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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Medien und Multimedia

Medien und Multimedia

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Redebeitrag zur Plenarsitzung zu Tagesordnungspunkt 24100. Plenarsitzung, Freitag, 3. Juli 2015Antrag der Fraktion der CDU„Cyberkriminalität besser bekämpfen - für eine bessere personelle Ausstattung von Polizei und Justiz“

Freitag 03. Juli 2015


Christian Baldauf, MdL

Stellvertretender Vorsitzender

der CDU-Fraktion

im Landtag Rheinland-Pfalz

 



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100. Plenarsitzung, Freitag, 3. Juli 2015





Antrag der Fraktion der CDU
„Cyberkriminalität besser bekämpfen - für eine bessere personelle Ausstattung von Polizei und Justiz“
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Nr.195/2015

Freitag 19. Juni 2015


Ministerpräsidenten unterzeichnen neuen ZDF-Staatsvertrag

Dr. Adolf Weiland:

Dreyer hat Rolle von Rheinland-Pfalz geschwächt



„Das Ergebnis der Verhandlungen der SPD-geführten Landesregierung ist ein Rückschlag für das Land Rheinland-Pfalz“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, zu der Entscheidung zum neuen ZDF-Staatsvertrag.

„In Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts wird die Zahl der Ländersitze im ZDF- Verwaltungsrat in Zukunft von fünf auf vier reduziert. Frau Dreyer konnte in den Verhandlungen der Ministerpräsidenten offensichtlich nicht durchsetzen, dass Rheinland-Pfalz als Sitzland des ZDF automatisch einen Sitz in diesem Gremium erhält. Zudem war bisher

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