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Julia Klöckner
Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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Aktuelles

Nr.198/2010

23.09.10 14:44 Alter: 4 Jahre

Gesundheitsschäden durch Dienstgebäude des DLR Eifel

Arnold Schmitt:

Landesregierung muss jetzt handeln

Der CDU-Landtagsabgeordnete Arnold Schmitt fordert von der Landesregierung eine kurzfristige Entscheidung darüber, ob das neue Dienstgebäude des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Eifel in Bitburg weiter genutzt werden kann oder nicht. Gegebenenfalls müsse ein - wenn auch provisorischer - Ersatz gefunden werden. Hintergrund sind Presseberichte über gesundheitliche Beeinträchtigungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Danach leiden mehr als 40 von 120 Mitarbeitern unter Augenbrennen, Atembeschwerden und Ausschlag, seit sie im neuen Dienstgebäude in Bitburg arbeiten. Trotz durchgeführter Prüfungen habe die Ursache für die Beschwerden bis heute nicht festgestellt werden können, so Schmitt, der dem Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau angehört.

„Es ist den Bediensteten des DLR nicht zuzumuten, auf unbestimmte Zeit in einem Gebäude zu arbeiten, das solche offenkundigen und unbestreitbaren Schädigungen verursacht. Die Landesregierung steht in der Pflicht, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor solchen Schäden am Arbeitsplatz zu schützen. Deshalb muss nun bald entschieden sein, ob das Gebäude den Anforderungen an eine zulässige Arbeitsstätte genügt. Vorrang hat die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch wenn die konkrete Ursache für die Beschwerden nicht einfach zu ermitteln ist, müssen im Zweifelsfalle alle nötigen vorsorglichen Konsequenzen gezogen werden.“

Die CDU-Landtagsfraktion, so Schmitt, habe das Thema unmittelbar nach Bekanntwerden mit einem Eilantrag auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Landwirtschaft und Weinbau gebracht. Die Landesregierung müsse verbindliche Auskunft darüber geben, in welchen Zeiträumen sie welche Schritte unternehmen wird.