Webseite der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner
Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Start / AktuellesDie FraktionThemenServicePresseinformationenCDU Landesverband

Sie befinden sich hier:
Themenarchiv|Kommunales

Kommunales

Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Nr.131/2014

Donnerstag 08. Mai 2014


Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion auf dem Hambacher Schloss

Julia Klöckner/Hans-Josef Bracht:

Hambacher Resolution und Demografiestrategie verabschiedet




Zu den Ergebnissen der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion auf dem Hambacher Schloss erklären die Fraktionsvorsitzende, Julia Klöckner, und der Parlamentarische Geschäftsführer, Hans-Josef Bracht:

„Es ist gute Tradition, dass die CDU-Landtagsfraktion jedes Jahr zu einer Klausurtagung auf dem Hambacher Schloss zusammen kommt. Vor dem Hintergrund der anstehenden Europawahlen war der Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz, Dr. Werner Langen MdEP, unser Gast. Mit ihm haben wir intensiv aktuelle europapolitische Fragen diskutiert. Thema dabei waren auch die rechtspopulistischen Parolen der

...


Nr.122/2014

Freitag 25. April 2014


Umsetzung Messe- und Märktegesetz

Christian Baldauf:

Landesregierung hat Ausführungsbestimmungen verschlafen



Die Allgemeine Zeitung Mainz und die Rheinpfalz berichten heute über Probleme bei der Umsetzung des am Karfreitag in Kraft getretenen Messe- und Märktegesetzes. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf:

„Es ist kaum zu glauben: Die Landesregierung arbeitet über viele Jahre an einem Gesetz, das insbesondere die Durchführung von Flohmärkten regeln soll. Und dann lässt sie die Kommunen nach der Verabschiedung und dem Inkrafttreten im Regen stehen, weil die Ausführungsbestimmungen fehlen. Die Betroffenen vor Ort stehen in den Startlöchern und

...