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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Medien und Multimedia

Medien und Multimedia

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Nr.108/2015

Dienstag 31. März 2015


Breitbandausbau

Josef Dötsch: Wir brauchen auch beim schnellen Internet keine Ankündigungsregierung, sondern eine Umsetzungsregierung



Zur aktuellen Berichterstattung des SWR über gravierende Mängel in Rheinland-Pfalz bei der Versorgung mit schnellem Internet erklärt der medienpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch:

„Es wird Zeit, dass die Landesregierung beim Breitbandausbau endlich das Ankündigungsstadium verlässt und in die Umsetzungsphase eintritt. Das zeigt einmal mehr die heutige Berichterstattung des SWR. Bereits 2011, dann 2012, dann 2013 sollte das Land flächendeckend versorgt sein. Davon kann aber angesichts der tatsächlichen Zahlen nicht die Rede sein. Allein nach den Angaben der

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Nr.068/2015

Donnerstag 26. Februar 2015


Termin für Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Hans-Josef Bracht:

Fraktionen einigen sich auf den 13.März 2016 als Wahltermin



"Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig dem 13. März 2016 als Wahltermin und der dazu notwendigen Änderung der Landesverfassung zugestimmt“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht.

„Wir freuen uns, dass die Fraktionen von SPD und Grünen unserem Vorschlag vom 12. Februar gefolgt sind und sich ebenfalls für eine Landtagswahl am 13. März 2016 ausgesprochen haben. Innenminister Lewentz hatte zunächst den 17. April 2016 als Termin ins Spiel gebracht. Dieses Datum haben wir aber von Beginn an aus mehreren Gründen als

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