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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Kommunales

Kommunales

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Nr.163/2014

Donnerstag 05. Juni 2014


Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Berlin

Julia Klöckner:

Gespräche in Berlin setzen wichtige Arbeitsimpulse



Die CDU-Landtagsfraktion hat auf ihrer traditionellen Klausurtagung in Berlin Gespräche mit verschiedenen Kabinettsmitgliedern geführt. An der Spitze Bundeskanzlerin Merkel. Zudem mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel, Bundesbildungsministerin Wanka und Innenminister de Maizière. Außerdem ist die Fraktion mit der CDU-Landesgruppe zusammengekommen sowie mit hochrangigen Vertretern der BASF und der BDA.

Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, betont, dass die Begegnungen und Gespräche in der Bundeshauptstadt wichtige Arbeitsimpulse setzen: „Ein solcher Austausch ist zur

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Nr.146/2014

Dienstag 20. Mai 2014


Kommunen in Not

Anke Beilstein:

Lewentz leugnet Probleme vor Ort



Als so wörtlich „wirklichkeitsfremd und unverantwortlich“ hat die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, die Äußerungen von Innenminister Lewentz zur Situation der Kommunalen Finanzen kritisiert.
 
Wer der CDU-Fraktion „Unkenntnis“ vorwerfe, wenn sie die Situation der Städte, Gemeinden und Landkreise ungeschminkt darstelle, zeige, wie gering die Kompetenz des eigentlich zuständigen Kommunalministers sei, so Beilstein. „Die Ehrenamtlichen vor Ort schütteln die Köpfe angesichts seiner permanenten Versuche, den Menschen mit Schönrechnereien Sand in die Augen

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