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Julia Klöckner
Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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Nr.012/2015

Dienstag 13. Januar 2015


Klausurtagung der Vorstände von CDU-Landtagsfraktion und CDU-Landesverband

Julia Klöckner:

Themenschwerpunkte für das erste Halbjahr diskutiert und festgelegt



Die geschäftsführenden CDU-Vorstände von Fraktion und Partei haben im Zisterzienser-Kloster im Salmtal, der Abtei Himmerod, die Themenschwerpunkte für das erste Halbjahr 2015 diskutiert und festgelegt. Unter der Leitung der CDU Fraktions- und Parteivorsitzenden, Julia Klöckner, waren die Führungsgremien von Fraktion und Partei am 12. und 13. Januar 2015 zu ihrer traditionellen gemeinsamen Klausurtagung zusammengekommen. Dazu erklärt die CDU Fraktions- und Parteivorsitzende, Julia Klöckner:

„Wir haben die Ruhe und Abgeschiedenheit der Abtei Himmerod genutzt, um sehr konzentriert zentrale Themen

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Nr.011/2015

Dienstag 13. Januar 2015


„1.Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“ / Pressegespräch der Landesregierung

Hans-Josef Bracht:

Terminankündigung der Landesregierung zeigt Nervosität und ist ein Affront gegen das Parlament



Die Landesregierung lädt hektisch zu einem kurzfristigen Pressegespräch zur Flüchtlingspolitik ein – zeitgleich findet der Empfang zum 70. Geburtstag des Vizepräsidenten des Landtags, Heinz-Hermann Schnabel statt. “Dies zeigt, wie nervös die Regierung ist und wie wenig sie das Parlament zu würdigen weiß. Sie will eilige Lösungen für Probleme präsentieren, die sie in der Begründung ihrer Ablehnung des Flüchtlingsgipfels der CDU-Fraktion noch nicht gesehen hat. Anscheinend will sie jetzt ihre Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik kaschieren“, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der

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