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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Medien und Multimedia

Medien und Multimedia

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Nr.195/2015

Freitag 19. Juni 2015


Ministerpräsidenten unterzeichnen neuen ZDF-Staatsvertrag

Dr. Adolf Weiland:

Dreyer hat Rolle von Rheinland-Pfalz geschwächt



„Das Ergebnis der Verhandlungen der SPD-geführten Landesregierung ist ein Rückschlag für das Land Rheinland-Pfalz“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, zu der Entscheidung zum neuen ZDF-Staatsvertrag.

„In Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts wird die Zahl der Ländersitze im ZDF- Verwaltungsrat in Zukunft von fünf auf vier reduziert. Frau Dreyer konnte in den Verhandlungen der Ministerpräsidenten offensichtlich nicht durchsetzen, dass Rheinland-Pfalz als Sitzland des ZDF automatisch einen Sitz in diesem Gremium erhält. Zudem war bisher

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Nr.147/2015

Dienstag 12. Mai 2015


MP Dreyer zu eGovernment

Josef Dötsch:

eGovernment und Breitbandausbau sind zwei Seiten der gleichen Medaille



Zu den heutigen Äußerungen der Ministerpräsidentin zur notwendigen Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung erklärt der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch:

„Wohlklingende Worte allein bringen noch keinen Fortschritt. Das haben die zurückliegenden Jahre gezeigt. Denn den Ausbau von eGovernment hat die Landesregierung schon vielfach angekündigt. Nennenswertes passiert ist allerdings nicht. Es scheitert schon an der notwendigen Netzinfrastruktur. Schnelle Netze sind das Fundament der digitalen Gesellschaft. Gerade für den ländlichen Raum ist der Breitbandausbau

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