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Julia Klöckner
Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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Themenarchiv|Medien und Multimedia

Medien und Multimedia

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Nr.068/2015

Donnerstag 26. Februar 2015


Termin für Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Hans-Josef Bracht:

Fraktionen einigen sich auf den 13.März 2016 als Wahltermin



"Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig dem 13. März 2016 als Wahltermin und der dazu notwendigen Änderung der Landesverfassung zugestimmt“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht.

„Wir freuen uns, dass die Fraktionen von SPD und Grünen unserem Vorschlag vom 12. Februar gefolgt sind und sich ebenfalls für eine Landtagswahl am 13. März 2016 ausgesprochen haben. Innenminister Lewentz hatte zunächst den 17. April 2016 als Termin ins Spiel gebracht. Dieses Datum haben wir aber von Beginn an aus mehreren Gründen als

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Nr.050/2015

Mittwoch 11. Februar 2015


Bundeskabinett macht Weg für funkgesteuerten Breitbandausbau frei

Josef Dötsch:

Auch Rheinland-Pfalz profitiert von neuen Frequenzen für schnelles Internet



Die Beschlüsse der CDU-geführten Bundesregierung zum flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland hat der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch begrüßt. Die Freigabe von Frequenzen für schnelles Internet beim funkgesteuerten Breitbandausbau würden auch in Rheinland-Pfalz helfen, die wegen fehlender Landesmittel schlecht versorgten Gebiete anzuschließen, so Dötsch.

Bei der jetzt vom Bundeskabinett beschlossenen erforderlichen Verordnung gehe es um Frequenzen im Bereich um 700 Megahertz (MHz). Dieser Frequenzbereich habe besonders günstige physikalische

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