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Klausurtagung in der Hauptstadt

Julia Klöckner:

CDU-Landtagsfraktion trifft Bundeskanzlerin, Bundes- und Staatsminister, Botschafter und Bankenverband bei Berlin-Klausur

Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, informiert über das Programm und die Themenschwerpunkte der Klausurtagung ihrer Fraktion in der Bundeshauptstadt vom 10. bis 12. Juni 2015:

„Auch in diesem Jahr kommt die CDU-Landtagsfraktion in Berlin traditionell zu einer Klausurtagung zusammen. Für die Meinungsbildung und die Unterstützung rheinland-pfälzischer Interessen ist die enge Anbindung an die Entscheidungsebenen in der Bundeshauptstadt eminent wichtig. Schwerpunkte unserer Gespräche werden die Arbeitspolitik, die Gesundheitspolitik sowie die Landwirtschafts- und Wirtschaftspolitik sein“, betont die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner.

Die CDU-Landtagsabgeordneten werden mit hochkarätigen Gesprächspartnern zusammentreffen und unter anderem über folgende Themen sprechen:

1. Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel

• Flüchtlingspolitik und die Auswirkungen für Länder und Kommunen
• Förderung von Innovation und Forschung

2. Bundesminister für Gesundheit, Herr Hermann Gröhe

• Pflegereform
• flächendeckende Ärzteversorgung im ländlichen Raum

3. Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Frau Andrea Nahles

• Probleme bei der Umsetzung des Mindestlohns
• Arbeit in einer digitalisierten Welt

4. Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Herr Christian Schmidt

• Freihandelsabkommen
• Stärkung regionaler Produkte

 5. Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Präsidentin des UNESCO-Welterbekomitees, Frau Prof. Dr. Maria Böhmer

• Internationale Zusammenarbeit zum Weltkulturerbe
• Kürzung des Deutsch - Unterrichts in Frankreich

6. Botschafterin der Republik Estland, Frau Dr. Kaja Tael

• Breitband und Digitalisierung am Beispiel von Estland

7. Botschafterin der Republik Ruanda, Frau Christine Nkulikiyinka

• Stand der Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Ruanda
• Verabschiedung der Botschafterin

8. Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes deutscher Banken e.V., Herr Andreas Krautscheid

• Veränderung des Bankwesens in den Ländern

9. Gedankenaustausch mit der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs und Landesgruppenchefs, Herrn Peter Bleser

• Bundesverkehrswegeplan
• Weinbaugesetz
• Entwicklung des ländlichen Raums

08. Juni 2015

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