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Nationalparkplan für den Nationalpark Hunsrück-Hochwald

Christine Schneider/Dr. Adolf Weiland:

Rechnungshof macht Landesregierung Beine

„Da macht der Rechnungshof der Landesregierung aber richtig Beine.“ Mit diesen Worten kommentieren die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christine Schneider und Dr. Adolf Weiland, die Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zur Erstellung eines Nationalparkplans für den Nationalpark Hunsrück-Hochwald (Drs. 17/6400). Der Landesrechnungshof hatte in seinem Jahresbericht 2018 u.a. moniert, dass die Landesregierung für die Erstellung eines bis 2020 vorzulegenden Nationalparkplans für den 2015 errichteten Nationalpark Hunsrück-Hochwald noch nicht einmal einen Zeitplan vorweisen konnte. Die Untersuchungen des Rechnungshofes betreffen die Jahre 2016 bis 2017. In der Antwort der Landesregierung vom 4. Juni 2018 wird nun plötzlich ein solcher Zeitplan vorgelegt.

Dr. Adolf Weiland: „Schaut man sich diesen Zeitplan an, dann steht dort  für das Jahr 2015 etwas über die erst vorläufige, dann wohl endgültige Festlegung von Untersuchungen, deren Priorisierung und Erstellung. Für 2016 steht in dem Zeitplan gar nichts. Nun aber, im 3. Quartal 2017, nach den peinlichen Fragen des Rechnungshofes, soll es plötzlich richtig losgehen. `Erarbeitung des strukturellen Aufbaus des Nationalparkplans´ ist hier zu lesen. Erst zweieinhalb Jahre nach Errichtung des Nationalparks bemüßigt sich die Landesregierung, Struktur und Vorgehensweise für die Erstellung des Nationalparkplans zu erarbeiten und festzulegen. Ohne den Weckruf des Rechnungshofes läge die Landesregierung noch immer im Tiefschlaf.

Als bemerkenswert bezeichnet Christine Schneider, dass für das 1.Quartal 2018 die `Erstellung des Leitbilds´ angekündigt ist.

Christine Schneider: „Ist das nicht ein bisschen spät für die Erstellung eines Leitbildes? So etwas sollte man doch schon haben, wenn man die Errichtung eines solchen Nationalparks beschließt. Oder hatte die Landesregierung 2015 keine wirkliche Vorstellung davon, was sie mit einem Nationalpark tatsächlich will? Der Eindruck verstärkt sich immer mehr, dass die Landesregierung beim diesem Thema planlos und ziellos ist.“

Informationslos und ratlos, so die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, bleibe der Leser dieser Antwort der Landesregierung auch beim Thema Ermittlungen und Ergebnisse über den Zustand von Natur und Landschaft im Nationalpark. Die Landesregierung listet 18 Einzelthemen auf und verweist bei den Ergebnissen auf eine Internetseite (http:/nlphh.de). Dort stößt man nach einigem Suchen auf eine Liste von über 500 Titeln von Veröffentlichungen und Datenquellen ganz unterschiedlicher. Art. Eine in sich schlüssige und zusammenhängende Darstellung über den Zustand der Nationalparklandschaft ist nicht erkennbar.

Christine Schneider/Dr. Adolf Weiland: „Die mühevolle Arbeit eines fleißigen Referenten zur Erstellung eines Literatur- und Quellenverzeichnisses verdient Anerkennung. Im 3. Jahr nach der Errichtung des Nationalparks darf man aber mehr erwarten. Wer einen Nationalparkplan erstellt, muss eine vollständige Kenntnis der Ausgangslage haben. Die liegt hier offenbar noch nicht vor. Wir sind gespannt auf die inhaltliche Qualität der `modulweisen Vorstellung der Entwürfe´ für den Nationalparkplan, die schon ab Juli 2018 beginnen soll.“

11. Juni 2018

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