Nr.071/2010
Dorothea Schäfer: Der Erosionsschutz darf Betriebe nicht überbelasten
Die Landesregierung muss baldmöglichst eine vernünftige Regelung für den Erosions-schutz in Rheinland-Pfalz treffen. Das fordert die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dorothea Schäfer. Es müsse gewährleistet sein, dass die Daten zum Erosionsschutz für landwirtschaftliche Flächen nicht in das Liegenschaftskataster über-tragen werden müssen. Schäfer kritisierte zudem, dass Minister Hendrik Hering die Landwirtschaft selbst nicht in die Vorbereitung der Rechtsvorschriften des Landes einbe-zogen habe.
„Die systematische Erfassung von Erosionsschutzmaßnahmen ist ein neuer,
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Nr.033/2010
Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Peter Enders, erklärt, die Einführung der europaweiten Notrufnummer ‚112’ habe viele Vorteile mit sich gebracht. Die ‚112’ sei eine leicht merkbare Nummer für alle nicht polizeilichen Notrufe. Der Bekanntheitsgrad des EU-Notrufes sei jedoch von Land zu Land sehr unterschiedlich. Der im vergangenen Jahr durch das Europäische Parlament, den Rat und die Kommission am 11.2. eingeführte „Tag des Notrufes“ solle die Notrufnummer europaweit bekannter machen. Es sei vor allem wichtig, dass in den integrierten Leitstellen zumindest eine
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