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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Medien und Multimedia

Medien und Multimedia

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Nr.015/2014

Mittwoch 15. Januar 2014


Frau Dreyer und die Senkung des Rundfunkbeitrags

Dr. Adolf Weiland:

Eine orientierungslose Ministerpräsidentin



„Eine gewisse Orientierungslosigkeit“ stellt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, bei Ministerpräsidentin Dreyer auch im Zusammenhang mit der Debatte um die Senkung der Rundfunkgebühren fest. Im Dezember 2013 habe sie vorschnell ihre Gewissheit geäußert, „dass es zu einer erheblichen Beitragssenkung kommt“. Die Rede war von etwa 50 Cent pro Monat. Nun plötzlich stellt sie laut FAZ eine Beitragssenkung in Frage, meint, das müsse genau geprüft werden, und sorgt sich um die ausreichende Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.  

„Ja,

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Nr.012/2014

Montag 13. Januar 2014




Wie die geschätzten Mehreinnahmen nach der Reform der Rundfunkgebühren genutzt werden sollen, will der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, in einer Parlamentarischen Anfrage von der Landesregierung wissen. Gleichzeitig warnte er vor einer vorschnellen öffentlichen Festlegung über eine Senkung des Rundfunkbeitrags.

Die Kommission des Finanzbedarfs (KEF) hat am 18. Dezember 2013 den Entwurf des 19. KEF-Berichts übermittelt, der die Empfehlung an die Länder enthält, den Rundfunkbeitrag ab 2015 um 73 Cent auf 17,25 Euro zu senken. Die geschätzten

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