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Presseberichterstattung zu personellen Veränderungen beim LSB

Dirk Herber:

Hat das Innenministerium die Mittelverwendung beim Landessportbund kontrolliert?

Laut der Medienberichterstattung hat der Landesrechnungshof erhebliche Kritik an der Verwendung von Steuergelder durch den Landessportbund (LSB) geübt. Dies soll einer der Gründe für die Ablösung des Hauptgeschäftsführers und des Geschäftsführers des LSB sein. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Dirk Herber:

„Es ist bedauerlich, dass das Parlament als Haushaltsgesetzgeber über die Inhalte des vorläufigen Berichts des Landesrechnungshofes zum LSB nur aus der Presseberichterstattung erfährt.

Das, was dieser Berichterstattung zu entnehmen ist, wirft Fragen auf. Es geht hier um Steuergeld und es geht um die Frage, wer denn die Verwendung der dem LSB zur Verfügung gestellten Fördermittel kontrolliert hat. Zuständig ist hierfür zunächst einmal das Innenministerium. Offenbar hat der Landesrechnungshof so gravierende Versäumnisse festgestellt, dass dies zu weitreichenden personellen Veränderungen in der Geschäftsleitung des LSB geführt hat. Wenn das so ist, nährt dies den Verdacht, dass das Innenministerium seine Kontrollfunktion nicht im notwendigen Maße erfüllt hat. Hierauf muss Innenminister Lewentz Antworten geben. Er trägt die politische Verantwortung. Wir werden das zum Thema im Innenausschuss machen.

Wir erwarten zudem, dass die Position des Hauptgeschäftsführers des LSB nicht im Rahmen eines weiteren Postengeschacheres der Ampel-Fraktionen, sondern in einem transparenten Verfahren vergeben wird.“

08. Juni 2017

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