Webseite der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner
Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Start / AktuellesDie FraktionThemenServicePresseinformationenCDU Landesverband

Sie befinden sich hier:
Themenarchiv|Sonstiges

Sonstiges

Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Nr.066/2015

Dienstag 24. Februar 2015


Termin für Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Hans-Josef Bracht:

CDU-Fraktionsvorstand schlägt Fraktion den 13. März 2016 als Wahltermin vor



„Der Vorstand der CDU-Landtagsfraktion schlägt der CDU-Fraktion den 13. März 2016 als Termin für die Landtagswahl vor. Über die dazu notwendige Änderung der Landesverfassung wird die Gesamtfraktion in ihrer morgigen Sitzung befinden“, so heute der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht.

„Die beste Form der Bürgerbeteiligung ist die Sicherung einer hohen Wahlbeteiligung. Deswegen ist es sinnvoll, einen gemeinsamen Wahltermin mit Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt zu erreichen, wo am 13. März 2016 gewählt wird. Ein gemeinsamer Wahltermin erhöht die

...


Nr.053/2015

Donnerstag 12. Februar 2015


Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Hans-Josef Bracht:

Minister Lewentz prescht vor, ohne das Parlament und die Parteien anzuhören



Innenminister Lewentz hat heute in einer Pressemitteilung den 17. April 2016 als Termin für die kommende Landtagswahl vorgeschlagen. „Diese eigenmächtige Vorgehen zeigt mangelnden Respekt vor den Landtagsfraktionen und den übrigen Parteien im Land“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht.

„Das Vorgehen des Ministers ist befremdlich und verwundert uns sehr. Noch gestern hat die Staatskanzlei uns telefonisch als CDU-Landtagsfraktion gebeten, zu beraten, welcher Termin 2016 infrage kommt. Im Anschluss sollten sich dann alle Fraktionen austauschen,

...