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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

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Nr.335/2014

Dienstag 16. Dezember 2014


Sondersitzung Haushalts- und Finanzausschuss zum Hahn

Alexander Licht:

Planungen der Landesregierung sind unausgegoren und nicht zustimmungsfähig



Zur heutigen Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses im Zusammenhang mit Planungen der Landesregierung zum Flughafen Hahn erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht:
 
„Die heutige Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses war verzichtbar. Denn für die von der Landesregierung jetzt gewünschte Freigabe von Steuermitteln für den Hahn besteht überhaupt kein Zeitdruck. Wir sind für die Entschuldung und hätten darüber auch im kommenden Jahr in aller Ruhe beraten können. Es drängt sich nun der Verdacht auf, dass Rot/Grün versucht hat,

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Nr.334/2014

Dienstag 16. Dezember 2014


CDU-Landtagsfraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Hochmoselübergang

Julia Klöckner:

Sicherheitsfragen und Missmanagement der Landesregierung werden Thema in der Plenarsitzung



„Im Rahmen einer Aktuellen Stunde wird die CDU-Landtagsfraktion die erneuten Sicherheitsfragen und das Missmanagement der Landesregierung beim Bau des Hochmoselübergangs thematisieren“. Das hat heute die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, mitgeteilt. Hintergrund sind die vom geologischen Experten Azzam von der TH Aachen geäußerten neuerlichen Zweifel an der Standsicherheit des Projekts. Dazu hat kürzlich ein Gespräch des Landesbetriebs Mobilität mit Herrn Azzam stattgefunden.
 
„Wir wollen den Hochmoselübergang, aber nur, wenn er auch sicher ist. Er ist von zentraler

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