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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Medien und Multimedia

Medien und Multimedia

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Nr.328/2014

Freitag 05. Dezember 2014


Aktuelle Aussagen der Ministerpräsidentin zum Breitbandausbau

Josef Dötsch:

Diskussionsrunden und Machbarkeitsstudien ersetzen keine praktische Politik



Als „Eingeständnis einer verfehlten Entwicklungspolitik in puncto Breitband in Rheinland-Pfalz“, hat der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch, die Ankündigungen von Ministerpräsidentin Dreyer zum Netzausbau im Land kommentiert.

„Jetzt will die Ministerpräsidentin den schnellen Netzausbau forcieren. Dann haben sich anscheinend die zuständigen Ministerien in den vergangenen Jahren nicht genügend angestrengt. Im Besonderen muss das wohl für Infrastrukturminister Lewentz und die zuständige Staatssekretärin Raab gelten.“

Um die bisherigen „Erfolge“ der Breitbandpolitik

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Nr.321/2014

Freitag 28. November 2014


Staatssekretärin will Internetausbau fördern?

Josef Dötsch / Christine Schneider:

Rheinland-Pfalz hat schnellen Breitbandausbau in Berlin blockiert




Eine Täuschung der Öffentlichkeit in Rheinland-Pfalz haben der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch, und die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider der Landesregierung vor dem Hintergrund der Debatte um den schnellen Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz vorgeworfen. Während sich die zuständige Staatssekretärin Jacqueline Kraege Medienberichten zufolge für schnelles Internet in ländlichen Regionen einsetzen wolle, hätten die Vertreter des Landes einen schnellen Breitbandausbau bei den Bund-Länder-Gesprächen im Sommer dieses Jahres behindert, so Dötsch und

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