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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Medien und Multimedia

Medien und Multimedia

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Nr.268/2014

Mittwoch 08. Oktober 2014


Breitbandausbau

Josef Dötsch:

Der Fingerzeig nach Berlin ersetzt keine eigene Strategie



Zur heutigen Kritik von Innenstaatssekretärin Raab am Bund im Kontext des Breitbandausbaus erklärt der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch:

„Frau Raab verkennt die Realität, wenn  sie meint, der Breitbandausbau sei alleinige Aufgabe des Bundes. Auch ihre ständigen Rufe nach Bundesgeld können nicht überdecken, dass die Landesregierung zunächst einmal selbst tätig werden muss. Im Kern zeigt Frau Raab doch nur mangels einer eigenen Strategie ständig auf den Bund, der mit der digitalen Agenda bereits ein Konzept vorgelegt hat. Nun ist es an der Zeit, dass auch

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Nr.141/2014

Donnerstag 15. Mai 2014


Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß: Bayerisches Verfassungsgericht bestätigt Urteil des Verfassungsgerichts Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner:

Urteil gibt Planungssicherheit

für Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk



„Das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichts ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Zukunftssicherung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks“, so heute die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Medien der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Julia Klöckner. Damit habe innerhalb weniger Tage nach dem Urteil in Rheinland-Pfalz ein weiteres Verfassungsgericht für Rechtssicherheit ge-sorgt, so Klöckner.

Damit seien auch die Richter in Bayern der Intention des Gesetzgebers gefolgt, wonach allein die Möglichkeit der Nutzung des Öffentlich-Rechtlichen

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