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Julia Klöckner
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Themenarchiv|Bildung und Jugend

Bildung und Jugend

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Julia Klöckner, MdL

Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz

Mittwoch 23. Juli 2014


Redebeitrag zur Plenarsitzung zu Tagesordnungspunkt 2

75. Plenarsitzung, Mittwoch, 23. Juli 2014



„Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes, des Hochschulgesetzes und des Verwaltungshochschulgesetzes“
dazu Entschließungsantrag der CDU-Landtagsfraktion
„Inklusion mit Bedacht umsetzen – Das Kindeswohl muss im Mittelpunkt stehen“




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Nr.202/2014

Freitag 18. Juli 2014


Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur Inklusion

Julia Klöckner:

Warnungen der CDU-Landtagsfraktion bestätigt –

Land darf Kommunen nicht die Inklusionskosten aufbürden



„Die Konsequenz aus dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages ist klar: Die Landesregierung muss ihr verfehltes Inklusionsgesetz sofort stoppen. Es kann in dieser Form in der kommenden Woche auf keinen Fall verabschiedet werden. Notwendig ist vielmehr eine Regelung, die das Konnexitätsprinzip beachtet. Die Landesregierung darf die Kosten der Inklusion nicht einfach auf die Kommunen abwälzen“, so heute die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner.  

„Die CDU-Landtagsfraktion hat den Wissenschaftlichen Dienst des Landtages um Klärung der Frage gebeten, ob

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