Energiekommissar Oettinger führen werde. Auch in Sachen Nürburgring sei ein Spitzengespräch in Brüssel geplant, so die AZ. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht:

„Gut, dass die Ministerpräsidentin nun endlich in den strittigen EU-Beihilfefragen das Gespräch mit dem deutschen Kommissar Günter Oettinger in Brüssel sucht. Bei unseren Gesprächen in Brüssel ist uns nochmals deutlich geworden, dass der

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Nr.057/2013

Dienstag 05. März 2013


B10 Ausbau wird Thema im Landtag

Dr. Susanne Ganster / Thomas Weiner / Christine Schneider / Christian Baldauf:

CDU-Landtagsfraktion stellt mündliche Anfrage zum weiteren Ausbau der B 10




Der weitere Ausbau der B10 beschäftigt am kommenden Donnerstag den rheinland-pfälzischen Landtag. Auf Initiative der CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Ganster aus Erfweiler, Thomas Weiner aus Pirmasens, Christine Schneider aus Edenkoben, und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf aus Frankenthal hat die CDU-Landtagsfraktion beantragt, das Thema auf die Tagesordnung zu nehmen. In dem Antrag heißt es, man wolle wissen, wie die Landeregierung die in der Mediation vorgelegten Gutachten beurteilt und wie der weitere Zeitplan bis zur eventuellen Anmeldung der B10 im

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