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Niedrigwasser / Benzin- und Dieselengpässe an Tankstellen

Gabi Wieland:

Sonntagsfahrverbot für Tank-LKW auch in Rheinland-Pfalz aussetzen

Die wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Gabriele Wieland, fordert von Verkehrsminister Wissing die Aussetzung des Sonntagsverbots für Tank-LKW. Hintergrund sind die massiven Lieferengpässe für Treibstoff im Land:

„Der Rhein, Deutschlands wichtigste Wasserstraße, liegt auf dem Trockenen. Es regnet zu wenig. Darum können die Tankschiffe seit Wochen nicht mehr vollbeladen fahren. Sie transportieren also weniger Treibstoffe- und Heizöl. Hierdurch werden Glieder der Logistikkette unterbrochen. Das führte in den vergangenen Wochen zu Treibstoffengpässen und steigenden Preisen an den Tankstellen.

In unserem Nachbar-Bundesland Nordrhein-Westfalen können Tanklastwagen mit Sprit oder Heizöl innerhalb der dortigen Landesgrenzen seit Ende letzter Woche auch an Sonntagen fahren, um Engpässe bei der Belieferung zu vermeiden. Das geht aus einem Erlass des dortigen Verkehrsministeriums an die Bezirksregierungen hervor.

Vor diesem Hintergrund fordern wir Verkehrsminister Wissing auf, die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen, damit Tanklastwagen vorübergehend auch in Rheinland-Pfalz an Sonntagen zur Belieferung der Tankstellen unterwegs sein dürfen. Denn Unternehmen brauchen Planungssicherheit. Pendlerinnen und Pendler sollen nicht an leeren Zapfsäulen stehen.“

26. November 2018

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