Webseite der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner
Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Start / AktuellesDie FraktionThemenServicePresseinformationenCDU Landesverband

Sie befinden sich hier:
Themenarchiv|Sonstiges

Sonstiges

Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Nr.047/2015

Dienstag 10. Februar 2015


Fall Edathy / Aussagen von Innenminister Lewentz

Christian Baldauf:

Herr Lewentz muss Aufklärung aktiv vorantreiben



Innenminister und SPD-Parteivorsitzender Lewentz hat in mehreren Presseberichten Herrn Hartmann aufgefordert, im Fall Edathy auszusagen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf:

„Herr Lewentz hat seinen Parteifreund mehrfach öffentlich aufgefordert, zu reden. Pressewirksame Aufforderungen sind das Eine, verantwortliches Handeln das Andere. Hier ist der Innenminister und SPD-Landesvorsitzende selbst gefordert.

Er muss seiner Verantwortung gerecht werden und sich endlich aktiv für Aufklärung einsetzen. Der SPD-interne Fall schadet längst dem

...


Nr.028/2015

Mittwoch 28. Januar 2015


Grüne missachten Parlament

Hans-Josef Bracht:

Das grüne Motto heute: Sekt statt Landtagssitzung



Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht, kritisiert das Parlamentsverständnis der grünen Landtagsfraktion. Die Fraktion von Bündnis 90/DieGrünen hat für heute zu einem Sektempfang eingeladen, der parallel zur laufenden Plenardebatte stattfinden soll.

„Heute ist das Motto der Grünen offensichtlich: Sekt statt Landtagssitzung. Das ist nicht akzeptabel. Bislang war es Konsens zwischen allen Beteiligten, dass die Landesregierung keine Parallelveranstaltungen zu laufenden Plenardebatten abhält. Jetzt wird eine solche Parallelveranstaltung sogar noch aus der

...