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Julia Klöckner
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Nr.068/2015

Donnerstag 26. Februar 2015


Termin für Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Hans-Josef Bracht:

Fraktionen einigen sich auf den 13.März 2016 als Wahltermin



"Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig dem 13. März 2016 als Wahltermin und der dazu notwendigen Änderung der Landesverfassung zugestimmt“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht.

„Wir freuen uns, dass die Fraktionen von SPD und Grünen unserem Vorschlag vom 12. Februar gefolgt sind und sich ebenfalls für eine Landtagswahl am 13. März 2016 ausgesprochen haben. Innenminister Lewentz hatte zunächst den 17. April 2016 als Termin ins Spiel gebracht. Dieses Datum haben wir aber von Beginn an aus mehreren Gründen als

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Nr.066/2015

Dienstag 24. Februar 2015


Termin für Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Hans-Josef Bracht:

CDU-Fraktionsvorstand schlägt Fraktion den 13. März 2016 als Wahltermin vor



„Der Vorstand der CDU-Landtagsfraktion schlägt der CDU-Fraktion den 13. März 2016 als Termin für die Landtagswahl vor. Über die dazu notwendige Änderung der Landesverfassung wird die Gesamtfraktion in ihrer morgigen Sitzung befinden“, so heute der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht.

„Die beste Form der Bürgerbeteiligung ist die Sicherung einer hohen Wahlbeteiligung. Deswegen ist es sinnvoll, einen gemeinsamen Wahltermin mit Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt zu erreichen, wo am 13. März 2016 gewählt wird. Ein gemeinsamer Wahltermin erhöht die

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