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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Medien und Multimedia

Medien und Multimedia

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Nr.336/2014

Dienstag 16. Dezember 2014


Strategie der Landesregierung zum Breitbandausbau

Josef Dötsch:

Regierungspläne lassen Fragen offen

 



Für den medienpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch, bleiben „viele Fragen bei Finanzierung und Umsetzung der „neuen“ Breitbandstrategie der Landesregierung offen“.
 

„Es ist schön, wenn Rot-Grün nach vielen anderen Bundesländern und der Digitalen Agenda der Bundesregierung jetzt auch den Ausbau des schnellen Internets zum „wichtigen Schwerpunkt“ macht. Es bleibt die Frage: Was wurde aus der Ankündigungspolitik der vergangenen Jahre?“
 
Bereits 2011, dann 2012, dann 2013 sollte das Land flächendeckend versorgt sein. Davon könne immer noch keine Rede sein, so

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Nr.328/2014

Freitag 05. Dezember 2014


Aktuelle Aussagen der Ministerpräsidentin zum Breitbandausbau

Josef Dötsch:

Diskussionsrunden und Machbarkeitsstudien ersetzen keine praktische Politik



Als „Eingeständnis einer verfehlten Entwicklungspolitik in puncto Breitband in Rheinland-Pfalz“, hat der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch, die Ankündigungen von Ministerpräsidentin Dreyer zum Netzausbau im Land kommentiert.

„Jetzt will die Ministerpräsidentin den schnellen Netzausbau forcieren. Dann haben sich anscheinend die zuständigen Ministerien in den vergangenen Jahren nicht genügend angestrengt. Im Besonderen muss das wohl für Infrastrukturminister Lewentz und die zuständige Staatssekretärin Raab gelten.“

Um die bisherigen „Erfolge“ der Breitbandpolitik

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