Webseite der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner
Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Start / AktuellesDie FraktionThemenServicePresseinformationenCDU Landesverband

Plenum Aktuell

Justizstrukturreform


Sie befinden sich hier:
Themenarchiv|Medien und Multimedia

Medien und Multimedia

Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Nr.025/2014

Dienstag 28. Januar 2014


Europäischer Datenschutztag

Marcus Klein:

Mehr Sensibilität für den Datenschutz



Für „grundlegende Regelungen zum Datenschutz und für ein gemeinsames Grundverständnis auch über die Europäischen Grenzen hinaus“, spricht sich der Sprecher für Netzpolitik der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Klein, anlässlich des heutigen Europäischen Datenschutztages aus.

„Der heutige Europäische Datenschutztag erinnert an wesentliche Verbesserungen und an neue Herausforderungen im Datenschutz. Einerseits ist erfreulich, dass das Bewusstsein für Datenschutz bei Firmen und Verwaltungen gewachsen, das Thema in der öffentlichen Wahrnehmung angekommen ist. In den letzten Jahren hinzugekommen ist

...


Nr.015/2014

Mittwoch 15. Januar 2014


Frau Dreyer und die Senkung des Rundfunkbeitrags

Dr. Adolf Weiland:

Eine orientierungslose Ministerpräsidentin



„Eine gewisse Orientierungslosigkeit“ stellt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, bei Ministerpräsidentin Dreyer auch im Zusammenhang mit der Debatte um die Senkung der Rundfunkgebühren fest. Im Dezember 2013 habe sie vorschnell ihre Gewissheit geäußert, „dass es zu einer erheblichen Beitragssenkung kommt“. Die Rede war von etwa 50 Cent pro Monat. Nun plötzlich stellt sie laut FAZ eine Beitragssenkung in Frage, meint, das müsse genau geprüft werden, und sorgt sich um die ausreichende Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.  

„Ja,

...