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Fipronil / Umwelt-Ausschuss

Christine Schneider:

Stellenabbau im Landesuntersuchungsamt muss gestoppt werden

Der Umweltausschuss des Landtags hat heute über die Auswirkungen des Skandals um mit Fipronil belastete Eier diskutiert. Dabei standen vor allem mögliche Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Lebensmittelkontrollen im Fokus. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christine Schneider:

„Wir nehmen den Nachweis von Fipronil in Eiern sehr ernst. Bauern und Verbraucher sind hier von Kriminellen betrogen worden. Für uns steht fest: Dieser Fall muss lückenlos aufgeklärt werden.

Er zeigt aber auch, wie wichtig eine ausreichende personelle Ausstattung zur zeitnahen Untersuchung von Lebensmittelproben ist. In Rheinland-Pfalz sind die Kommunen zwar für die eigentlichen Kontrollen zuständig. Die Analyse der Proben erfolgt jedoch im Landesuntersuchungsamt.

Genau in diesem Amt will die Landesregierung nun über 20 Stellen streichen. Dabei hatte bereits vor fünf Jahren eine externe Unternehmensberatung festgestellt, dass das Untersuchungsamt zwar personell auskömmlich besetzt ist, aber keine Überkapazitäten vorhanden sind. Vor allem vor dem Hintergrund des Fipronil-Skandals ist für uns nicht nachvollziehbar, warum die Landesregierung trotzdem am Stellenabbau festhält. Auch von Umweltministerin Höfken gab es heute dazu keine Antwort im Ausschuss.

Wenn wir Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz auch zukünftig gewährleisten wollen, muss der Stellenabbau im Landesuntersuchungsamt umgehend gestoppt werden.“

15. August 2017

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